Zum Hauptinhalt springen

Schawinski vor Gericht abgeblitzt

Radio Argovia und Radio Grischa erhalten die Radiokonzessionen. Die Beschwerdeführer um Roger Schawinski sprechen von einer «zynischen Fehlleistung».

Gibt sich mit dem Urteil nicht zufrieden: Roger Schawinski.
Gibt sich mit dem Urteil nicht zufrieden: Roger Schawinski.
Keystone

Das Bündner Radio Grischa und das Aargauer Radio Argovia erhalten nun definitiv eine Lokalradiokonzession. Das Bundesverwaltungsgericht hat Beschwerden von Medienunternehmer Roger Schawinski als gegenstandslos abgeschrieben. Damit endet ein jahrelanger Verfahrensstreit.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerden mit der Begründung für gegenstandslos erklärt, dass eingereichte Konzessionsgesuche nicht mehr geändert werden dürfen.

Ein Konzessionsgesuch sei höchstpersönlicher Natur, so dass ein Parteiwechsel, die Veränderung der Besitzstruktur sowie der Finanzierung unzulässig seien.

Der Beschwerdeführer hatte sich zu Änderungen veranlasst gesehen, nachdem er mit der Konzession für Radio 105 vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) eine zweite Konzession neben jener für Radio 1 erhalten hatte. Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) erlaubt jedoch nicht mehr als zwei Radiokonzessionen pro Eigentümer.

Das Uvek hatte 2013 die Vergabe der Konzessionen an Radio Argovia des Verlegers Peter Wanner und die Radio Südostschweiz AG unter dem Dach der Konzernmarke Somedia ein zweites Mal bestätigt.

Beschwerdeführer geben nicht auf

Die Beschwerdeführer um Roger Schawinski geben sich mit dem Urteil nicht zufrieden. Sie halten die beiden Entscheide für «die zynische Fehlleistung» eines Gerichts, da dieses nicht auf die wesentlichen Fragen eingegangen sei, wie die Beschwerdeführer in einer Mitteilung schreiben.

Mit dem Entscheid seien in zwei wichtigen Regionen der Schweiz die Konzessionen definitiv und zu Unrecht an Monopolisten gegangen. Angesichts der «ausserordentlichen» Bedeutung dieser Verfahren prüfen die Beschwerdeführer weitere Möglichkeiten, um gegen die Entscheide vorzugehen. Allerdings sei ihnen bewusst, dass eine ordentliche Beschwerde beim Bundesgericht nicht möglich sei.

SDA

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch