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War da was? Wie sich 1,8 Milliarden in Luft auflösen

Es ist verblüffend, wie die Zürcher Kantonsregierung die Defizite zum Verschwinden bringt.

Nach der Medienorientierung stehen Journalisten Schlange: Regierungspräsident und Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP, rechts) gibt Auskunft.
Nach der Medienorientierung stehen Journalisten Schlange: Regierungspräsident und Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP, rechts) gibt Auskunft.
Urs Jaudas

Die kantonale Politik, die Personalverbände und vor allem die Player im Bildungswesen waren monatelang im Ausnahmezustand. 1,8 Milliarden in vier Jahren: Das war die vorgegebene Marke. Wie soll man so viel sparen, wenn doch die Zitrone schon längst ausgepresst ist, wie man Jahr für Jahr hört?

Jetzt sind die 1,8 Milliarden weg. Einfach so. Und niemand mag so richtig loswettern. Sogar bei den Gewerkschaften muss man suchen, bis man die Kritik findet. Viel tönt nach Routine.

Wie ist das möglich? Offenbar hatte die SP recht, als sie letzte Woche ein verblüffendes Rezept vorstellte. Man kann einfach Luft aus den diversen Budgets herauslassen. Die Regierung hat diese erste Massnahme mit weiteren Tricks angereichert. Kosten in die Zukunft verschieben (Bau- und Sanierungsvorhaben), Kosten auf die Gemeinden abschieben (Schulleiter, Finanzausgleich, Polizei, Bahninfrastruktur), Steuerabzüge dem Bund angleichen (Pendler), Einnahmen erhöhen (See-Fünfliber beim ZVV, EKZ-Dividende). Wenig zukunftsweisend sind allerdings die Einsparungen im Naturschutz- und Energiebereich.

Weh tun die gestrichenen Prämienverbilligungen. Das werden Familien aus dem unteren Mittelstand zu spüren bekommen. Aber auch hier zieht der Kanton Zürich nur nach. Viele Kantone zahlen bereits heute das Minimum. Das Volk wird dies womöglich korrigieren. Bis es so weit ist, ist viel Wasser die Limmat hinuntergeflossen. Die Finanzzahlen sind dann bereits wieder andere.

Aber: Keine Entlassungen. Keine Steuererhöhung. Keine Spitalschliessung. Keine Streichung einer Kantonsschule. Keine Erhöhung der Schülerzahl pro Klasse. Keine S-Bahn weniger. Keine Strasse weniger. Das Personal kriegt etwas kleinere Lohnerhöhungen als geplant.

Man kann nicht einmal sagen, dass der Kanton Zürich von der Luxus- zur Komfortklasse wechselt. Denn richtig weh tut dieses Sparprogramm nicht. Und wenn ja, kann es noch korrigiert werden.

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