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Kanton bewilligt 455,4 Millionen für Bahnhof Löwenstrasse

Weil der Bund und die SBB die Gelder für den Bau der Durchmesserlinie nicht stellen können, bewilligt der Zürcher Regierungsrat eine Vorfinanzierung im Umfang von 455,4 Millionen Franken.

Bauarbeiten an der Durchmesserlinie beim Hauptbahnhof Zürich können weiter gehen – dank Finanzspritze des Kantons. (Bild: Sophie Steiger/TA)
Bauarbeiten an der Durchmesserlinie beim Hauptbahnhof Zürich können weiter gehen – dank Finanzspritze des Kantons. (Bild: Sophie Steiger/TA)

Am 22. September hat die Regierung mitgeteilt, dass der Bund und die SBB aufgrund finanzieller Engpässe nicht in der Lage sind, die notwendigen Gelder für den laufenden Finanzbedarf für den Bau der Durchmesserlinie bereit zu stellen.

Baustopp verhindern

Die zeitgerechte Fertigstellung dieses Projektes (4. Teilergänzung S-Bahn) sei für den Kanton Zürich von grösster Bedeutung, heisst es in einer Medienmitteilung. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, eine Vorfinanzierung im Umfang von 455,4 Millionen Franken zu bewilligen. Gemäss Auskunft der Regierung kann nur durch diese Massnahme ein Baustopp verhindert werden.

Für den Kanton Zürich entstehen durch die vorgenommene Vorfinanzierung Zinskosten von 64,4 Millionen Franken. Aufgrund dieser Ausgangslage liess sich die Finanzkommission über die gesetzlichen Grundlagen für die Vorfinanzierung und den Zinsausfall zulasten des Kantons orientieren. Sowohl für die Bewilligung der Vorfinanzierung als auch für den Verzicht auf die Zinszahlungen bestehen die entsprechenden Grundlagen.

Die Finanzkommission ist der Auffassung, dass der Entscheid des Regierungsrates sowohl zeitlich als auch materiell richtig ausgefallen ist.

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