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Polizist brach einer Frau mit Fusstritt drei Rippen

Zum vierten Mal in diesem Jahr stand im Kanton Zürich ein Polizist vor Gericht. In allen Fällen wurden Personen verletzt – und jedes Mal fällten die Richter dasselbe Urteil.

Freispruch: Das Bezirksgericht sah einen Rechtfertigungsgrund.
Freispruch: Das Bezirksgericht sah einen Rechtfertigungsgrund.
Urs Jaudas

Laut «Polizei» schreiend, stürmte der damals 26-jährige, bewaffnete, maskierte und mit einem grossen Schild ausgerüstete Polizist im September 2015 morgens um 5.30 Uhr ins Schlafzimmer. Ihm folgten vier weitere, ebenfalls bewaffnete und maskierte Beamte – alle Mitglieder der Sondereinheit «Diamant» der Kantonspolizei Zürich. Das überfallartige Eindringen in die Wohnung in Zürich-Oerlikon galt einem Mann, den die Staatsanwaltschaft St. Gallen suchte.

Als die Interventionseinheit das Schlafzimmer stürmte, standen der Mann und seine damalige Freundin bereits neben dem Bett. Auf den Befehl, sich hinzulegen, legte sich der Mann aufs Bett, verschränkte seine Hände hinter dem Kopf und liess sich widerstandslos verhaften. Der Verdacht, er könnte in Betäubungsmitteldelikte involviert sein, bestätigte sich offenbar nicht. Gemäss seinen eigenen Angaben wurde er später freigesprochen.

«Halbnackt und gelähmt vor Furcht»

Und was tat die Frau, die laut ihrem Rechtsvertreter «halbnackt und gelähmt vor Furcht» mit einer für sie völlig überraschenden Situation konfrontiert war? Genau darüber gehen die Meinungen auseinander. Die Beantwortung dieser Frage entscheidet, ob der heute 29-jährige Polizist sich der Körperverletzung und allenfalls des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht hat.

Nach Darstellung des Polizisten folgte die Frau der Anweisung nicht, sich auf den Boden zu legen. So versetzte ihr der in Thaiboxen geübte Beamte mit seinem Kampfstiefel einen Tritt in den Bereich der rechten Hüfte. Nun lag die Frau auf dem Boden. Die Rippen sechs bis acht waren gebrochen.

Tritte als «mildestes Mittel»

Nach Darstellung der Frau passierte es anders. Gut einen Monat nach dem Vorfall sagte sie, sie sei von drei Polizisten zu Boden gerissen worden. Als sie auf dem Boden gelegen sei, habe ihr ein Polizist einen Fusstritt seitlich in den Oberkörper versetzt. Fünfzehn Monate nach dem Vorfall gab sie aber zu Protokoll, sie habe sich zuvor selbstständig auf den Boden gelegt.

«Gehts noch, eine Frau zu ginggen, die am Boden liegt?»

Diese Version bestätigte auch ihr damaliger Freund vor Gericht. Selber auf dem Bett liegend, habe er seine Partnerin schreien gehört: «Gehts noch, eine Frau zu ginggen, die am Boden liegt?» Das sei ja «absolut grotesk», sagte der angeklagte Polizist. «Es käme mir nicht im Traum in den Sinn, eine Person anzugehen, die sich ergeben hat.» Angesichts der damaligen Situation sei der Fusstritt «das mildeste Mittel gewesen».

Rechtfertigungsgrund gegeben

Das Bezirksgericht Zürich sprach den Polizisten von Schuld und Strafe frei. Es glaubte seiner Version, insbesondere seiner Darstellung, dass sich die Frau trotz mehrmaliger Aufforderung nicht auf den Boden legte. Der Beamte könne deshalb für sein Handeln einen Rechtfertigungsgrund geltend machen.

Die Aussagen des damaligen Freundes der Frau seien «wenig überzeugend.» Sie lieferten für eine Analyse «zu wenig Material.» Das Gleiche gelte auch für die Aussagen der Frau, die sich im Übrigen zur Frage widerspreche, wie sie zu Boden gegangen sei.

Betroffene selber schuld an Verletzungen

Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr haben Gerichte im Kanton Zürich Polizisten von den Vorwürfen des Amtsmissbrauchs, der Körperverletzung oder der Freiheitsberaubung freigesprochen. Allen Fällen gemeinsam ist, dass die Personen verletzt wurden: Rissquetschwunden, Schürfungen, Prellungen, Knochenbrüche.

Allen Fällen gemeinsam ist, dass die Personen offenbar selber schuld sind, verletzt worden zu sein, weil sie den Anweisungen der Beamten nicht gehorchten oder aktiv Widerstand leisteten. Allen Fällen gemeinsam ist, dass die Intervention der Polizisten als «gerade noch gerechtfertigt» bis «erlaubt und verhältnismässig» beurteilt wurden.

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