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Vorlagen in Kürze: «Tragbare Prämien für alle»

Soll der Kanton seinen Beitrag an die Prämienverbilligung von 100 auf 115 Prozent erhöhen? Über die Volksinitiative der AL stimmt der Kanton Zürich am 15. Mai ab.

Susanne Anderegg

Die AL reichte 2009 eine Volksinitiative ein und forderte, der Kanton solle von 2010 bis 2012 seinen Beitrag an die Prämienverbilligung von 100 auf 115 Prozent des Bundesbeitrages erhöhen. Aus Zeitgründen ist die Forderung nur teilweise umsetzbar, eine stärkere Verbilligung erst 2012 möglich. Bei einem geschätzten Bundesbeitrag von 384 Millionen müsste der Kanton nächstes Jahr 441 Millionen Prämienverbilligung zahlen, 57 Millionen mehr als nach geltender Regelung.

Wer sind die Befürworter, und welche Argumente führen sie an? Die Initiative mit dem Titel «Tragbare Krankenkassenprämien für alle» wurde von der AL vor dem Hintergrund der Finanzkrise lanciert. Anlass war die für 2010 angekündigte massive Prämienerhöhung. Vor allem Familien mit Kindern sollten von den zusätzlichen Verbilligungsbeiträgen profitieren. Neben der AL unterstützen auch die SP und die Grünen die Volksinitiative. In den letzten zwei Jahren seien die Prämien im Kantonsschnitt um rund 15,8 Prozent gestiegen.

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