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Sparallianz will Budget durchwinken

Die Sparallianz der Zürcher bürgerlichen und Mitteparteien will am kommenden Mittwoch das Budget 2011 so durchwinken, wie es der Stadtrat nach der Überarbeitung beantragt.

Demonstrierten Einigkeit: Christian Traber (CVP), Peter Anderegg (EVP), Roger Tognella (FDP), Roger Liebi (SVP) und Gian von Planta (GLP) heute Mittwoch vor den Medien.
Demonstrierten Einigkeit: Christian Traber (CVP), Peter Anderegg (EVP), Roger Tognella (FDP), Roger Liebi (SVP) und Gian von Planta (GLP) heute Mittwoch vor den Medien.

Vor den Medien demonstrierte die Sparallianz aus SVP, FDP, GLP, CVP, EVP Geschlossenheit. Man habe den neuen Budgetentwurf genau studiert, sagte Roger Tognella (FDP), und werde ihm gemäss Antrag des Stadtrates ohne Änderung zustimmen.

Die Forderungen der Allianz seien «im Grundsatz erfüllt» - «mit dieser politischen Grundhaltung werden wir in die Budgetdebatte einsteigen». Tognella versicherte, es stünden keine Änderungsanträge in Aussicht, auch nicht von einzelnen Fraktionen oder Personen.

Sparallianz soll Farbe bekennen

Aus dem Durchwinken dürfte allerdings nichts werden. SP, Grüne und AL werden Dutzende von Anträgen einbringen. Die Mitte-rechts-Parteien würden nicht so einfach davonkommen mit ihren pauschalen Kürzungsforderungen, sagte der Fraktionschef der Grünen, Markus Knauss, auf Anfrage der SDA.

Man wolle, dass die bürgerlichen und Mitte-Fraktionen zu jedem einzelnen Punkt Farbe bekennen müssten: «Sie müssen klar sagen ‹wir wollen keinen Umweltschutz, wir wollen keine Projektierung des Hardturm-Stadions›, und so weiter», so Knauss.

Personal muss am meisten bluten

Die Sparallianz hatte im Dezember 2010 das Budget zurückgewiesen. Sie forderte vom Stadtrat, das veranschlagte Defizit von 220 Millionen Franken wegzukürzen. Wo er dies tun solle, sagte sie nicht. Der Stadtrat tat wie geheissen und legte im Januar einen ausgeglichenen Budgetentwurf vor.

Eine Verbesserung von 70 Millionen Franken ergab sich durch höhere Steuereinnahmen als erwartet, die übrigen 150 Millionen waren Kürzungen in sämtlichen Departementen. Einen grossen Teil machen Abstriche beim Personal aus.

SDA/fsc

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