The Circle will sonntags öffnen – Rechtsstreit zeichnet sich ab

Die Gewerkschaft Unia will den geplanten Sonntagsverkauf im Geschäftszentrum am Flughafen verhindern.

Im nächsten Jahr wird der Circle-Komplex am Flughafen mit Hotels, Restaurants und Spital eröffnet. Foto: Urs Jaudas

Im nächsten Jahr wird der Circle-Komplex am Flughafen mit Hotels, Restaurants und Spital eröffnet. Foto: Urs Jaudas

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Das ehrgeizige Bauvorhaben neben dem Flughafen nimmt ­Gestalt an: The Circle, ein riesiger Komplex aus Glas und Stahl, wird bereits im nächsten Jahr eröffnet. Im Endausbau beherbergt der Circle Büros, Gastronomie, Hotels, Kongressräume, eine Filiale des Unispitals – und Ladengeschäfte, die hier «Showrooms» und «Corporate Embassies» heissen und die sich an ein kaufkräftiges Publikum richten.

Um die Öffnungszeiten für diese Geschäfte droht ein Rechtsstreit. Denn für den Flughafen ist klar: «Öffentliche Nutzungen wie Hotels, Restaurants, der Park und auch die Mehrheit der kommerziellen Nutzungen werden wie generell am Flughafen auch am Sonntag offen sein.» Das sagt Flughafen-Sprecherin Sonja Zöchling. Wie weit die Pläne gediehen sind und ob der Flughafen dafür eine Bewilligung hat, sagt Zöchling nicht.

Bei der Stadt Kloten weiss man von nichts. Die zuständige Stadträtin Priska Seiler Graf (SP) zeigt sich irritiert: «Wir hätten erwartet, dass der Flughafen mit uns das Gespräch sucht.» Die Stadt ist zuständig für den Vollzug der Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetze.

Ist der Circle Teil des Flughafens oder nicht?

Die Bewilligung ist hingegen nicht Sache der Standortgemeinde, sondern des Kantons Zürich. Irene Tschopp, Sprecherin des Amts für Wirtschaft und Arbeit, will sich nicht detailliert zum Stand der Dinge äussern. In Bern seien Gespräche zwischen dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) und dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) in Gang. Ein Sprecher des Seco bestreitet das. Der Entscheid liege in der Kompetenz des Kantons.

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Wer auch immer mit wem redet oder nicht, die entscheidende Frage ist nicht schwer zu erraten: Gilt der Circle als integraler Bestandteil des Flughafens?

Gemäss Arbeitsgesetz ist Sonntagsarbeit in der Schweiz grundsätzlich verboten; wer seine Angestellten dennoch am Sonntag beschäftigen will, braucht eine Bewilligung. Es gibt aber Branchen, in denen Sonntagsarbeit ohne Bewilligung zulässig ist, dazu gehören etwa Polizei und Feuerwehr, aber auch Tankstellenshops sowie Läden in grossen Bahnhöfen und Flughäfen mit Linienverkehr. Auf diese Ausnahme dürfte sich der Flughafen im Fall des Circle berufen.


Bildstrecke: Grundstein für The Circle gelegt


Für Lorenz Keller, Co-Leiter der Zürcher Sektion der Gewerkschaft Unia, ist klar, dass der Circle nicht als Teil des Flug­hafens gelten kann: «Das wäre nicht im Sinn des Gesetzgebers.» Der neue Komplex ist räumlich klar vom Flughafen getrennt, dazwischen liegen der Busbahnhof, zwei Strassen und die Glattalbahn. Stadträtin Seiler Graf beurteilt die Situation ähnlich: «Die Läden am Flughafen sind Teil der Verkehrsinfrastruktur. Für den Circle gilt das meines ­Erachtens nicht.» Die meisten Reisenden kämen kaum dort vorbei. Fraglich sei auch, ob die geplanten Geschäfte als Läden im herkömmlichen Sinn zu gelten hätten.

Es könnte ein Präzedenzfall werden

Sicher ist: Der Entscheid ist heikel, denn die Sache könnte zum Präzedenzfall werden. «Käme der Flughafen damit durch», so Keller, «könnte in Zukunft jeder grosse Bahnhof und jeder Flughafen in der Nähe Einkaufszentren eröffnen und am Sonntag offen halten.» Die Unia werde sich deshalb in Sachen Circle alle Möglichkeiten offen halten, so Keller. Mit anderen Worten: Ein Rekurs ist recht wahrscheinlich.

Der Sonntagsverkauf sorgt häufig für Rechtsstreitigkeiten. Am Bahnhof Altstetten müssen die Coop- und die Migros-Filiale seit gut zwei Jahren auf Geheiss des kantonalen Amts für Wirtschaft und Arbeit ihre Verkaufsflächen sonntags auf unter 200 Quadratmeter verkleinern. Dasselbe verfügte das Amt bei einem Spar in Esslingen. Unlängst hat die Unia in erster Instanz einen Streit um die Avec-Filiale am Hardplatz gewonnen: Die Volkswirtschaftsdirektion ist der Ansicht, dass die Voraussetzungen für einen Sonntagsverkauf nicht erfüllt sind.

Erstellt: 19.04.2019, 20:50 Uhr

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