Rote Schale, grüner Kern

Fertig Sommerferien. Die Zürcher SP färbt ihren Wahlkampf um, denn Grüne und Grünliberale drohen ihr, Wählerinnen und Wähler wegzuschnappen.

Hat sich unter anderem auch wegen der ökologischen Anliegen der SP angeschlossen. SP-Co-Präsidentin und Nationalrätin Priska Seiler Graf. Foto: Keystone

Hat sich unter anderem auch wegen der ökologischen Anliegen der SP angeschlossen. SP-Co-Präsidentin und Nationalrätin Priska Seiler Graf. Foto: Keystone

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Die Zürcher SP fühlt sich missverstanden. Die äusserliche Wahrnehmung stimme nicht mit dem Inneren überein, hiess es am Sonntag an einer Medienkonferenz im Zürcher Parteisekretariat. «Die SP war die erste Umweltpartei, lange bevor es die Grünen überhaupt gab», sagte SP-Co-Präsidentin und Nationalrätin Priska Seiler Graf.

Als junge Frau seien für sie neben den sozialen Aspekten die ökologischen Anliegen ein Grund gewesen, sich der Partei anzuschliessen, sagte sie. Nationalrat Thomas Hardegger ergänzte, ohne die grösste Umweltpartei (gemeint ist die SP) würden die Grünen ihre Ziele nicht durchbringen. Und, fügte SP-Ständerat Daniel Jositsch an, bei Umweltfragen sei die SP geeint.

Linke Wechselwähler

Die Dreierdelegation versuchte klarzumachen, dass sich hinter dem roten SP-Logo auch eine Umwelt- und Klimapartei verbirgt (und dass das auch etwas mit Zierfischen zu tun hat, aber dazu später). Für die SP stellt die omnipräsente Klimadebatte ein gewisses Problem dar. Sie wird am 20. Oktober voraussichtlich den Grünliberalen und den Grünen einen Wahlsieg bescheren, wie bereits bei den Kantonsratswahlen im vergangenen Frühling. Die Zürcher GLP könnte einen, die Grünen vielleicht sogar zwei Sitze im Nationalrat dazugewinnen.

Beide Parteien haben in der Vergangenheit auf Kosten der SP Wähleranteile zugelegt. Innerhalb des linken Lagers finden bei Wahlen jeweils Austauschprozesse statt. Sind grüne Themen virulent, können die Grünen profitieren, sind es wirtschaftliche und soziale Themen, die SP.

Auch zwischen der SP und der GLP pendelt die Wählerschaft: Als nach der Katastrophe von Fukushima 2011 die Grünliberalen erstmals bei nationalen Wahlen antraten, ergatterten sie viele Stimmen von einstigen SP-Wählerinnen und -Wählern. Vier Jahre später verloren sie auch wieder viele an die SP. Die GLP dürfte auch bei diesen Wahlen für einen Teil der SP-Wählerschaft interessant sein, wie die Parteiübertritte der ehemaligen Nationalrätin Chantal Galladé und Daniel Frei, nun GLP-Nationalrat und ehemaliger Präsident der Zürcher SP, zeigen.

Neue Tierschutzgesetze

Freis Nachfolgerin an der Zürcher Parteispitze ist Priska Seiler Graf. Grüne SP-Politik sieht für sie unter anderem so aus: Sie pocht auf eine Flugticketabgabe, fordert einen Ausbau des internationalen Zugverkehrsnetzes und wünscht, dass Kerosin international besteuert wird. «Fliegen ist momentan obszön billig», sagt sie. Nationalrat Thomas Hardegger hat es auf die Gebäude abgesehen. Er will neue Anreize und Vorschriften einführen, welche unter anderem die Sanierungsquote der Häuser erhöhen, die in Zürich besonders tief ist. Die Massnahmen beim Verkehr und den Gebäuden müssten allerdings sozialverträglich ausgestaltet werden, sagt Hardegger. «Mehrheitsfähige Lösungen dürften nicht zu höheren Lebenskosten führen.»

Daniel Jositsch will den Tierschutz aus- und dazu Gesetze umbauen. «Heute sind Tiere, was die Haltung betrifft, gut geschützt, nicht aber ihr Leben an sich.» Er will deshalb das Gesetz dahingehend ändern, dass man in der Schweiz nur noch ein Tier töten darf, wenn ein vernünftiger Grund oder eine Notwendigkeit besteht. In Österreich oder Deutschland sei das bereits heute der Fall.

«Zum Teil trägt die grüne Welle auch gar wunderliche Früchte.»Priska Seiler Graf,?
SP-Nationalrätin und
Co-Präsidentin der Kantonalpartei

Weiter will Jositsch den Handel mit und die Herstellung von tierquälerischen Pelzprodukten verbieten, ein Verbandsbeschwerderecht im Strafverfahren für Tierschutzorganisationen und Videoüberwachungen in Schlachthöfen einführen sowie die Einfuhr von exotischen Zierfischen aus Wildfang verbieten. Fische würden beim Schutz oftmals stiefmütterlich behandelt, sagt Jositsch. «Abgesehen von Delfinen, die alle herzig finden.»

«Zum Teil trägt die grüne Welle auch wunderliche Früchte», sagte Priska Seiler Graf einleitend und meinte damit die FDP, die sich kurz vor den Wahlen «ein grünes Mäntelchen» überstülpe. «Wir hoffen, dass das nach den Wahlen nicht wieder verpufft.»

Missverstandenes Duo

Auf die Frage, wieso Daniel Jositsch im Ständeratswahlkampf geschlossen mit Ruedi Noser von eben dieser FDP auftrete, obwohl die Möglichkeit für ein rot-grünes Ticket mit Marionna Schlatter bestanden habe, präzisiert Jositsch: «Die Partei unterstützt Marionna Schlatter.» Er selbst bilde kein Wahlduo mit Ruedi Noser, das sei ein Missverständnis. Er habe einzig betont, wie wichtig es sei, dass Ständeräte zusammenarbeiten und sich absprechen könnten. Und das habe mit Noser in den vergangenen vier Jahren gut funktioniert.

Erstellt: 18.08.2019, 23:25 Uhr

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