Wird die SVP-Palastrevolution zum Rohrkrepierer?

Die im ersten Frust geforderte Erneuerung der SVP-Parteileitung droht bereits am Tag danach zu versanden.

«Einmal mehr unbedacht vorgeprescht»: Claudio Schmid (im Bild) wird ausgerechnet von Kollege Zanetti abgekanzelt, mit dem er seine Revolte anzetteln wollte.

«Einmal mehr unbedacht vorgeprescht»: Claudio Schmid (im Bild) wird ausgerechnet von Kollege Zanetti abgekanzelt, mit dem er seine Revolte anzetteln wollte. Bild: Doris Fanconi

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Sieger dürfen jubeln, Verlierer sollten demütig sein. An diese Maxime hat sich der Bülacher SVP-Kantonsrat Claudio Schmid am Sonntag nicht gehalten. Kaum stand seine knappe Wiederwahl fest – als Sechster und Letzter auf seiner Liste – schrieb er auf Twitter: «Nun werde ich versuchen, mit einem neuen und jungen Team die SVP Kanton Zürich zu erneuern.» Auf Nachfrage nannte er die Namen der Nationalräte Claudio Zanetti und Barbara Steinemann, Kantonsrat René Truninger und – seine eigene Person. Jung sind die wenigsten der genannten.

Mit seiner Forderung scheint Schmid – zumindest offiziell – am Tage danach ziemlich allein. «Da ist Schmid einmal mehr unbedacht vorgeprescht», schimpft Claudio Zanetti, einer der angeblich neuen Papabili. Zanetti unterlag in der Wahl ums Parteipräsidium vor zwei Jahren klar gegen den aktuellen Parteipräsidenten Konrad Langhart. «Diesen demokratischen Entscheid akzeptiere ich.» Und Zanetti betont: «Mit der Aktion von Schmid habe ich nichts zu tun.»

«Die Heisssporne sollen kühlen Kopf bewahren»

Kantonsrat René Truninger sagt: «Die Personalfrage muss man nach dieser Wahlniederlage stellen, aber erst nach einer gründlichen Analyse.» Wenn die Partei, so Truninger, im Hinblick auf die Nationalratswahlen hin reagieren wolle, «dann muss das noch in diesem Frühling passieren». Die Forderung nach einer neuen Parteileitung von Schmid bezeichnet Truninger jedoch als «typischen Claudio-Tweet», der nicht mit ihm abgesprochen sei. Wenn die Partei jedoch seinen Einsatz in der Parteileitung wünsche, «dann wäre ich gerne bereit mitzuarbeiten».

Kantonsrat Hanspeter Amrein rät: «Die Heisssporne sollen nun kühle Köpfe bewahren.» Schmid habe seinen Tweet offensichtlich in einer «Phase emotionaler Aufwühlung» geschrieben. Auch der abgewählte SVP-Kantonsrat Tumasch Mischol rät, die Nerven zu bewahren. «Die Wahlniederlage haben nicht Wahlkampfleiter Alfred Heer und Parteipräsident Konrad Langhart allein verbockt, sondern wir alle.» Wer zuvorderst stehe, müsse zwar Verantwortung übernehmen, «dass die grüne Welle uns auf dem linken Fuss erwischt hat, das war ein nationaler Trend».

Langhart glaubt nicht an Schmids «Dreamteam»

Morgen Dienstag tagt zuerst die SVP-Parteileitung, am Abend dann der 70-köpfige Parteivorstand. Offizielles Thema ist die Ständeratskandidatur von Roger Köppel und Alfred Heer. Heer will, wie er gestern sagte, an seiner Kandidatur festhalten, auch wenn die Aktien von Köppel besser zu stehen scheinen. Die Chance auf eine Doppelkandidatur dürfte nach der gestrigen Wahlschlappe gesunken sein.

Parteipräsident Langhart sagt: «Wir werden auch die Wahlen analysieren und allfällige Änderungen diskutieren.» Die SVP sei eine basisdemokratische Partei, da dürfe jeder seinen Kopf fordern. «Ich schmeisse den Bettel jedoch wegen dieses von Schmid genannten Dreamteams sicher nicht hin.» Sollte die Partei allerdings eine wirklich bessere Lösung finden, werde er sich «nicht widersetzen». Und Langhart sagt selbstbewusst: «Ich glaube nicht, dass wir wegen mir und Wahlkampfleiter Heer die Wahlen verloren haben.» Heer sei schliesslich sieben Jahre lang erfolgreicher Zürcher SVP-Präsident gewesen. «Er ist der beste Wahlkampfleiter, den man sich wünschen kann.»

Keine Einsicht nach dem Debakel

In der SVP Schweiz ist jedoch zu vernehmen, dass die Zürcher Partei unter Druck ist. Fraktionspräsident Thomas Aeschi und Parteipräsident Albert Rösti wollen aus Zürich Antworten und Lösungen. Die SVP befürchtet nicht ganz zu Unrecht, dass die Negativtendenz in weiteren Kantonen durchschlägt. Am Freitag muss die Zürcher Führung in Bern antraben. Präsident Konrad Langhart erzählt, dass ihm Rösti gestern «Kopf hoch!» gewünscht habe.

Ob sich die Zürcher SVP im Hinblick auf die nationalen Wahlen im Herbst auf andere Themen fokussieren will, ist zweifelhaft. Im Communiqué zum Wahldebakel war am Sonntagabend keine Einsicht spürbar. Die SVP bleibe «klar die stärkste Partei». Jeder vierte Zürcher habe der SVP die Stimme gegeben, was «einen eindrücklichen Vertrauensbeweis» darstelle. Und auch eine Kurskorrektur scheint nicht zu Debatte zu stehen: Das «gefährliche Rahmenabkommen mit der Europäischen Union» schade der Wirtschaft und bringe «die Migrationspolitik vollends aus den Fugen». Und die Auswirkungen der «linken Energiepolitik» würden schon bald spürbar sein. Eine Programmänderung tönt anders. Verliererin des Sonntags sei nicht die SVP – «Verlierer des heutigen Tages ist der Kanton Zürich», schreibt die SVP zum Schluss.

Erstellt: 26.03.2019, 08:37 Uhr

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