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Warum «Lies» in Zürcher Städten weiter aktiv ist

Gegen die Gruppierung «Lies» läuft in Deutschland eine Grossrazzia. Auch in Zürich und Winterthur haben ihre Mitglieder Korane verteilt. Verbieten kann man dies nicht.

Von «Lies»-Mitgliedern gratis an Schweizer abgegeben: Der Koran.
Von «Lies»-Mitgliedern gratis an Schweizer abgegeben: Der Koran.
Keystone

Am frühen Dienstagmorgen haben in zehn deutschen Bundesländern Razzien gegen die islamistische Gruppierung «Lies» begonnen. Es besteht laut einer Sprecherin des Innenministeriums Verdacht, dass der Verein Hassbotschaften verbreitet und verfassungswidrig agiert. Eine Vielzahl der Menschen, die später nach Syrien und in den Irak ausgereist seien, hätte vorher Kontakt mit der Gruppe gehabt.

«Lies» hat auch in der Schweiz mit seinen umstrittenen Gratis-Koran-Verteilaktionen für Schlagzeilen gesorgt. Der Verein ist in allen grösseren Städten aktiv. So auch in Zürich und – besonders intensiv – in Winterthur. Die Verbindungen zwischen «Lies»-Aktivisten aus Deutschland und der Schweiz sind eng. Oft tauchten auch deutsche Koranverteiler an Ständen in Schweizer Fussgängerzonen auf. Die heutige Polizeiaktion scheint sich aber auf Deutschland zu beschränken. Die Kantonspolizei Zürich sagte auf Anfrage, sie sei nicht aktiv geworden, ebenso wenig die Stadtpolizei Winterthur.

Behörden prüften Verbot

Erst im Juni dieses Jahres ist «Lies» wieder in den Fokus der Medien gerückt, als bekannt wurde, dass ein 30-jähriger Winterthurer Islamist in Haft ist. Der gebürtige Italiener sei eine zentrale Figur der Schweizer Salafistenszene, habe als Gründer des Schweizer Ablegers von «Lies» fungiert und bei der Radikalisierung muslimischer Jugendlicher eine wichtige Rolle gespielt.

Die Winterthurer Stadtpolizei prüfte aufgrund dieser Vorfälle ein Verbot der Koran-Verteilaktion. Doch dieses Verbot kann nicht umgesetzt werden. Gemäss Polizeisprecher Peter Gull gibt es keine hinreichenden Belege dafür, dass an den Aktionen für kriminelle Handlungen geworben oder dazu angestiftet worden ist. Es sind sogar weitere Standaktionen bewilligt worden. Der Zürcher Stadtrat kommt zu einem ähnlichen Schluss: Bei den Verteilaktionen handle es sich nicht um strafrechtlich relevante Handlungen.

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