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Aus der Panne lernen

Die Panne im Wahlbüro Zürich 9 ist peinlich. Die Behörden taten jedoch das einzig Richtige, als sie umgehend nachzählen liessen.

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Die EVP bekommt jetzt die mathematische Präzision des Wahlsystems Pukelsheim in ganzer Schärfe zu spüren. Die Nachzählung hat ergeben, dass der Partei 31 Stimmen fehlen. Damit ist sie an der 5-Prozent-Hürde gescheitert und fliegt aus dem Parlament.

Das ist zwar traurig für eine Partei, die seit sechs Jahrzehnten ununterbrochen im Gemeinderat sass. Es ist auch verständlich, wenn die Parteipräsidentin mit dem Hinauswurf hadert. Aber das Resultat entspricht dem Wahlgesetz, der Gemeindeordnung und damit dem Volkswillen. Die Zürcherinnen und Zürcher haben erst vor drei Jahren die Beibehaltung der 5-Prozent-Hürde bestätigt – mit einem so eindeutigen Ergebnis, dass es jeder Nachzählung standgehalten hätte.

Das Menschenmögliche getan

Erschüttert die peinliche Panne im Wahlbüro Zürich 9 dennoch das Vertrauen in die Wahl- und Abstimmungsdemokratie? Es gibt keinen Hinweis auf List und Betrug beim Auszählen. Aber es ist menschlich, nachvollziehbar und logisch, dass Fehler passieren, wenn Abertausende von Wahl- und Abstimmungszetteln gezählt werden müssen. Das Bundesgericht spricht von einer «Erfahrungstatsache».

Zum Problem für die Demokratie können solche Störfälle dann werden, wenn erstens das Ergebnis so eng ist wie in Zürich 9. Und wenn zweitens die zuständige Behörde zaudert und schönredet, statt der Sache sofort und energisch auf den Grund zu gehen. Darum handelten Zentralwahlbüro und Stadtrat richtig, als sie schnellstmöglich aus eigenem Antrieb die Nachzählung anordneten, und zwar allein im Kreis 9. Überall sonst in der Stadt war die Ausmarchung glasklar und die EVP weit davon entfernt, die Hürde zu nehmen. Dass Zählfehler dort die Sitzverteilung im Gemeinderat verfälschten, ist unwahrscheinlich.

Zürich hat jetzt das Menschenmögliche getan, um im Nachhinein genau zu zählen. Präziser geht nicht. Was aber möglich wäre: von Anfang an einen exklusiven Wahltermin festzusetzen, wie das die meisten Gemeinden im Kanton Zürich tun. Entlastet von eidgenössischen und kantonalen Abstimmungszetteln, wäre Konzentration auf die Wahllisten möglich. Und Konzentration ist die beste Voraussetzung für Präzision. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.02.2014, 07:27 Uhr

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Edgar Schuler, Ressortleiter Zürich, über das Resultat der Nachzählung bei den Gemeinderatswahlen. (Bild: TA)

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