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In Winterthur soll Kiffen straffrei werden

Der Gemeinderat hat sich knapp für ein Pilotprojekt ausgesprochen, das Konsum und Handel von Cannabis für einen beschränkten Zeitraum legalisiert. Stadtrat Galladé dämpft die Erwartungen bereits.

In Winterthur zwischenzeitlich legal: Der Gemeinderat der Stadt hat sich für ein Projekt ausgesprochen, dass straffreies Kiffen während eines bestimmten Zeitraums ermöglicht.
In Winterthur zwischenzeitlich legal: Der Gemeinderat der Stadt hat sich für ein Projekt ausgesprochen, dass straffreies Kiffen während eines bestimmten Zeitraums ermöglicht.
Keystone

In der Sitzung des Winterthurer Gemeinderats von gestern Montagabend setzte sich eine knappe Mehrheit für ein umstrittenes Pilotprojekt durch. Ziel dieses Forschungsprojekts ist die Legalisierung des Konsums und Handels von Cannabis für einen bestimmten Zeitraum.

Bei der Auszählung der Stimmen kam es laut einem Bericht des «Landboten» mit 25 zu 25 zu einer Pattsituation. Die Ratspräsidentin Christa Benz-Meier (SP) fällte schliesslich den Stichentscheid und stimmte als letzte für den Pilotversuch.

Zweigeteilter Rat

Die Gemeinderäte Katrin Cometta-Müller (GLP) und Marc Wäckerlin (Piraten) haben das Postulat eingereicht. Die Debatte teilte den Rat in zwei Lager. Während linksorientierte Parteien das straffreie Kiffen befürworteten, stemmten sich die Bürgerlichen gegen die Idee.

So argumentierte unter anderem SVP-Gemeinderat Rolando Keller, dass der THC-Gehalt heute höher sei als noch vor 20 Jahren. «Mit den Pflanzen von damals war eine Legalisierung noch denkbar. Heute ist das untragbar.» Wäckerlin wiederum hält dagegen, dass eine Verteufelung von Cannabis genauso wenig Sinn mache wie ein Alkoholverbot. «Viel wichtiger ist es, einen guten Umgang mit dem Stoff zu finden.»

Galladé will Rechtslage prüfen

Stadtrat und Sozialvorsteher Nicolas Galladé (SP) sagt, dass das Projekt nicht von heute auf morgen umgesetzt werden könne. Erst müsse geklärt werden, ob eine Teilnahme am Pilotversuch unter geltendem Recht überhaupt möglich sei. Handel und Konsum von Hasch fallen unter das Betäubungsmittelgesetz und ist in der ganzen Schweiz verboten.

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