Die Kantonspolizei hat ein Blitzer-Problem

Der Kanton muss fast alle Blitzkästen ersetzen – findet aber keine Lieferanten. Fragen beantwortet die Polizei zurückhaltend.

Bringt viel Geld: Blitzkasten bei Gundetswil. Foto: Urs Jaudas

Bringt viel Geld: Blitzkasten bei Gundetswil. Foto: Urs Jaudas

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Die Kantonspolizei muss 15 ihrer 19 Blitzkästen ersetzen. In einer öffentlichen Ausschreibung sucht sie «Ersatz der Systeme für Rotlichtüberwachung und Geschwindigkeitskontrolle», wie es auf der Beschaffungsplattform simap.ch heisst. Doch offenbar findet sie dafür keinen geeigneten Betreiber. Da es sich nach Angaben der Kantonspolizei um eine Ersatzbeschaffung handelt, ist davon auszugehen, dass die bestehenden Systeme veraltet sind.

Lediglich ein Dienstleister reichte seit der Ausschreibung im Juli ein Angebot ein. Dieses genügte allerdings nicht den Anforderungen der Kantonspolizei. Sie musste das Verfahren in der vergangenen Woche abbrechen.

Polizei gibt sich wortkarg

Fragen zu dieser Beschaffung beantwortet die Kantonspolizei zurückhaltend. Sie könne nicht sagen, ob der bisherige Lieferant ein Angebot eingereicht habe. Sie könne auch nicht ausführen, welche Anforderungen der einzige Bewerber nicht erfülle. Obwohl man Ersatzsysteme suche, habe die gescheiterte Ausschreibung «keine bedeutenden Auswirkungen auf den Betrieb der bisherigen Geräte».

Die Kantonspolizei betreibt zwei fixe Radaranlagen am ­Brüttiseller Kreuz und am Hegnauer-S in Volketswil. Letztere wurde 2015 neu installiert. Diese sind noch auf dem neusten Stand und müssen nicht ersetzt werden.

Weiter betreibt die Kantonspolizei zwölf sogenannte semistationäre Anlagen, von denen acht Stück ersetzt werden müssen. Zudem sucht sie neue Systeme für alle ihre fünf mobilen Geschwindigkeitsmessgeräte. Ebenfalls sollen zwei sogenannte Radar- und Rotlichtanlagen auf den neusten Stand gebracht werden.

Diese mobilen Blechpolizisten können durchaus einträglich sein. Einzelne Anlagen spülen mehrere Zehntausend Franken an einem einzigen Tag in die Kassen des Kantons. Doch finanzielle Motive stehen nicht hinter dieser Massnahme. Eingesetzt werden Blitzkästen an Orten, wo es zu vielen Unfällen kommt. Ihre Installation konnte die Situation an vielen Orten beruhigen.

Keine Angaben zu Kosten

Wie viel Geld für die neuen Systeme budgetiert worden ist, möchte die Kantonspolizei nicht sagen – obwohl sie die Zahlen bei einer konkreten Beschaffung ­offenlegen müsste. Schliesslich handelt es sich um öffentliche Gelder. Die Medienstelle lässt ­lediglich verlauten: «Die notwendigen finanziellen Mittel wurden im Rahmen der ordentlichen Budgetprozesse geplant und durch den Regierungsrat bewilligt.»

Auch wenn die gescheiterte Ausschreibung keine unmittelbaren Folgen auf die Blitzkästen hat, muss die Kantonspolizei früher oder später Ersatz beschaffen. Ob der Auftrag dafür neu ausgeschrieben oder freihändig vergeben wird, beantwortet die Kantonspolizei ebenfalls nicht. Sie sagt bloss: «Das weitere Vorgehen ist Gegenstand interner Abklärungen.»

In einer früheren Version dieses Artikels haben wir aufgrund einer Information der Kantonspolizei Zürich geschrieben, die beiden fixen Radaranlagen am Brüttiseller Kreuz und am Hegnauer-S in Volketswil müssten ersetzt werden. Dies hat die Kantonspolizei nun korrigiert. Die beiden Anlagen werden nicht ersetzt.

Erstellt: 09.10.2018, 22:30 Uhr

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