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Jurist fluchte nach Prozess über Rechtsstaat

Seine «Iglu-Fahrt» kommt einen 37-jährigen Mann teuer zu stehen.

Nicht betriebssicher: Blick aus einer halbbedeckten Frontscheibe eines Fahrzeuges. Bild: Keystone/Ennio Leanza
Nicht betriebssicher: Blick aus einer halbbedeckten Frontscheibe eines Fahrzeuges. Bild: Keystone/Ennio Leanza

Am Schluss mag er nicht mehr zuhören, wie das Gericht begründet, warum es ihn für schuldig hält. Er gehe ans Bundesgericht, ruft er dazwischen. «Sie haben heute einen Unschuldigen verurteilt», ruft er in den Saal. Schliesslich applaudiert er den drei Richtern. Er hatte erwartet, dass es wenigstens vor dem Obergericht «vernünftig läuft». Und vernünftig konnte aus seiner Sicht nur ein Freispruch sein.

«Scheiss-Rechtsstaat», flucht er beim Verlassen des Gebäudes. Die Empörung erstaunt. Denn beim 37-Jährigen handelt es sich doch um einen Mann, der einen Master im Studium der Rechtswissenschaften erworben hat. Der als berufliches Ziel angibt, «irgendwann die Anwaltsprüfung» zu machen und dann als Anwalt arbeiten zu wollen. Aktuell schreibt er an seiner Doktorarbeit im Bereich des Arbeitsrechts. Hätte er als Diss-Thema «Die Würdigung von Aussagen im Strafprozess» gewählt, hätte er – wenn nicht emotional, so zumindest rational – wahrscheinlich verstanden, weshalb dem Obergericht, wie zuvor dem Bezirksgericht, gar keine andere Möglichkeit blieb, als ihn zu verurteilen.

15 mal 30 Zentimenter grosses Guckloch

Dem Mann war vorgeworfen worden, er sei im März 2016, morgens kurz nach fünf Uhr, in Effretikon unterwegs gewesen, wobei sein Fahrzeug rundherum mit Eis oder Reif bedeckt gewesen sei. Nur auf der Frontscheibe sei ein 15 mal 30 Zentimeter grosses Guckloch herausgekratzt gewesen, und die Scheibe auf der Fahrerseite sei heruntergelassen gewesen.

«Die Regel ‹Im Zweifel für den Angeklagten› gilt nicht automatisch, nur weil Aussage gegen Aussage steht.»

Richter Rolf Naef

Wer so unterwegs ist, fährt laut Strassenverkehrsgesetz mit einem nicht betriebssicheren Fahrzeug, weil die Scheiben nicht sauber gehalten sind. Und weil er dadurch «eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt», muss er mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe rechnen.

Das zuständige Bezirksgericht ging insgesamt von einem «noch leichten Verschulden aus» und verurteilte den bisher nicht vorbestraften Juristen mit dem bisher einwandfreien automobilistischen Leumund zu einer bedingten Geldstrafe von dreissig Tagessätzen à 85 Franken sowie einer unbedingten Busse von 300 Franken. Dazu kommen gerichtliche und Untersuchungskosten von 3600 Franken.

Der Jurist wandte sich ans Obergericht. Es stimme nicht, was ihm vorgeworfen werde. Er habe die Scheiben geputzt. Und er lieferte dafür auch einen Grund: Das Auto sei ein Garagenfahrzeug gewesen, weil sein eigenes Auto bei einem unverschuldeten Unfall Totalschaden erlitten habe. Er habe die Scheiben gesäubert, weil er sich einen Unfall mit einem fremden Auto gar nicht hätte leisten können.

Dummerweise hatte die Fahrt ein Polizist beobachtet, der an jenem Morgen in Zivil auf dem Weg zur Arbeit war, sich die Autonummer merkte und Stunden später wusste, wer der ihm bis anhin unbekannte Lenker war. «Der Polizist lügt» und habe keine Beweise, sagte der Jurist. Aber hier zeige sich wieder einmal, dass man den Aussagen eines Polizisten automatisch mehr glaube.

Sich selber widersprochen

«Die Regel ‹Im Zweifel für den Angeklagten› gilt nicht automatisch, nur weil Aussage gegen Aussage steht», erläuterte Richter Rolf Naef die Sachlage. Dieser Grundsatz gelte erst, wenn sich die gegensätzlichen Aussagen nach einer Würdigung die Waage hielten. Da hatte der 37-Jährige schlechte Karten. Denn er hatte zunächst jegliche Angaben zum Vorfall verweigert.

Dann gab er zu Protokoll, die Scheiben seien gar nicht vereist gewesen, und auch den Polizisten habe er nicht gesehen. Dann änderte er die Angaben: Er habe die Scheiben frei gekratzt, wisse aber nicht mehr, wie lange es gedauert habe. Den Polizisten habe er auch gesehen und ihm sogar den Vortritt gewährt.

Merke: Wer ohne nachvollziehbaren Grund zum gleichen Thema wiederholt die Meinung ändert, muss damit rechnen, dass ihm nicht geglaubt wird.

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