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Zürcher Statthalter erlaubt Demo der Abtreibungsgegner

Der «Marsch fürs Läbe» kann im September in Zürich stattfinden. Die Kundgebung ist heftig umstritten.

Eine Demonstration, die heftige Gegenwehr auslöst: Der «Marsch fürs Läbe», 2018 in Bern.
Eine Demonstration, die heftige Gegenwehr auslöst: Der «Marsch fürs Läbe», 2018 in Bern.
Jürg Spori

Es ist ein Anlass, der immer wieder zu Gegen-Demonstrationen führt, der «Marsch fürs Läbe» der Abtreibungsgegner. Am 14. September darf er in Zürich trotzdem stattfinden. Das hat der Statthalter nun entschieden.

Der Stadtrat hatte den Veranstaltern nur eine stehende Kundgebung auf dem Turbinenplatz erlaubt, allerdings keinen Demonstrationszug durch die Kreise 4 und 5. So sollten grössere Sachbeschädigungen durch Gegen-Demonstranten verhindert werden.

Dieses Verbot wollten die Veranstalter aus dem konservativ-religiösen Milieu nicht akzeptieren und legten Rekurs ein.

Nun beschloss der Statthalter jedoch, dass eie Behörden verpflichtet seien, durch ausreichenden Polizeischutz dafür zu sorgen, dass öffentliche Kundgebungen tatsächlich stattfinden könnten und nicht durch gegnerische Kreise gestört oder verhindert würden.

«Restrisiko» für Ausschreitungen

Ein Restrisiko für Ausschreitungen bleibe zwar bestehen, aber dieses gebe es auch beim 1.-Mai-Umzug, der sonst konsequenterweise ebenfalls verboten werden müsste, befand der Statthalter. Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig. Der Stadtrat wird nun prüfen, ob er die Sache ans Verwaltungsgericht zieht.

Die letzte Austragung des «Marsch fürs Läbe» in Zürich endete mit einem Polizeieinsatz, bei dem in Oerlikon 100 Gegendemonstranten und -demonstrantinnen eingekesselt und auf den Polizeiposten abgeführt wurden. Die Hälfte davon musste sich ausziehen, was der Stadtpolizei selber ein Strafverfahren einbrockte.

2016 und im Jahr 2018 wichen die Veranstalter nach Bern aus. An der eigentlichen Abtreibungsgegner-Demo auf dem Bundesplatz im Jahr 2018 nahmen rund 1500 Personen teil, dagegen protestierten rund 800 Aktivisten an einer unbewilligten Gegendemo.

SDA/meg

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