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Professor nimmt Riesen in Schutz

Stefan Trechsel findet, die Justizbehörden sollten offensiver kommunizieren.

Die Frage, ob Marcel Riesen mit der mutmasslichen Weitergabe der Bilder das Amtsgeheimnis verletzt hat, beschäftigt nun die Staatsanwaltschaft. Zwei namhafte Juristen verneinen allerdings die Frage. Am dezidiertesten argumentiert Stefan Trechsel. Der emeritierte Strafrechtsprofessor hat einen viel beachteten Kommentar zum Strafgesetzbuch und insbesondere zum Art. 320, der die Amtsgeheimnisverletzung betrifft, geschrieben und sagt: «Bei den Bildern über die verwüsteten Gefängniszellen handelt es sich nicht um eine geheime Tatsache. Die Bilder haben keinen eigenständigen Informationsgehalt. Sie sind nichts anderes als die Illustration von Tatsachen, die schon bekannt waren.»

Strafverteidiger Marc Engler tendiert ebenfalls zu dieser Ansicht. Doch sieht er einen weiteren Aspekt: «Das Vorgehen ­erscheint vielmehr als ein persönlichkeitsverletzendes An-den-Pranger-Stellen eines Schutzbefohlenen.» Zudem gibt Engler zu bedenken, dass Carlos zu Unrecht inhaftiert worden war, wie sich ­später herausstellte. «Dass der Staat solche Fotos weitergibt, um Stimmung gegen einen Inhaftierten zu machen, ist bedenklich», meint der Anwalt, der unter anderem den ­wegen Amtsgeheimnisverletzung verurteilten Ex-Polizisten Fredi Hafner verteidigt hat.

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