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Verantwortung nicht verwässern

Gemeinden versuchen immer wieder bedürftige Familien und deren Kosten abzuschieben. Eine neue Idee soll dem Abhilfe schaffen.

MeinungVon Edgar Schuler

Es ist ein hässliches Geheimnis des Sozialstaats: Gemeinden versuchen bedürftige Einwohner loszuwerden. Andere sollen sich um sie kümmern – und vor allem die Kosten dafür tragen. Umgekehrt kommt es vor, dass eine einzige Familie mit ihren gesetzlich garantierten Ansprüchen auf Unterstützung ein Dorf in finanzielle Nöte bringt. Staatliche soziale Hilfe­stellungen an Menschen in prekären Verhältnissen können auch im Einzelfall Hunderttausende von Franken kosten, was nicht nur kleine Gemeinden überfordert. Das erklärt die Kreativität von Gemeindebehörden, wenn es darum geht, schwierige Fälle abzuschieben. Geht diese Entwicklung ungebremst weiter, gefährdet das die Sozialhilfe und ihre Finanzierung.

Das Problem ist real. Die Lösung scheint einfach zu sein: Der Kanton (oder gar der Bund) soll das Geld bereitstellen. Damit könnte die ungleiche Verteilung der Kosten geglättet werden. Der Anreiz zum Abschieben würde verschwinden.

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