Wie funktioniert Mario Fehr?

Mann des Pathos: Mario Fehr in seinem Büro. Foto: Urs Jaudas

Es sind Monumentalthemen. Themen, neben denen der politische Normalbetrieb niedlich wirkt: die Flüchtlinge, die zu Tausenden in Zürich untergebracht und betreut werden müssen. Paris, der Terror und die Frage, was der nahe Schrecken für uns, für die Zürcherinnen und Zürcher, bedeutet. Dazu der Staatstrojaner, der temporär hohe Wellen geworfen hatte.

Drei grosse Dossiers – und ein Pult, auf dem sie sich stapeln. Es ist das Pult von Mario Fehr. Er ist der Mann im Fokus. Über keinen anderen Zürcher Regierungsrat ist im letzten Monat auch nur annähernd so viel geschrieben und berichtet worden wie über den 57-jährigen Juristen, SP-Regierungsrat und Sicherheitsdirektor.

Fehr gehört zum Kreis der Zürcher Langzeitpolitiker: 1991 wurde er in den Kantonsrat gewählt, 1999 in den Nationalrat, 2011 schliesslich in den Regierungsrat. Zweimal, bei der ersten wie bei der Wiederwahl in diesem Frühjahr, erzielte er exzellente Ergebnisse. Weniger eindeutig ist die mediale Spiegelung des Politikers – mehr noch: Wenige Politiker werden medial so ambivalent beurteilt wie Mario Fehr. Er gilt als klug, einnehmend und hartnäckig, aber auch als dünnhäutig und empfindlich. Seine strategische Raffinesse wird gelobt – und gleich wieder relativiert: Fehr sei nicht nur geschickt, sondern auch berechnend.

Problem Brandschutz

Wer ist dieser Mario Fehr, der so polarisiert und doch immer wieder mit Bestresultaten gewählt wird? Und: Wie behauptet sich ein Regierungsrat in extremis, wenn die Herausforderungen ein ganz unschweizerisches Ausmass annehmen? Ein Tag im Büro des Regierungsrats soll diese Fragen beantworten.

Es ist der vergangene Donnerstag, acht Uhr in der Früh. Fehr steht in seinem Büro im ersten Stock des Kaspar-Escher-Hauses mit Blick auf den Hauptbahnhof. Am Tisch sitzen ein Brandschutzexperte der Gebäudeversicherung, der Chef des kantonalen Sozialamts und zwei weitere Mitarbeiter. Fehr rühmt den Versicherungsmitarbeiter als «besten Brandschutzfachmann, den es gibt». Später stellt er einem «den besten Generalsekretär des Kantons» vor, nämlich den seinen.

Ein Tag mit Mario Fehr ist Anschauungsunterricht in politischer Rhetorik: Fehr hat es gern ein bisschen pathetisch. Wobei – und das dürfte erstens Fehrs Popularität fördern und zweitens dazu beitragen, dass er und seine Leute auch unter Belastung funktionieren: Bei Fehr ist das Pathos nicht einfach Showeffekt, nicht dekoratives Polit-Lametta, sondern Teil seines Wesens. Fehr mag seine Mitarbeiter, er findet sie gut, und er ist stolz auf ihre Arbeit.

Das Thema der Sitzung: die Brandschutzvorschriften in Flüchtlingsunterkünften. Beziehungsweise die Frage, ob sich diese Vorschriften etwas grosszügiger formulieren lassen. Die Frage hat einen doppelten Hintergrund: Zum einen erschweren es die geltenden Vorschriften, dass unterirdische Zivilschutz- und Luftschutztruppendomizile, aber auch leere Wohn-, Büro- oder Gewerbeanlagen als Flüchtlingsquartiere genutzt werden können. Zum anderen braucht der Kanton Zürich dringend zusätzliche Plätze und Betten für Flüchtlinge.

Dazwischen steht Mario Fehr, der Mann mit zwei Hüten: einerseits Verwaltungsratspräsident der Gebäudeversicherung, andererseits zuständig für das Asylwesen. Es ist eine Sitzung, die Politiker Fehr beispielhaft in Aktion zeigt. Er moderiert, lotet den Spielraum aus, prüft, wo die Akteure ihre roten Linien haben – politisches Gestalten ist in seiner Alltagsform ein sehr pragmatisches Geschäft. Und dieses beherrscht Mario Fehr. Er sagt: «In der Politik ist fast alles eine Güterabwägung.» Nach zwanzig Minuten ist diese abgeschlossen und ein Kompromiss gefunden. Aus diesem soll nun ein Antrag an die Regierung modelliert werden.

Die Sitzung ist zu Ende, der Antrag in Auftrag gegeben. Seine Formulierung wird im Lauf des Tages in mehreren Fassungen Fehr vorgelegt. Er korrigiert und justiert. Dann ist er zufrieden. Die gelockerten Vorschriften werden es den Gemeinden erleichtern, Zivilschutzunterkünfte, Wohn- und Gewerbebauten als Asylzentren zu nutzen.

9 Uhr, nächste Sitzung: Der Brandschutzexperte geht, der Sozialamtschef bleibt, der Generalsekretär kommt und mit ihm der Chef des Amts für Militär und Zivilschutz. Gebrauchte Kaffeetassen werden abgetragen, neue werden aufgetragen. Erneut geht es um die Bewältigung der Flüchtlingsströme. Beziehungsweise: um den Plan B.

Plan A in der Bewältigung der Flüchtlingskrise ist bereits am Laufen: Die Gemeinden müssen ab Neujahr sieben statt wie bisher fünf Asylsuchende pro tausend Einwohner aufnehmen. Fehr bekräftigt, dass die Gemeinden sich sehr darum bemühen würden, die Erhöhung der Quote zu vollziehen: «Viele machen es super.» Sagts und greift zum Handy, das zu vibrieren begonnen hat. Der Präsident einer Gemeinde schildert dem Regierungsrat sein Problem – es geht um eine oberirdische Unterkunft, die nicht mit den Vorschriften harmoniert. Fehr verspricht, sich der Sache anzunehmen.

Viele Gemeindepräsidenten rufen in diesen Wochen den Regierungsrat an, bringen ihre Anliegen vor, deponieren ihren Ärger. Fehr motiviert und unterstützt, und er erwartet Gleiches von seiner Entourage: «Wir müssen den Gemeinden helfen.» (Im Fall des Gemeindepräsidenten mit seinem oberirdischen Flüchtlingsquartier ist das inzwischen geschehen; die Unterkunft kann realisiert werden.) Gleichzeitig will Fehr nicht der gute Mann aus dem Kaspar-Escher-Haus sein. Fehr will sich durchsetzen. Unbedingt. Das wissen alle, die sich je mit ihm angelegt haben. Im Fall der Zuweisungsquote bedeutet das: Fehr hilft. Aber er lässt nicht locker, macht keine Kompromisse. Er will, dass die Gemeinden vollziehen. Punkt.

Die Runde kehrt zum Thema zurück: Wenn Plan A funktioniert, ist alles gut. Aber was, wenn nicht? «Was ist, wenn im Dezember oder Anfang Jahr ein neuer Schub Flüchtlinge kommt?», fragt Fehr. Und gibt die Antwort gleich selbst: «Wir können nicht im Januar oder Februar die Zuweisungsquote noch einmal erhöhen. Das geht nicht. Also müssen wir notfalls selber etwas anbieten können.»

Dass «gouverner» vor allem «prévoir» bedeutet, ist ein Polit-Bonmot der abgegriffenen Sorte. Falsch ist es deswegen nicht. Oder in Mario Fehrs Worten: «In der Politik braucht man immer einen Plan B.» Die Diskussion über denkbare Alternativ-Unterbringungsmöglichkeiten führt erst zu vorläufigen Resultaten. Aufträge werden erteilt, weitere Abklärungen vorgenommen. Die Sitzung ist zu Ende.

Es ist 10 Uhr geworden. Fehr steht auf. Er muss an die Verwaltungsratssitzung der Gebäudeversicherung, wo die Justierung der Brandschutzvorschriften erneut zur Sprache kommen wird. Nach der Sitzung mit angeschlossenem Mittagessen meldet er, die Verwaltungsräte hätten Verständnis gezeigt für das Anliegen.

Die Polizei: Gerüstet

Inzwischen ist Nachmittag, der Sicherheitsdirektor sitzt mit seinem Kommunikationschef und seinem Generalsekretär am Tisch. Fehr bekommt einen eben erschienenen Zeitungsartikel zur Winterthurer An’Nur-Moschee vorgelegt. Er liest, verzieht keine Miene. Was weiss er über die Vorgänge in der Moschee? Was hält er von Berichten über angebliche Hassprediger und Jihad-Rekruteure, die dort ein und aus gehen sollen? Was wissen Polizei und Nachrichtendienst? Das Gespräch am Tisch wird einsilbig. Fehr sagt nichts.

Dann sagt er doch etwas, nämlich erstens, dass moderne Polizeiarbeit in erster Priorität Präventionsarbeit sei, dass die Polizei über sogenannte Brückenbauer Kontakte in die religiösen Milieus halte, dass man auf die Leute zugehe, das Gespräch suche – und dass es zu solchen Bemühungen keine Alternative gebe. «Ist einer einmal radikalisiert, ist es schwierig, ihn zurückzugewinnen.»

Zweitens sagt Fehr, habe die Zürcher Polizei nach dem Breivik-Massaker in Norwegen und dem «Charlie Hebdo»-Terror in Paris massiv aufgerüstet. Alle Frontkräfte der Kantonspolizei und über 200 Angehörige der Gemeindepolizeien hätten eine sogenannte Amokausbildung absolviert. Ausserdem führe jedes Patrouillenfahrzeug Maschinenpistolen mit Zielvorrichtungen mit sich.

Die Vorgänge in Paris, die Bilder aus dem nahezu stillgelegten Brüssel: Sie stellen die eigenen Gewohnheiten infrage. Auch in Zürich. Soll ich in ein Konzertlokal? Darf ich ein Fussballspiel besuchen? Muss ich mich aus Rücksicht auf meine Sicherheit einschränken? Er erhalte viele Zuschriften aus der Bevölkerung, sagt Fehr. «Die Leute sind in Sorge.» Deshalb wird er am Abend in der Talksendung von TeleZüri auftreten und sich dort gemeinsam mit dem Chef der kantonalen Sicherheitspolizei von TeleZüri-Chef Markus Gilli interviewen lassen. Fehr war früher regelmässig Gast beim Sender, ist also – auch wenn er inzwischen kaum mehr auftritt – TeleZüri-gestählt.

Es dunkelt bereits, als der Chef der Sicherheitspolizei zur Sendungsvorbereitung ins Regierungsratsbüro kommt. Ebenfalls anwesend: die Kommunikationsfachleute von Polizei und Sicherheitsdirektion. Fehr mimt den Interviewer und stellt die Fragen: «Was wäre, wenn Terroristen Zürich ins Visier nähmen? Wären wir parat?» Der Polizeivertreter antwortet, die Kommunikationsfachleute ergänzen und korrigieren. Das Gespräch am Tisch nimmt Fahrt auf. Es ist ein Gespräch, das bei Mario Fehr sichtlich Leidenschaft weckt. Wieder ein Fall, wo sich das Fehr-Wesen manifestiert: Die Arbeit seiner Polizisten macht ihm Eindruck, und er will dies auch zum Ausdruck bringen.

Mit Vehemenz stellt sich Fehr auf den Standpunkt, die Polizei sei gerüstet: «Wir haben alles unternommen, um vorbereitet zu sein.»

«Zeigen, was wir können»

Während die Sitzungsteilnehmer noch am Tisch sitzen, macht sich Mario Fehr bereit für die Abfahrt zum Fernsehstudio. Er bindet die Krawatte und zieht das Jackett an. Um 18.30 Uhr startet die Sendung. Das Training im Regierungsratsbüro hat sich ausbezahlt, der Regierungsrat und der Sicherheitspolizeichef wirken abgeklärt und platzieren ihre Botschaften. Erstens: Die Polizei ist wachsam und gut aufgestellt. Zweitens: Sie nimmt die Situation ernst. Drittens: Es besteht kein Grund zu übertriebener Sorge. Viertens: Niemand soll auf den Konzert- oder Matchbesuch verzichten. Moderator Gilli und die zugeschalteten Zuschauer fragen mit wohlwollender Neugier. Die bissigen Fragen, auf die sich die Interviewten vorbereitet haben, bleiben aus.

Zuvor, noch im Büro, aber schon auf dem Sprung ins Studio, hatte Fehr in die Runde gefragt: «Was ist das wichtigste Ziel heute Abend?» Dass der Auftritt glaubwürdig sei, sagt der Erste. Dass Vertrauen entstehe, sagt der Zweite. Fehr hat das letzte Wort – es ist ein typisches Fehr-Wort: «Und dass wir ein bisschen zeigen, was wir können.»

Erstellt: 25.11.2015, 23:44 Uhr