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Hier handelt es sich um keinen Normalfall

Eine Zürcher Gefängnismitarbeiterin öffnete die Anwaltspost eines Insassen. Sie sieht sich als «Bauernopfer, das verheizt wird».

Die Forensisch-Psychiatrischen Abteilung (FPA) der Strafanstalt Pöschwies. Bild: Keystone
Die Forensisch-Psychiatrischen Abteilung (FPA) der Strafanstalt Pöschwies. Bild: Keystone

Wenn ein Gefangener Post von seinem Anwalt bekommt, gilt eine einfache Regel: «Eine inhaltliche Überprüfung der Korrespondenz und anwaltlicher Schriftstücke ist nicht gestattet.» So steht es im Strafgesetzbuch. Und das wusste auch die Sozialarbeiterin, die im Gefängnis unter anderem den Auftrag hatte, die Post eines 22-jährigen Gefangenen zu kontrollieren.

Im September 2015 öffnete die Frau einen Brief, der an den 22-Jährigen adressiert war. Weil das Couvert nicht, wie in solchen Fällen üblich, mit «Anwaltspost» oder «Verteidigerpost» angeschrieben war, realisierte sie erst beim Durchlesen, dass sie das, was sie gerade tat, nicht hätte tun dürfen. Im Normalfall hiesse das: den Brief wieder verschliessen, ihn dem Empfänger aushändigen und sich für das versehentliche Öffnen entschuldigen.

Der Mann sollte gar nicht dort sein

Doch hier handelte es sich nicht um einen Normalfall. Der Mann war wegen versuchter schwerer Körperverletzung verurteilt worden, wobei die Freiheitsstrafe zugunsten einer stationären Therapie aufgeschoben wurde. Deshalb sass er in der Forensisch-Psychiatrischen Abteilung (FPA) der Strafanstalt Pöschwies.

Genau dort aber sollte der Mann gar nicht sein. Denn der amtliche Gutachter hatte ausdrücklich davon abgeraten, ihn in der FPA unterzubringen. Entgegen der Empfehlung hatte ihn das Amt für Justizvollzug trotzdem dort platziert – ein Fall «klarer Ermessensüberschreitung», wie das Verwaltungsgericht kritisch anmerkte.

Dass sich der Mann den dortigen Therapieversuchen widersetzte, war deshalb so klar wie die Empfehlung des Anwalts im strittigen Schreiben, er solle aufgrund der schlechten Erfahrungen weiterhin deutlich machen, an diesem Ort keine Therapie machen zu wollen.

«Ich bin mit mir im Reinen»

Zurück zur Sozialarbeiterin: Weil sie den Brief für therapierelevant hielt, informierte sie die Mitarbeitenden der Abteilung an einem Mittagsrapport mündlich über dessen Inhalt. Später fasste sie die «Empfehlungen» des Anwalts sogar im amtsinternen Dokumentationssystem zusammen, in dem die psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlungen im Massnahmenvollzug festgehalten werden.

Der Brief habe sie befremdet und irritiert, sagte sie vor dem Bezirksgericht Dielsdorf. Für sie sei klar gewesen, dass die Therapeuten die Einstellung des jungen Mannes kennen mussten. Sie habe sich verpflichtet gefühlt, den Inhalt mitzuteilen. Schliesslich habe man auf dieser Abteilung, die sich um Therapie und Resozialisierung von Strafgefangenen bemühe, auch eine Verantwortung gegenüber dem Staat und der Gesellschaft.

Sie sei damals relativ unerfahren gewesen. Aber auch von erfahrenen Kollegen sei sie beim Rapport nicht korrigiert worden, obwohl sie noch gefragt habe, was sie machen solle. Ein Kollege, dessen Name sie vor Gericht nicht preisgeben wollte, habe sie sogar zur Notiz im Dokumentationssystem ermuntert, die mit der Bemerkung begann: «Ein nicht deklarierter Anwaltsbrief offenbarte ...» Kurz: «Ich bin mit mir im Reinen», so die Sozialarbeiterin.

Frau wurde verurteilt

Ihr Verteidiger argumentierte, die Frau habe gar kein Geheimnis an unberechtigte Dritte offenbart. Die Mitarbeitenden seien ja berechtigt gewesen, Informationen aus dem Dokumentationssystem zu beziehen. Unberechtigte hätte da keinen Zugriff gehabt. Sie habe auch kein Amtsgeheimnis verraten, sondern mit der Weitergabe der Information nur «ihren Auftrag korrekt und mit der gebotenen Sorgfalt erfüllen und die zuständigen Personen über vollzugsrelevante Vorkommnisse informieren» wollen. Sie habe in Erfüllung ihrer Dienstpflicht gehandelt.

Das Bezirksgericht sah es anders. Der Inhalt eines Anwaltsbriefes, so er nicht sicherheitsgefährdend ist, ist ein Geheimnis, dessen einziger Adressat der Mandant des Anwalts ist. Alle anderen sind unberechtigte Dritte. Die Frau könne sich weder auf eine dienstliche Notwendigkeit noch auf eine personalrechtliche Sorgfaltspflicht noch auf ein fehlendes Unrechtsbewusstsein berufen. Sie sei weder berechtigt noch verpflichtet gewesen, die Kollegen über den Briefinhalt zu informieren.

Die wegen mehrfacher Amtsgeheimnisverletzung verurteilte Frau verstand die Welt nicht mehr: «Ich habe nur meine Arbeit gemacht.» Sie sei damals am wenigsten lange dabeigewesen und ermuntert worden, den Eintrag im System zu machen. Jetzt stehe sie allein vor Gericht, während alle anderen ihren A... retten würden. «Ich bin ein Bauernopfer und werde verheizt.» Das Gericht habe nach dem Buchstaben des Gesetzes entschieden und nicht nach gesundem Menschenverstand.

In einer Hinsicht traf Letzteres nicht zu: Das Gericht verzichtete trotz Verurteilung auf eine Strafe. Laut Strafgesetzbuch ist das möglich, «wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind». Vorteil dieser Lösung: Die Verurteilung wird nicht im Strafregister eingetragen, der Frau werden damit beruflich keine Steine in den Weg gelegt.

Apropos Beruf: Am Ort des Geschehens arbeitet sie schon lange nicht mehr. Wo sie jetzt arbeitet, will sie nicht sagen. Es soll ihr Geheimnis bleiben.

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