Um 4 Uhr klickte bei der schwangeren Eritreerin die Tür

Sie war im achten Monat und laut Ärzten «transportunfähig». Trotzdem wurde die 21-Jährige aus Adliswil ausgeschafft. Was ist hier geschehen?

Mitten in der Nacht wurde die junge Frau geweckt, gefesselt und weggebracht: Notunterkunft für Asylbewerber in Adliswil. Foto: Doris Fanconi

Mitten in der Nacht wurde die junge Frau geweckt, gefesselt und weggebracht: Notunterkunft für Asylbewerber in Adliswil. Foto: Doris Fanconi

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Morgens um vier klickt in einer Wohn­baracke in der Notunterkunft (NUK) Adliswil die Tür. 7 bis 8 Polizisten verschaffen sich Zutritt zum Schlafzimmer von Frau A.* und ihrer einjährigen Tochter. Die 21-Jährige, die im achten Monat schwanger ist, schreckt aus dem Schlaf. Zeit, um die Kleider ihrer Tochter einzupacken, bleibt keine. Frau A. wird gefesselt und weggebracht. Ihre kleine Tochter sieht die junge Frau erst sechs Stunden später wieder, auf einem Sonderflug nach Rom. Neben den beiden sind mehrere Polizisten und eine andere Frau mit drei Kindern an Bord; sie weinen. Weder der Vater der Kinder – er lebt in der Schweiz als anerkannter Flüchtling mit F-Bewilligung – noch ihre Schwester, die ebenfalls als Flüchtling im Kanton Zürich lebt, noch ihre Anwältin werden über Frau A.s Ausschaffung informiert. Das war am vergangenen Mittwoch – 10 Tage vor Weihnachten.

Einen Tag später klingt die Stimme der 21-jährigen Eritreerin am Telefon müde. Sie wirkt verwirrt. Die Stadt sei so gross, es habe so viele Menschen auf der Strasse, sie habe kein Geld, fühle sich nicht wohl. Es fehlen Kleider und Essen für die Tochter. «Bitte, helft mir», sagt die junge Frau ins Telefon. Schweizer Organisationen und Privatpersonen organisieren der hochschwangeren Frau von Zürich aus ein anderes Bett als jenes im italienischen Asylzentrum.

Zwei Ausschaffungsversuche

Frau A. wurde von der Ausschaffung überrumpelt – obwohl sie bereits zweimal ausgeschafft worden war. Gemäss Dublin-Verordnung ist Italien für ihr Asylverfahren zuständig. Beim letzten Mal, als Frau A. aus der Schweiz weggewiesen wurde, war sie schon im siebten Monat schwanger. Sie geriet währenddessen in grosse Aufregung, «tobte» gemäss Akten. Die Ausschaffung wurde vor dem Abflug im Flugzeug abgebrochen. Damals nahm die Kinder- und Er­wach­se­nen­schutz­behörde (Kesb) der Mutter ihr Kleinkind für zwei Tage weg, weil das Migrationsamt abklären wollte, ob sie es im Flugzeug absichtlich stark an sich und gegen den Vordersitz gedrückt hatte. Die anwesenden Begleitpersonen sagten übereinstimmend, dass es ein Versehen gewesen war.

Nach diesem Ausschaffungsversuch wurde Frau A., die bereits beim Abholen über Schmerzen klagte, zur gründlichen ärztlichen Untersuchung ins Stadtspital Triemli gebracht. Eine Assistenzärztin sowie die leitende Ärztin Psychosomatik der Frauenklinik unterzeichneten ein Zeugnis: Die junge Frau sei bis zum errechneten Geburtstermin Anfang Februar nicht transportfähig. Das war am 9. November. Weniger als einen Monat später, kommt ein Arzt der privaten Firma Oseara AG, die vom Bund beauftragt ist, Ausschaffungen medizinisch zu begleiten, plötzlich zum gegenteiligen Schluss. Er attestiert der Hochschwangeren «Flugtauglichkeit», gleichzeitig aber auch ohne weitere Erklärung «Selbstgefährdung». Das war zwei Wochen vor dem Sonderflug nach Rom.

«Es kann nicht sein, dass erst etwas Schlimmes passieren muss, bevor erkannt wird, dass es falsch ist.»Rechtsanwältin Lena Weissinger

Auch wenn der Vater der Kinder und ihre Schwester in der Schweiz als Flüchtlinge anerkannt sind, kann Frau A. nicht hier bleiben. Nach den ersten zwei Ausschaffungen reiste sie trotz Einreiseverbot umgehend zurück. Sie wurde mehrfach wegen rechtswidriger Einreise und rechtswidrigen Aufenthalts bestraft – das letzte Mal mit einer unbedingten Haftstrafe von 90 Tagen. Die Anwältin der jungen Eritreerin, Lena Weissinger, ist nach den Vorgängen empört: «Meiner Klientin war nach dem letzten Ausschaffungsversuch von Fachärzten medizinisch begründet ein Zeugnis der Transportunfähigkeit ausgestellt worden», sagt sie. «Sie ist nach der Ausschaffung in sehr schlechter Verfassung.» Warum das Staatssekretariat für Migration (SEM) überhaupt ein zweites Zeugnis ausstellen liess, ist ihr schleierhaft. «Auch wenn meiner Klientin und ihrem ungeborenen Kind im Moment keine äusserlich wahrnehmbaren Schäden zugefügt wurden, ist dieses Vorgehen vor allem vor dem Hintergrund des Kindswohls und der Gefährdung beider nicht hinnehmbar», sagt Weissinger.

«Triemli-Zeugnis ist bindend»

Auch die Auswirkungen auf die verbliebenen schwangeren Frauen in der Notunterkunft Adliswil seien beträchtlich: «Nach so einer Ausschaffung geht da die Angst um», sagt Weissinger. «Es kann nicht sein, dass erst etwas Schlimmes passieren muss, bevor erkannt wird, dass es falsch ist, eine hochschwangere Frau mit einem Kleinkind auszuschaffen.» Auch wenn ihre Klientin kein Aufenthaltsrecht habe, müsse sie zumindest ohne zusätzliche Gefährdung durch eine gewaltsame Ausschaffung gebären können. Nicht einmal bei der Ankunft in Rom sei ihre Klientin medizinisch untersucht worden.

Das Stadtspital Triemli reagiert mit Unverständnis: «Ein Zeugnis, welches das Triemli ausstellt, ist bindend», sagt eine Sprecherin. Auf den konkreten Fall geht das Spital aufgrund des Patientenschutzes nicht ein. Bis zur 36. Schwangerschaftswoche könne eine Frau zwar fliegen, bei Komplikationen, die kurzfristig auftreten oder zur Geburt führen könnten, würde jedoch davon abgeraten. «Eine Ausschaffung ist ein grosser Stress für eine Schwangere», sagt die Sprecherin. «Zudem können sehr belastende Ereignisse Auswirkungen auf das ungeborene Kind haben und sind daher wenn immer möglich zu vermeiden.»

Der Arzt der Oseara AG, der die Flugtauglichkeit attestiert hat, will sich nicht zum Fall äussern und verweist auf das SEM. Genauso der Kanton Zürich: «Solche Rückführungen werden vom Bund angeordnet. Der Kanton leistet dabei ausschliesslich Vollzugsunterstützung», sagt Regierungsrat Mario Fehrs Sprecher. Das SEM verteidigt sich: Die Oseara AG habe ein entsprechendes Mandat. Die Entscheidung, ob eine Person transportfähig sei, obliege somit ausschliesslich dieser Organisation. «Beim besagten Sonderflug lag eine positive ärztliche Beurteilung der Reisefähigkeit für alle Passagiere vor», sagt Sprecher Martin Reichlin. Die Vorbereitungen sowie der Flug selber seien durch zwei Personen der nationalen Kommission zur Verhütung von Folter sowie medizinischem Personal beobachtet und begleitet worden.

Denise Graf, Asylkoordinatorin bei Amnesty Schweiz, beurteilt das Vorgehen der Behörden als «unhaltbar». Sie legt den Finger auf die Kinderrechtskonvention: «Kinderrechte sind dem Recht des Staates übergeordnet», sagt sie. Und Kinder hätten ein Anrecht darauf, mit beiden Elternteilen aufzuwachsen: «Aufgrund der gegen die Mutter verhängten Einreisesperre kann diese mit ihren Kindern nicht einmal in die Schweiz reisen, um den Vater zu besuchen», sagt sie.

* Name der Redaktion bekannt (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.12.2017, 23:06 Uhr

Internationales Abkommen

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Schengen/Dublin bezeichnet die Kooperation europäischer Staaten in den Bereichen Justiz, Polizei, Visa und Asyl. Im Asylwesen kommt die Dublin-Verordnung zum Tragen. Es kommt vor, dass Asylsuchende in mehreren Ländern Europas ein Asylgesuch stellen. Das Gesuch soll jedoch nur in einem Schengen-Land bearbeitet werden – gewöhnlich im ersten, in dem die Personen ankommen. Dort werden ihre Fingerabdrücke registriert und in die Datenbank Eurodac eingespeist. Wenn bereits registrierte Asylsuchende in einem zweiten Land Europas ein Asylgesuch stellen, können sie per Dublin-Verfahren zurückgeschickt werden. Die Schweiz spart so Ausgaben in Millionenhöhe. (rar)

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