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Zürcher Lehrplan-Initiative abgelehnt

Die Stimmberechtigten haben der Initiative «Lehrplan vors Volk» aus rechtsbürgerlichen Kreisen eine deutliche Abfuhr erteilt.

Vor dem Volk keine Chance: Die Initiative «Lehrplan vors Volk».
Vor dem Volk keine Chance: Die Initiative «Lehrplan vors Volk».
Doris Fanconi

Auch in Zukunft wird im Kanton Zürich nicht das Stimmvolk das letzte Wort zum Lehrplan haben. Die Stimmberechtigten haben die Initiative «Lehrplan vors Volk» abgelehnt. Nur gerade 23,6 Prozent sprachen sich dafür aus. Mit 109'540 Ja-Stimmen zu 354'795 Nein-Stimmen wurde die Volksinitiative am Sonntag wuchtig verworfen. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,9 Prozent. Treibende Kraft hinter der Vorlage war die SVP zusammen mit einem Komitee aus dem rechtsbürgerlich-konservativen Lager.

Ziel der Initianten war nicht zuletzt, die Einführung des Lehrplans 21 auf das Schuljahr 2018/19 zu verhindern. Gerade beim Lehrplan werde das Prinzip der Bildungshoheit mit Füssen getreten, hatten sie kritisiert und mehr Mitsprache für das Stimmvolk verlangt. Die Demokratie sei der Grundpfeiler des Staatswesens.

So forderten die Initianten, dass künftig der Kantonsrat den Lehrplan beschliessen und das Volk die Möglichkeit zum Referendum - und damit ein Vetorecht - erhalten soll. Ausserdem hätte das Parlament alle grundlegenden Inhalte des Unterrichts und die Ziele für jedes Fach im Lehrplan festlegen sollen.

Zürich ist nicht alleine

Durch die Abfuhr an der Urne werden die Inhalte des Zürcher Lehrplans nun aber weiterhin vom Bildungsrat erarbeitet und festgesetzt. Dieser ist ein neunköpfiges Fachgremium mit Vertretern aus Schule, Wissenschaft und Wirtschaft, dessen Mitglieder vom Kantonsrat gewählt werden.

Zürich reiht sich mit dem Entscheid in eine Reihe von Kantonen ein, die rechtsbürgerliche Angriffe auf den Lehrplan 21 verhindert haben. So wurden letztes Jahr in Solothurn und im Aargau ähnliche Vorlagen bachab geschickt. Und auch bei Abstimmungen in den Kantonen Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen und Thurgau war den Lehrplan-Gegnern eine Abfuhr erteilt worden.

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