Entscheid: Zürichsee-Kapitäne dürfen hornen

Präventive Warnsignale sind zulässig, auch wenn eine Gefahr nur vermutet wird. Anzeigen dagegen sind nicht mehr möglich.

Ein Schiff der ZSG am Steg. Bild: Manuela Matt

Ein Schiff der ZSG am Steg. Bild: Manuela Matt

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Die Geschichte um das Hornverbot auf dem Zürichsee hat wieder Fahrt aufgenommen – und auch eine neue Richtung erhalten. Das ist das Resultat eines Anzeigeverfahrens in mehreren Fällen von diesem Sommer, das vom Statthalteramt des Bezirks Meilen behandelt und dieser Tage abgeschlossen wird. Es stellt alle hängigen Verfahren ein. Das bestätigt Statthalterin Patrizia Merotto auf Anfrage. 16 Strafanzeigen gegen fünf Schiffsführerinnen und -führer der Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) werden demnach nicht mehr weiterverfolgt.

Zur Anzeige gebracht wurden Verstösse gegen das Hornverbot, wie es seit drei Jahren auf dem Zürichsee gilt. 2016 beanstandete ein Anwohner in Stäfa, dass das viertelsekündige Signal vor dem Anlegen am Schiffsteg störend und unnötig sei. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat danach dieses Warnsignal verboten, weil es so nicht in den Vorschriften für die Binnenschifffahrt enthalten ist. Wenn schon warnen, dann muss ein Schiffsführer einen vier Sekunden dauernden Hup-, Pfeif- oder Hornton abgeben.

Schikane vermutet

An die neue Vorschrift, die bei den meisten Bewohnern der Region für Unverständnis sorgte und zum Teil zu Unmutsäusserungen im Volk führte, weil für sie eine alte Tradition zum Verstummen gebracht wurde, hielten sich die Kapitäne der Kursschiffe. Wenn sie beim An- oder Ablegen gefährliche Begegnungen mit anderen Bootsführern oder Badenden verhindern wollten, gaben sie fortan das lange Warnsignal ab.

In Stäfa hatte dies aber dennoch juristische Folgen. Einige Anwohner aberkannten die Notwendigkeit von Hornstössen, weil sie keine Gefahr im Wasser sahen. Für sie erschien es als reine Schikane, sie deuteten die lauten Signale auch als Retourkutsche für das Verbot des früher gebräuchlichen kurzen Warntons, weil es vor drei Jahren vom Stäfner Ufer aus den Stein ins Rollen brachte. Zum Teil wurden diese mutmasslichen Vergehen auch mit Videos dokumentiert und dem Statthalteramt zur Anzeige gebracht.

Präventiv hornen erlaubt

Alle Strafanzeigen, die samt und sonders aus Stäfa eingereicht wurden, werden nun eingestellt. Das hat Statthalterin Merotto nach Befragung eines Sachverständigen anfangs November beschlossen. Sie stützt sich auch auf die Einschätzungen des BAV. Anhörungen der Beschuldigten, wie sie ursprünglich vorgesehen waren, seien nicht mehr nötig gewesen, sagt sie. Ausschlaggebend sei für sie die von allen Seiten betonte «präventive Natur» eines Warnsignals. Demnach sei es Sinn und Zweck eines solchen, dass es nicht nur bei einer drohenden, sondern auch bei einer vermuteten oder möglichen Gefahr verwendet werden dürfe.

Konkret: Es darf gehornt werden, auch wenn keine unmittelbare Gefahr auf dem See vom Steg aus zu sehen ist. Im Fall des Stäfner Schiffstegs rechtfertige die direkt daneben liegende Hafeneinfahrt, geschützt von einer hohen Mole, ein solche Vorsichtsmassnahme des Schiffsführers. So könnten Personen in Badekleidung von der Hafenmauer unvermittelt ins Wasser springen oder ein flaches Pedaloboot plötzlich hinter der Mole aus dem Hafen fahren.

Das träge Verhalten eines Wasserfahrzeugs, das keine sofortigen Richtungswechsel oder einen Stopp zulässt, mahne zu vorausschauender Vorsicht. Brüske Manöver im letzten Moment zur Verhinderung einer Kollision würden zudem die Sicherheit der Passagiere an Bord gefährden, begründet Patrizia Merotto ihren Entscheid.

Anzeigen ablehnen

Die Statthalterin bestätigt damit die vorherrschende Meinung von Experte und BAV, wonach allein der Schiffsverantwortliche von seiner Position aus und zum fraglichen Zeitpunkt beurteilen könne, ob ein Schallsignal abzugeben ist oder nicht. Unterliesse er es und es käme zu einem Unfall, würde er oder sie zur Verantwortung gezogen.

Wer immer es vom Ufer aus anders sehe, sei nicht in der Lage, die Situation genau so verantwortlich beurteilen zu können, schreibt Patrizia Merotto zu ihrem Entscheid in einem Brief an einen der Anzeiger. Sie macht auch klar: Da eine präventive Abgabe des Warnsignals «rechtskonform oder nicht untauglich ist, werde ich allfällige zukünftige Anzeigen dieser Art nicht mehr anhand nehmen beziehungsweise direkt einstellen».

Erstellt: 20.11.2019, 12:23 Uhr

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