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In der Fehr-Falle

Die Zürcher SP hat nach dem Rücktritt von Präsident Daniel Frei mehr als nur ein Problem. Eines davon: Bleibt Mario Fehr SP-Regierungsrat?

Macht es seiner Partei nicht immer leicht, ihn zu mögen: Regierungsrat Mario Fehr. Foto:Reto Oeschger
Macht es seiner Partei nicht immer leicht, ihn zu mögen: Regierungsrat Mario Fehr. Foto:Reto Oeschger

Daniel Frei war ein Glücksfall für die SP – ein besonnener, politisch versierter Parteipräsident, loyal, ausgleichend, blitzgescheit. Und: Er kennt die Zürcher SP wie kaum ein anderer. Wenn einer wie Frei, fast der Idealtyp eines Parteipräsidenten, das Handtuch wirft, weil ihn Intrigen, Clanbildungen und ewige Flügelkämpfe mürbemachen – wer soll dann in der Lage und willens sein, diese Partei zu führen?

Ein unmöglicher Job

Die SP Zürich gibt heute das Bild einer Partei ab, die sich vor allem mit sich selber beschäftigt. Der linke Flügel um Nationalrätin Mattea Meyer und Vizepräsidentin Andrea Arezina hat in der Parteileitung an Einfluss gewonnen. Die 32-jährige Arezina schwebt als Leiterin der Kampagne gegen die USR III auf Wolke sieben. Realpolitiker wie Frei, Mario Fehr oder viele Kantons- und Gemeinderäte vom Land drohen in die Minderheit zu geraten. «Es muss in dieser Partei von Mario Fehr bis zu den Juso Platz haben», war ein geflügeltes Wort von Daniel Frei. Genau an diesem Anspruch ist er gescheitert. Und an diesem Anspruch dürften sich auch seine Nachfolger die Zähne ausbeissen. Die Antipoden in der Partei lassen sich nicht so einfach auswechseln wie ein Präsident. Und die Flügelkämpfe dauern schon zu lange, um sie mit ein paar schönen Worten beenden zu können.

Warum diese schwierige Konstellation? Da sind einmal die in Zürich besonders aktiven Juso. Sie muss man in Schutz nehmen, weil eine Jungpartei ungeniert auf den Putz hauen darf. Wären die Juso nicht gegen Hooligankonkordat, Staatstrojaner oder Bonzen, würde in der Partei wirklich etwas nicht mehr stimmen. Arrivierte Juso wie Arezina und Mattea Meyer allerdings verstärken den Einfluss der linken Jungen. Regierungspräsident Mario Fehr ist im Moment der Buhmann, weil sich der Richtungsstreit an seiner Asylpolitik entzündet. Davor waren es Burkaverbot, Staatstrojaner oder Hooligankonkordat. Kaum einer ist in seinem Amt so beflissen und dossierfest und zeigt zeitlich und emotional ein derartiges Engagement. Fehr betreibt Politik wie einen sportlichen Wettkampf. Er will immer gewinnen, kämpft im Kantonsrat mit Furor und schlauen Allianzen für jede Vorlage und Abstimmung.

Fehrs einfache Wahlrechnung

Für die SP unangenehm wird es, wenn Fehr immer auch der Bestgewählte sein will, wenn jede Wahl zur Olympiade wird. Vom Dutzendgeschäft im Kantonsrat über Veteranentreffen bis zu seiner Asylpolitik baut Fehr gezielt seine Wählerbasis aus. Und nutzt dabei simple Mathematik: Es gibt mehr SVP-Wähler als Juso-Sympathisanten. Und konsequentes Vorgehen gegen abgewiesene Asylbewerber kommt bei gefühlten 80 Prozent der Bevölkerung gut an.

Unheil für die SP lassen die Wahlen 2019 erahnen. Alles deutet darauf hin, dass Fehr grösste Lust auf eine dritte Amtsperiode im Regierungsrat hat. Wird Fehr wieder nominiert, läuft der ideologische linke Kern Sturm. Wird er dagegen von der SP nicht mehr aufgestellt, würde Fehr locker von Mitte-rechts wiedergewählt. Eine ganze Reihe arrivierter Genossen würde der Partei wohl unter Absingen wüster Lieder den Rücken kehren. Sogar die Rede von einer Absplitterung oder Parteineugründung taucht auf.

Die SP droht zwischen Stuhl und Bank zu fallen: Jacqueline Fehr als pointiert linke Kandidatin hatte die letzte Wahl nur knapp geschafft und sitzt mit der Justiz erst noch in einer ­Direktion voller Fallstricke. Als Kandidaten für einen zweiten Regierungsratssitz hätte die SP im Moment nur zwei Personen mit guten Chancen: Daniel Jositsch und Jacqueline Badran. Aber erstens ist fraglich, ob diese Lust hätten. Und zweitens könnten sie Jacqueline Fehr verdrängen.

Es droht ein Sitzverlust

Das heisst: Wird Mario Fehr nicht mehr aufgestellt, droht der SP der fast sichere Verlust eines Sitzes und der mögliche Verlust des zweiten. Mario Fehr, der clevere Taktiker, spielt bewusst mit dieser Ausgangslage. Er würde den Juso und dem linken Parteiflügel nie den Gefallen tun, freiwillig auf eine Nomination zu verzichten. Als Ausgestossener einer linken, einseitig asylbewerberfreundlichen SP würde Fehr in die perfekte Opferrolle versetzt.

Ob der abrupte Abgang von Daniel Frei ein heilsamer Schock für die SP war, wird sich zeigen. Wenn der linke Kern und Mario Fehr beide Kompromisse eingehen, wäre das nach aussen die geschmeidigste Variante. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass die SP weiter als Knatschpartei von sich reden macht. Doch so leicht wie bisher werden die Intrigen nicht mehr zu kaschieren sein.

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