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Ohne Hausmacht

Matthias Gfeller, vorher Monika Stocker: Rücktritt unter Druck. Martin Graf: Abwahl. Warum haben es die Grünen in den Exekutiven so schwer?

Die Grünen sind angeschlagen. Nicht nur politisch, wie die vielen Wahlniederlagen der letzten Jahre und das jüngste Volks-Nein zur Grünen Wirtschaft gezeigt hat. Sondern auch gesundheitlich. Medizinische Probleme gab einst die Zürcher Stadträtin Monika Stocker an, als sie ihren vorzeitigen Rücktritt bekannt gab. Ihrer Nachfolgerin Ruth Genner erging es ähnlich. Sie musste einmal zwei Monate pausieren und kandidierte danach nicht wieder. Darauf verloren die Grünen Genners Sitz an die FDP: Filippo Leutenegger überflügelte den grünen Lokalmatador Markus Knauss.

Heute Montag hat der Winterthurer Stadtrat Matthias Gfeller ebenfalls gesundheitliche Gründe für seinen vorzeitigen Rücktritt geltend gemacht. Anders als Stocker liess er durchblicken, dass es auch andere Motive gibt. Zwei Stimmrechtsbeschwerden gegen Abstimmungsvorlagen aus seinem Departement und eine vom Gesamtstadtrat gegen ihn angeordnete Administrativuntersuchung inklusive Entmachtung haben ihm – politisch und gesundheitlich – zugesetzt.

Alle Probleme betreffen Gfellers Lieblings-Tätigkeitsfeld: die Energie. Er wollte aus Fleisch Energie machen, oder aus Abfällen. Das Volk sagte Ja. Das Resultat: Gebührenverluste in Millionenhöhe. Dass ihm die Stadtregierung sein wichtigstes Dossier wegnahm, muss wehgetan haben. Dass Gfeller sein Amt erst Mitte nächstes Jahr abgibt, deutet wiederum darauf hin, dass die Administrativuntersuchung für ihn einigermassen glimpflich ausgehen wird – die Resultate gibt der Stadtrat morgen Dienstag bekannt.

Was sich aber durchzieht bei grünen Exekutivmitgliedern in Nöten, sind politische Affären. Bei Monika Stocker waren es Sozialhilfefälle wie der «Spanien-», «BMW-» oder «Hotel-Fall» sowie Missbrauchsfälle, welche Whistleblowerinnen an die Öffentlichkeit gebracht hatten. Bei der Abwahl von Martin Graf aus dem Regierungsrat war es der Fall Carlos, bei Matthias Gfeller nun die Biorender- und Wärmering-Affären.

Die Genannten sind grüne Urgesteine, die irgendwann in Regierungen gewählt wurden. Trotzdem konnten sie sich nicht halten. Warum?

Die Grünen waren immer ein Sonderfall. Zunächst waren sie nicht klar einem Lager zuzuordnen und eine Ein-Themen-Partei. Dann wurden sie rot – auch weil sie die Funktion des Sammelbeckens für alle möglichen linken Splittergruppen übernahmen. Ihre Exponenten sind ausserordentliche Figuren, starke Charaktere, manchmal sture Zeitgenossen. Sie haben eine kompliziertere politische Herkunft, mussten mehr kämpfen und beharrlicher sein als jene, welche die Karriereparteien FDP, SP oder SVP gewählt hatten.

Die originellen Köpfe wollten – endlich an den Schalthebeln der Macht – etwas bewirken. Stocker hielt ihre schützenden Hände über die Sozialhilfeempfänger, Gfeller wollte grüner Energiepolitik zum Erfolg verhelfen. Dafür waren sie ja gewählt worden. Dafür hatten sie ein Leben lang gekämpft.

Doch als etwas schiefging, waren sie allein. Die politischen Gegner, die mächtige SVP zum Beispiel, liessen sich nicht zweimal bitten und gaben Vollgas. Die SP, welche angeschlagene Exekutivpolitiker wie seinerzeit Esther Maurer im Amt halten konnte, war auch nicht immer behilflich. Das musste etwa Martin Graf spüren. Und Gfeller wurde von den Stadtratskollegen im Stich gelassen. Kurz: Den originellen Grünen fehlt die Hausmacht, und die politischen Freunde auf der linken Seite haben auch nicht immer ein Interesse an starken Grünen.

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