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Zürich erhält Bestnoten von überraschender Seite

Das Resultat dürften vor allem Linke freuen. Die wirtschaftsliberale Denkfabrik Avenir Suisse setzt Zürich an die Spitze ihrer Städterangliste.

Bekommt ein gutes Zeugnis von unerwarteter Seite: Zürich liegt im Städteranking von Avenir Suisse ganz vorne.
Bekommt ein gutes Zeugnis von unerwarteter Seite: Zürich liegt im Städteranking von Avenir Suisse ganz vorne.
Reto Oeschger

Die Stadt Zürich hat sich ja langsam daran gewöhnt, in allerlei Ranglisten weit vorne aufzutauchen. Aber der aktuelle Fall ist aussergewöhnlich. Erstens sind es Forscher des wirtschaftliberalen Thinktanks Avenir Suisse, die heute einen 200-seitigen Vergleich Schweizer Städte vorstellen. Zweitens haben sie sich ausdrücklich auf Beurteilungskriterien beschränkt, die von der städtischen Politik auch tatsächlich direkt beeinflusst werden können. Und drittens liegt das rot-grün regierte Zürich trotzdem an der Spitze, vor Basel und Bern.

Die Forscher haben untersucht, wie die Schweizer Städte die zurückliegenden «zwanzig fetten Jahre» genutzt haben. Was also die politisch fast durchs Band nach links gerückten Stadtregierungen in dieser Zeit mit den kontinuierlich gestiegenen Steuereinnahmen gemacht haben. Im Fall Zürichs etwa hat sich der Fiskalertrag pro Kopf seit 1990 um fast 80 Prozent erhöht.

Ziel: Reformbedarf aufzeigen

Avenir Suisse will aufzeigen, wo die Schweizer Städte aus liberaler Sicht Reformen anpacken sollten. Dies, weil es zahlreiche Indizien gebe, die darauf hinweisen, dass sich die Rahmenbedingungen in den kommenden Jahren verschlechtern. Erwähnt werden unter anderem der sich abschwächende Zuzug gut ausgebildeter Arbeitskräfte aus der EU, die sinkenden Unternehmenssteuern und die Umwälzungen durch das Onlineshopping.

Die Forscher des Think Tanks haben die Schweizer Städte am Idealbild einer liberalen «Smart City» gemessen. Sie bewerteten zum Beispiel, inwiefern sie die Chancen neuer Technologien nutzen. Ob sie bürgerliche und unternehmerische Freiheiten vor einer ausufernden Bürokratie bewahren. Wie effizient die Verwaltung und wie kompetitiv die Steuertarife sind. Ob die Städte nachhaltig agieren – nicht nur im ökologischen Fragen, sondern auch in finanziellen, etwa über eine geringe Verschuldung. Und ob sie eine hohe urbane Lebensqualität gewährleisten.

Zürich ist bei Finanzen Spitze

Die Stadt Zürich schneidet dabei überraschend gut ab in Bereichen, für welche sie von der bürgerlichen Minderheit im Parlament immer kritisiert wird. Bei der Haushaltsführung etwa hält sie den Spitzenplatz und bekommt bei fast allen bewerteten Kriterien gute bis sehr gute Noten. Einzig fürs intransparente Gebührensystem gibt es Abzüge. Ganz allgemein kommen die Autoren zu milden Urteilen: «Der den rot-grünen Regierungen oft angehaftete Vorwurf der Schuldenwirtschaft ist in dieser Form nicht haltbar.»

Eine Spitzenbewertung erhält Zürich auch puncto Wirtschaftsfreundlichkeit, wobei lediglich die Dauer der Baubewilligungen als ungenügend beurteilt wird: 177 Tage – das ist mehr als in allen anderen Deutschschweizer Städten. Ganz weit vorne hätte Zürich auch bei der Verwaltung liegen können. Weil aber der Verzicht auf die Privatisierung oder Auslagerung von Spitälern, Verkehrsbetrieben oder Elektrizitätswerk aus marktliberale Sicht extrem negativ ins Gewicht fällt, reicht es nur fürs vordere Mittelfeld.

Zu billige Parkplätze, mangelhafte Velowege

Am schlechtesten schneidet die Stadt Zürich in Sachen Wohnraum ab. Nicht wegen der Wohnraumknappheit, sondern weil zu ihrer Bekämpfung stark auf genossenschaftlichen und kommunalen Wohnungsbau gesetzt wird. Dies wird von Avenir Suisse genau wie von den örtlichen bürgerlichen Parteien als dirigistischer Eingriff in den Markt abgelehnt, der eine «lokale Klientelpolitik» begünstige.

Auch bei der Mobilität gibt es unterdurchschnittliche Noten für Zürich. Hier aber nicht etwa, weil es beim Strassenverkehrsfluss hapern würde, wie von den Zürcher Bürgerlichen oft kritisiert, sondern weil einerseits die Jahresparkkarten fürs Autos zu günstig sind und die Stadt zugelich als ausgesprochen velounfreundlich gilt. Beides dürfte man vor allem bei den Grünen mit Genugtuung registrieren.

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