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Regine Aeppli kann aufatmen

Die Staatsanwaltschaft wird wohl nicht gegen Bildungsdirektorin Regine Aeppli ermitteln können. Im Kantonsrat zeichnet sich ein Nein zur Aufhebung ihrer Immunität ab. Ein Fragezeichen bleibt allerdings.

Abgang ohne Strafverfolgung? Regierungsrätin Regine Aeppli tritt nächstes Jahr nicht mehr zur Wahl an.
Abgang ohne Strafverfolgung? Regierungsrätin Regine Aeppli tritt nächstes Jahr nicht mehr zur Wahl an.
Reto Oeschger

Nur die SVP wird sicher dafür stimmen, die Immunität von Bildungsdirektorin Regine Aeppli (SP) aufzuheben. Bei allen anderen Parteien trifft das Ermächtigungsgesuch der Zürcher Staatsanwaltschaft auf Ablehnung oder zumindest Skepsis.

Ohne Ermächtigung kann die Strafverfolgungsbehörde nicht gegen die Regierungsrätin ermitteln. Im Raum steht der Vorwurf des Amtsmissbrauchs durch Aeppli. Sie soll ihre Kompetenzen überschritten haben, indem sie als Präsidentin des Universitätsrats dem damaligen Unirektor Andreas Fischer befohlen haben soll, Christoph Mörgeli zu entlassen. Sie bestreitet den Vorwurf, es steht Fischers Aussage gegen Aepplis Aussage, beide haben einen Zeugen.

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