Was geschieht, wenn Angeklagte den Prozess schwänzen?

Brian alias Carlos weigerte sich heute Mittwoch, vor dem Zürcher Bezirksgericht zu erscheinen. Die Folgen sind klar.

Hier hätte der Angeklagte Brian vorfahren sollen: Hof des Zürcher Bezirksgebäudes.

Hier hätte der Angeklagte Brian vorfahren sollen: Hof des Zürcher Bezirksgebäudes. Bild: Andrea Zahler

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Eine beschuldigte Person ist grundsätzlich verpflichtet, vor Gericht zu erscheinen, wenn es in der Verhandlung um ein Verbrechen oder ein Vergehen geht. Die Anwesenheit kann auch im Interesse des Beschuldigten liegen, weil er dann seine Sicht der Dinge darlegen kann.

Ein Beschuldigter kann sich aber auch dispensieren und seine Sache nur von seinem Verteidiger vertreten lassen. Ein Gericht bewilligt die Abwesenheit des Beschuldigten, wenn wichtige Gründe vorgebracht wurden oder wenn die Anwesenheit des Beschuldigten nicht erforderlich ist. Dies kann beispielsweise dann der Fall sein, wenn vor Gericht letztlich nur abstrakte Rechtsfragen zu klären sind.

Aktenprozess als Ausweg

Bleibt ein korrekt zur Verhandlung vorgeladener Beschuldigter unentschuldigt fern, wird der Prozess verschoben und die beschuldigte Person erneut vorgeladen. Das Gericht kann die Person aber auch polizeilich abholen und vorführen lassen. Erscheint der Beschuldigte auch nach der zweiten Vorladung nicht, wird die Verhandlung in seiner Abwesenheit durchgeführt und ein Urteil aufgrund der Akten gefällt.

Im Fall von Brian präsentierte sich die Lage anders. Sein Verteidiger stellte ein Gesuch um Dispensation, welches das Gericht nicht bewilligen wollte, weil es den jungen Mann sehen wollte. Aber selbst der Versuch des Gerichts, am Tag der Verhandlung Brian in seiner Zelle zur Teilnahme zu bewegen, blieb ohne Erfolg.

Urteil in Abwesenheit

Die Strafprozessordnung hat auch für einen solchen Fall eine Lösung: Hat sich nämlich eine beschuldigte Person selber in den Zustand der Verhandlungsunfähigkeit versetzt oder weigert sie sich, aus der Haft zur Hauptverhandlung vorgeführt zu werden, kann das Gericht sofort ein Abwesenheitsverfahren durchführen.

Dazu braucht es aber zwei Voraussetzungen: Zum einen muss der Beschuldigte im bisherigen Verlauf des Verfahrens, also im Rahmen der Strafuntersuchung, ausreichend Gelegenheit gehabt haben, sich zu den ihm vorgeworfenen Straftaten zu äussern. Und zum andern muss sich die Beweislage für das Gericht so präsentieren, dass ein Urteil auch ohne Anwesenheit der beschuldigten Person möglich ist.

Erstellt: 30.10.2019, 11:47 Uhr

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