Winterthur muss Wahlresultat korrigieren

In Winterthur ist bei den diesjährigen Wahlen der Wurm drin. Zuerst verschickte die Stadt Wahlunterlagen, in denen die Listen mancher Parteien fehlten. Und jetzt wird bekannt, dass sie sich am Sonntag beim Auszählen vertan hat. Im Wahlkreis Wülflingen fanden aufgrund menschlichen Versagens nur jene 1421 Listen Eingang ins elektronische System, die von Hand verändert worden waren. Die 1951 unveränderten Listen wurden nicht erfasst.

Die Folgen sind von politischer Relevanz: Nach einer erneuten Überprüfung hat die Stadtkanzlei das Wahlergebnis korrigieren müssen. Die Verschiebungen sind so gross, dass die Grünen im städtischen Parlament einen Sitz an die BDP verlieren. Leidtragende des Fehlers ist Nina Wenger, die Co-Präsidentin der Jungen Grünen Winterthur. Sie hat sich zu früh über ihre Wahl gefreut. Dafür verteidigt Yvonne Gruber von der BDP ihren Sitz.

Auswirkungen auf Finanzpolitik?

Politisch relevant könnte das werden, weil die Mehrheitsverhältnisse in Winterthur extrem knapp sind. Wäre es beim fehlerhaften Ergebnis vom Sonntag geblieben, hätte die Linke zusammen mit der EVP genau die Hälfte der Stimmen gehalten. Unter Umständen hätte sie sich in Sachgeschäften ohne Hilfe der Grünliberalen durchsetzen können: Wenn sie wie im laufenden Jahr den Ratspräsident stellt, der den Stichentscheid fällt, oder wenn es auf der rechten Seite Absenzen gibt.

Aufgrund des korrekten Resultats ist das linke Lager in Abstimmungen genauso auf die Unterstützung der Grünliberalen angewiesen wie der bürgerliche Block. Das dürfte vor allem in der Finanzpolitik eine Rolle spielen. Dort setzten sich die Grünliberalen in der Vergangenheit für einen Sparkurs und Stellenkürzungen ein – gegen den Willen der Linken, nach deren Darstellung das städtische Personal heute schon am Anschlag ist.