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Pestizid im Kohl aus Asien – Zürcher Händler vor dem Richter

Das kommt äusserst selten vor: Ein Fall von gesundheitsgefährdendem Gemüse landete vor dem Bezirksgericht.

Stefan Hohler
Beim Kauf von Gemüse aus Asien ist Vorsicht geboten: Pak Choi, auch bekannt als Chinesischer Senfkohl. Foto: Ben Pipe (Getty)
Beim Kauf von Gemüse aus Asien ist Vorsicht geboten: Pak Choi, auch bekannt als Chinesischer Senfkohl. Foto: Ben Pipe (Getty)

Gemüse aus Asien ist oft zu stark mit Pflanzenschutzmitteln (Pestiziden) belastet. Als das Kantonale Labor Zürich kürzlich im Auftrag der Zeitschrift «Saldo» und der TV-Sendung «Kassensturz» 20 Stichproben untersuchte, waren lediglich acht der Proben unproblematisch. Bei den Grenzkontrollen in den Flughäfen Zürich und Genf stellt das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit regelmässig überhöhte Pestizidkonzentrationen in Gemüsen und Früchten fest. Die Kontrolleure beanstandeten im Jahr 2015 von 40 Proben deren 12, was einem Drittel entspricht. «Die Lebensmittel­sicherheit bei Gemüse und Früchten aus Asien muss daher nach wie vor als ungenügend beurteilt werden», schreibt das Bundesamt im Jahresbericht 2016. «Damit die Situation verbessert werden kann, müssen die Kontrollen an der Grenze zwingend intensiviert werden.»

Dass ein Fall vor Gericht kommt, ist äusserst selten. Gestern hat sich der Einzelrichter des Bezirksgerichts Zürich mit einem Fall von gesundheitsgefährdendem Gemüse befasst. Angeklagt war der Besitzer eines mittelgrossen Zürcher Unternehmens, das Lebensmittel importiert und vertreibt. Der Mann hatte fermentierten Senfkohl aus Thailand in die Schweiz eingeführt. Der Kantons­chemiker stellte bei sechs Proben im Jahr 2016 Mängel fest. Einerseits lagen zu hohe Konzentrationen von Pestiziden vor, andererseits waren Insektizide verwendet worden, die in der Schweiz und der EU nicht mehr zugelassen sind.

Fehlende Rückverfolgbarkeit

In der Folge kam es zu einer Anklage. Der Staatsanwalt warf dem Unternehmer vor, dass er die Lieferanten in Thailand und deren Lieferungen nur ungenügend geprüft habe. Die letzte Laboruntersuchung von fermentiertem Kohl habe 2013 stattgefunden, also drei Jahre zuvor. Der importierte Kohl sei nicht bis zum Hersteller zurückverfolgbar gewesen, da der Lieferant das Gemüse auf einem Markt in Thailand gekauft habe. Diese fehlende Rückverfolgbarkeit, so die Anklageschrift, hätte der Lebensmittelhändler bemerken müssen.

Der Beschuldigte habe sich stattdessen auf den langjährigen Lieferanten verlassen und die Waren nicht mehr kontrolliert. Deshalb sei er wegen fahrlässigen Vergehens gegen das Lebensmittelgesetz mit einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je 3000 Franken und einer Busse von 2000 Franken zu verurteilen.

Eines von 3500 Produkten

Der Unternehmer, der nach eigenen Angaben in seiner Firma rund 40 Angestellte beschäftigt und einen Umsatz von 115 Millionen Franken erwirtschaftet, sagte, dass seine Firma ein risikobasiertes Kontrollkonzept habe und drei Personen sich mit der Qualitätssicherung beschäftigen würden. Der Senfkohl, eines von 3500 Produkten, sei nie als Gefahrenartikel deklariert worden, auch nicht von externen Fachleuten. Wenn sich ein Produkt nicht auf der Gefahrenliste befinde, kontrolliere man es etwa alle fünf Jahre. Der Unternehmer wunderte sich auch, warum gerade er vor den Richter zitiert wurde. «Als man Listerien in Gorgonzola der Migros fand und die Bundesbehörden eine öffentliche Warnung erliessen, musste Migros-Chef Herbert Bolliger auch nicht vor Gericht», argumentierte er.

Anklageschrift mit Mängeln

Sein Anwalt forderte einen vollumfänglichen Freispruch. Das Selbstkontrollkonzept der Firma entspreche dem aktuellen Sicherheitsstandard. Sein Mandant habe sich auf die Glaubwürdigkeit der Unterlagen und der Qualitätszertifikate der Lieferanten und Hersteller verlassen dürfen. Zudem seien in der Untersuchung zwei Sachen falsch gelaufen, sagte der Verteidiger: Die Erklärungen seines Mandanten beim Kantonalen ­Labor seien zu kurz gewesen, und es sei ihm nicht gelungen, dem Staatsanwalt den hohen Qualitätsstandard verständlich zu machen. Denn das kantonale Labor habe nicht alle Dokumente erhalten. «Mein Mandant hat alles getan, um der Rückverfolgung nachzukommen. Er durfte und musste davon ausgehen, dass die Produkthersteller gesetzeskonform deklarieren.»

Der Richter folgte dem Verteidiger und sprach den Unternehmer frei – nicht zuletzt, weil die Anklageschrift Mängel hatte. Denn der Staatsanwalt war offenbar von der Anklage selbst nicht überzeugt. Nachdem das Gericht eine erste Anklage zurückgewiesen hatte, wollte er sie einstellen, musste sie aber auf Geheiss von «oben» neu verfassen und ans Gericht einreichen.

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