700 «Zahnbürstenbesuche» der Polizei

Im Kampf gegen Scheinehen rücken alleine Zürcher Stadtpolizisten täglich mehrfach zu Hausbesuchen aus. Dieses Vorgehen ist umstritten.

Fondueessen mit den einbürgerungswilligen Deutschen: Walo Lüönd (M.) im Film «Die Schweizermacher». Foto: T?&?C Film Zürich

Fondueessen mit den einbürgerungswilligen Deutschen: Walo Lüönd (M.) im Film «Die Schweizermacher». Foto: T?&?C Film Zürich

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Viele denken, es sei ein alter Zopf aus der Zeit des Films «Die Schweizermacher» von 1978. Dieser nimmt die schweizerische Einbürgerungspraxis aufs Korn und zeigt auch, wie Beamte bei Einbürgerungswilligen den Familienalltag inspizieren. Doch solche Blicke ins Schlafzimmer sind auch heute noch gang und gäbe.

Allein in der Stadt Zürich machten Stadtpolizisten letztes Jahr 690 unangemeldete Hausbesuche bei Einbürgerungskandidaten, im Schnitt also knapp zwei pro Tag, wie Stadtpolizei-Sprecher Marco Bisa auf Anfrage sagt. «Unsere Fachstelle Informationsberichte überprüft im Auftrag des kantonalen Gemeindeamts jedes Jahr zwischen 550 und 700 Gesuche.»

Gesetzliche Verpflichtung

Besucht werden Personen, die in der Stadt Zürich ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen. Bisa: «Die Polizistinnen und Polizisten statten allen Einbürgerungswilligen Hausbesuche ab und prüfen deren Sprachkenntnisse, deren Integrationsgrad und die Frage, ob sie tatsächlich in einer ehelichen Gemeinschaft mit einem Schweizer Partner oder einer Schweizer Partnerin leben.» Weil dazu auch eine Zahnbürste ein Indiz sein kann, werden die Kontrollbesuche von Politikern auch «Zahn­bürsten­besuche» genannt. Daneben testen die Polizisten das Wissen der Einbürgerungswilligen über die Schweiz – «mit einfachen Fragen», wie Bisa versichert. Aufgrund der Hausbesuche verfasst die Fachstelle darauf zuhanden des Gemeindeamts einen Bericht über die einbürgerungswilligen Personen. «Einen neutralen Bericht», wie Bisa betont.

Die Stadtpolizei Zürich ist seit 1999 gesetzlich verpflichtet, solche Hausbesuche durchzuführen. Die Grundlagen liefert das Bundesgesetz über den Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts von 1990 sowie die kantonale Bürgerrechtsverordnung von 1978.

Die Besuche laufen laut Bisa diskret ab, die Polizisten treten in Zivilkleidung auf und stützen sich «auf den gesunden Menschenverstand ab». Die Erfahrungen mit Hausbesuchen beurteilt er als «überwiegend sehr gut». Sie seien ein ideales Mittel, einen persönlichen Eindruck von den Gesuchstellenden zu erhalten. «Unerlässlich» seien die Hausbesuche auch, um Fakten zur ehelichen Gemeinschaft, zum Integrationsgrad und den Sprachkenntnissen zu erhalten. Denn als wichtiger Zweck der Besuche gilt die Verhinderung von Scheinehen.

Aufklärungsziffer fehlt

Wie viele Scheinehen in Zürich dank der Hausbesuche schon aufgedeckt worden sind, kann die Stadtpolizei nicht sagen. Das werde statistisch nicht erfasst, so Bisa. Es gebe aber immer wieder Verdachtsfälle, die weitere Ermittlungen nach sich ziehen. Trotz guten Erfahrungen seitens der Behörden: Einige Gesuchsteller fühlen sich durch die Besuche brüskiert. «Es gibt vereinzelt Personen, die das Ver­fahren generell und damit auch die Hausbesuche infrage stellen», räumt Bisa ein.

Auch Otto Hänseler, Leiter Einbürgerungen im kantonalen Gemeindeamt, weiss von kritischen Stimmen. Aber: «Reklamationen sind sehr selten.» Hänseler verweist auf die rechtlichen Voraussetzungen. So kann jemand die erleichterte Einbürgerung beantragen, wenn er oder sie fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat und seit drei Jahren verheiratet ist. Doch nur verheiratet sein reicht nicht.

Der Gesetzgeber fordert das Bestehen einer ehelichen Gemeinschaft und diese wird geprüft. Laut Hänseler führen in den meisten Kantonen Polizisten die Haus­besuche durch. In Basel Stadt und Genf sind zivile Verwaltungsangestellte und nicht die Polizei dafür zuständig. Für eine erleichterte Einbürgerung erhebt der Bund eine Einheitsgebühr von rund 750 Franken.

«Peinlich» – «Völlig in Ordnung»

Zürcher Politiker beurteilen die Hausbesuche unterschiedlich. Polizeivorsteher Richard Wolff (AL) gibt sich diplomatisch: «Solange die Besuche diskret, anständig und respektvoll durchgeführt werden, sehe ich keinen Anlass, daran etwas zu ändern.» Etwas kritischer äussert sich sein Parteikollege, AL-Fraktionschef Andreas Kirstein: «Es fragt sich, ob diese Hausbesuche noch sinnvoll sind.» Zudem wundert er sich, dass bei erleichterten Einbürgerungen ein Polizist vorbeikommt, bei normalen Einbürgerungen dagegen nicht.

Mit den «Zahnbürstenbesuchen» befasste sich letztes Jahr auch die Geschäftsprüfungskommission des Gemeinde­rates. Diese verlangte genauere Informationen. Der damalige GPK-Präsident Matthias Probst (Grüne) findet die Besuche «peinlich». «Das ist nicht die Form von Einbürgerungspraxis, die ich für angemessen halte.» Zudem seien diese Leute in der Regel bestens integriert. Auch SP-Fraktionschefin Min Li Marti findet die Kontrollbesuche «nicht sehr sympathisch». Es sei fragwürdig, wenn an Einbürgerungswillige höhere Standards angelegt werden als an Schweizer, etwa beim Zusammenleben von Ehepaaren. Schliesslich gebe es keine gesetzliche Verpflichtung für Ehepaare, zusammenzuwohnen.

Für GLP-Fraktionschef Gian von Planta ist es auch eine Frage des Aufwands: «Soll man das wirklich in jedem Fall machen, oder nur in begründeten Verdachtsfällen?» Für Mauro Tuena (SVP) sind die Besuche «völlig in Ordnung». «So wird es etwas schwieriger, eine Scheinehe einzugehen.» Diese seien ein reales Problem. Tuena wünschte sich, dass man die Besuche auch bei normalen Einbürgerungen machen würde.

Erstellt: 26.05.2014, 23:32 Uhr

«Die Besuche müssen diskret, anständig und respektvoll durchgeführt werden»: Polizeivorsteher Richard Wolff (AL).

Was Kandidaten erlebten

Gebrauchte Turnschuhe genügten

Einbürgerungswillige machen unterschiedliche Erfahrungen mit Hausbesuchen von Polizisten. «Wie haben Sie es mit Ihrem Mann?», bekam eine Frau letztes Jahr zu hören. Andere berichten von Polizisten, denen die Inspektion des Schlafzimmers sichtlich unangenehm war. Einen Schreckmoment bescherte der Polizeibesuch einer Schweizerin im Säuliamt. Laut der Frau erschienen die Polizisten an der Tür und fragten: «Wo ist ihr Mann?» Den Grund des Besuches erwähnten sie vorerst nicht, worauf die Frau befürchtete, ihrem Mann sei etwas zugestossen. Andere haben die Hausbesuche als harmlos in Erinnerung. «Sie kamen weder ins Schlaf- noch ins Badezimmer», berichtet eine Frau aus dem Unterland, deren Mann erleichtert eingebürgert wurde. Die beiden uniformierten Polizisten seien eines Abends aufgetaucht und fragten, ob sie mit ihrem Mann zusammenlebe. Dieser war gerade mit dem gemeinsamen Sohn auf dem Fussballplatz. «Haben Sie einen Beweis, dass Ihr Mann wirklich hier wohnt?», wollten die Polizisten wissen. «Schauen Sie doch in den Schuhkasten», antwortete die Frau spontan. Das taten die Beamten, worauf sie auf einen Haufen Männer-, Frauen und Kinderturnschuhe stiessen. Das genügte ihnen offenbar als Beweis der ehelichen Gemeinschaft, sie verabschiedeten sich kurz darauf, so die Frau. Auch ein Stadtzürcher Ehepaar erlebte den Besuch als nicht weiter schlimm. Nur ihr Sohn war bitter enttäuscht – weil die Polizisten weder Uniform noch Dienstwaffe trugen. (mth)

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