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Weil er Aids hat, darf man ihn nicht ausschaffen

Das Zürcher Migrationsamt wollte einen kriminellen Nigerianer in sein Heimatland schicken. Aber jetzt entschied ein Gericht dagegen.

Das Migrationsamt fand, die antiretrovirale Therapie lasse sich auch in Nigeria fortführen: Mann mit Aids-Medikamenten.
Das Migrationsamt fand, die antiretrovirale Therapie lasse sich auch in Nigeria fortführen: Mann mit Aids-Medikamenten.

Der Mann ist mehrfach vorbestraft, wurde öfters zu Freiheitsstrafen verurteilt und wiederholt ausgeschafft. Durch die Heirat mit einer Schweizerin im Jahr 2012 erhielt er eine Aufenthaltsbewilligung, die Ehe wurde aber nach vier Monaten aufgegeben. Trotzdem soll der Nigerianer hier bleiben dürfen, wie das Zürcher Verwaltungsgericht entschieden hat. Weil er an Aids erkrankt ist.

Das Gericht weist das Migrationsamt des Kantons Zürich an, dem Staatssekretariat für Migration die vorläufige Aufnahme des Mannes zu beantragen. Noch ist der Entscheid allerdings nicht rechtskräftig. Für das Gericht sind weitere, vertiefte Abklärungen zur erwarteten Situation im Heimatland des Mannes notwendig. Diese braucht es, damit die Vermutung der «Unzumutbarkeit» umgestossen werden kann. Denn das Bundesverwaltungsgericht hat bereits früher geurteilt, dass der Vollzug der Wegweisung ab dem Ausbruch von Aids unzumutbar ist.

Dem Gericht erscheint es beispielsweise fraglich, ob der Nigerianer, bei dem es sich gemäss Arztberichten um einen chronisch kranken, dauerhaft unterstützungsbedürftigen Mann handelt, in seinem Heimatland einer existenzsichernden Tätigkeit nachgehen kann. Auch sei unklar, ob er die nötige Betreuung organisieren könne. Aufgrund des Aids-Ausbruchs und weil er zudem unter einer Funktionsstörung im Gehirn leide, könne nicht ausgeschlossen werden, dass er in eine medizinische Notlage gerate.

Migrationsamt sah kein Problem

Momentan ist der Mann im Rahmen einer vom Gericht angeordneten ambulanten Behandlung in einem betreuten Wohnheim untergebracht und arbeitet in einer geschützten Werkstatt. Dennoch wies das Migrationsamt im Jahr 2015 das Gesuch um die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Sein Rekurs blieb ebenfalls erfolglos. Er müsse die Schweiz unmittelbar nach dem Beenden der ambulanten Massnahme verlassen.

Begründet wurde der Entscheid unter anderem damit, dass sich sein Gesundheitszustand bezüglich seiner Aidserkrankung verbessert respektive stabilisiert hat. Ausserdem könne der Mann, der in Nigeria über ein tragfähiges familiäres und soziales Beziehungsnetz verfüge, die antiretrovirale Therapie in seiner Heimat fortsetzen.

SDA/hub

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