«Good News» – Winterthur spart sich in die schwarzen Zahlen

Bei den Winterthurer Finanzen gibt es eine kurze Verschnaufpause: Nach Jahren mit roten Zahlen budgetiert der Stadtrat für das kommende Jahr ein Plus von 3,6 Millionen Franken.

Für einmal habe sie «Good News» zu verkünden, sagte Finanzvorsteherin Yvonne Beutler (SP) am Montag vor den Medien. Im kommenden Jahr gebe es einen Überschuss von 3,6 Millionen Franken. Hauptgrund für das Plus sind die Sparprogramme «effort14 » und «Balance», mit denen die Stadt rund 50 Millionen einsparen konnte.

Möglich wird der Überschuss aber nicht nur durch die Einsparungen bei der Verwaltung. Verantwortlich für die «Good News» sind auch die Erhöhung des Steuerfusses von 122 auf 124 Prozent sowie der kantonale Finanzausgleich. Der Beitrag aus dem Ausgleichstopf fällt nächstes Jahr 13,5 Millionen Franken höher aus, weil die Steuerkraft der Einwohner immer noch vergleichsweise tief ist.

Der Stadtrat rechnet für 2017 mit Ausgaben von 1,290 Milliarden Franken. Einnehmen wird die Stadt gemäss Budget 1,294 Milliarden.

Steuern werden nicht weiter erhöht

Unter dem Strich ist Beutler dennoch zufrieden. Es sei ein kleines Aufatmen, sagte sie. Auf weitere Steuererhöhungen müssen sich die Winterthurerinnen und Winterthurer vorerst nicht gefasst machen. Das Personal kann zudem wieder mit Lohnerhöhungen rechnen, nachdem diese seit 2012 nicht mehr gewährt wurden.

Für die nahe Zukunft sieht die Lage jedoch bereits wieder düster aus. «Die ganzen Einsparungen werden wieder zunichte gemacht», sagte Beutler mit Blick auf die Jahre 2018 bis 2020. Dies hat gleich mehrere Gründe, an denen die Stadt gemäss Beutler wenig ändern kann.

Die Unternehmenssteuerreform III dürfte Winterthur rund 20 Millionen Franken kosten. Dazu kommt das kantonale Sparprogramm «Lü16», das Beutler nur in Anführungszeichen als Sparprogramm bezeichnet. Die Kosten würden einfach vom Kanton auf die Gemeinden abgewälzt. Als Beispiel nennt sie die Schulleiter, für die neu die Gemeinden aufkommen sollen.

Der Kanton soll helfen

Probleme dürften aber auch weiterhin die Sozialkosten bereiten. Momentan steigen diese zwar weniger stark an als befürchtet. Von einer Trendwende zu sprechen, wäre jedoch falsch. Beutler ist überzeugt, dass die Kosten in den kommenden Jahren wieder steigen.

Das Sparprogramm «Lü16», die Unternehmenssteuerreform und die steigenden Sozialkosten dürften gemäss Beutlers Berechnung bis 2020 ein Loch von stolzen 69 Millionen Franken in die Stadtkasse reissen. «Wir sind nicht in der Lage, dies aus eigener Kraft zu stemmen. Der Kanton ist hier in der Verantwortung», sagte sie.

SDA/jdr