«Badran hat da eine auffällige Verwandtschaft mit Blocher»

Die SP verliert in Zürich, die SVP im ganzen Land. Für Michael Hermann ist klar: Beide Parteien haben sich von ihren Erfolgen blenden lassen.

«Dass sich SP und SVP derart vergaloppieren, ist etwas Neues»: Politgeograf Michael Hermann.

«Dass sich SP und SVP derart vergaloppieren, ist etwas Neues»: Politgeograf Michael Hermann. Bild: PD

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Michael Hermann, die Stadionabstimmung bescherte Zürich ein seltenes Spektakel: ein Duell zwischen den rot-grünen Stadträten und ihren Parteien. Nun hat der Stadtrat gewonnen. Sind Sie überrascht?
Ich habe ein Ja erwartet, doch seine Klarheit ist bemerkenswert. Es ist viel schwieriger, für ein solches Projekt anzutreten als dagegen – umso mehr, wenn man aus den verschiedensten Gründen Stimmung dagegen machen kann: wegen des ungelösten Hooligan-Problems, wegen der angeblichen Luxuswohnungen oder weil die Türme den Hönggern in der Aussicht stehen. Hinzu kam, dass in Zürich die Fussballbegeisterung limitiert ist – es war folglich wichtig, ein Projekt zu präsentieren, das einen guten Kompromiss darstellt. Das ist offenbar gelungen.

Als vor einigen Monaten die SP ins Nein-Lager wechselte und ihre eigene Stadioninitiative lancierte, gab man dem Projekt des Stadtrats praktisch keinen Kredit mehr. Jetzt erreichte dieses sogar in den linken Kreisen 4 und 5 eine Mehrheit.
Nach dem SP-Kurswechsel wirkten die links-grünen Stadträte, als hätte sie der Mut verlassen. Offenbar glaubten sie, die SP-Delegiertenversammlung repräsentiere die Stimmung in der Stadt. Dabei unterschätzten sie ihre eigene Glaubwürdigkeit – gerade bei solchen Vorlagen hat der Stadtrat ein hohes Ansehen.

Offenbar sind auch die SP-Wähler gemässigter als die aktive Parteibasis.
Absolut. Das politische Profil der Stadt Zürich ist nicht ideologisch links, sondern gemässigt sozialliberal, das gilt auch für einen grossen Teil der städtischen SP-Wählerschaft. Viele SP-Wähler haben für das Stadion gestimmt – anders ist die Mehrheit in den Kreisen 4 und 5 nicht zu erklären. Die städtische SP hat sich im Sog der nationalen SP von der gemässigten Position verabschiedet. Damit ist sie auch zum Lebensgefühl vieler Zürcher SP-Wähler auf Distanz gegangen.

Dass sich SP und SVP derart vergaloppieren, ist etwas Neues.Michael Hermann, Politgeograf

Welche Lehre sollte die SP aus ihrer Niederlage ziehen?
Es ist durchaus ein Erfolgsrezept der SP Schweiz, dass sie sich dezidiert links und wenig kompromissbereit gibt – sie steht denn auch entschieden besser da als ihre Schwesterparteien im Ausland. Doch diese Strategie funktioniert nur deshalb, weil die SP national in der Minderheit ist. In der Stadt Zürich ist die Linke in der Mehrheit. Da braucht es andere Rezepte, da muss sie das Herz und den Verstand, das Portemonnaie und das Gemüt ansprechen. Lange ist der SP das in Zürich gelungen. Auch im Gemeinderat pflegte sie aus ihrer Stärke heraus immer ein anderes Selbstverständnis als die SP Schweiz. Das ist Teil des Zürcher Erfolgsmodells. Die Stadionabstimmung war nun der Versuch, die Logik der SP-Schweiz nach Zürich zu transportieren. Der Versuch ist gescheitert.

Wortführerin der Stadion-Gegner war SP-Nationalrätin Jacqueline Badran. Sie ist eine typische Vertreterin der SP-Schweiz-Rhetorik.
Es gibt in der Schweiz nur ganz wenige Politiker, die es mit Jacqueline Badran punkto Überzeugungskraft aufnehmen können. Es ist enorm, welche Wucht sie mit ihrem Auftritt zu entwickeln vermag. Sie schafft das, weil sie erstens genau weiss, welche «Knöpfe» sie drücken muss. Zweitens hilft ihr, dass sie ein riesiges Ego hat. Es gibt da eine auffällige Verwandtschaft mit Christoph Blocher. Auch ihm kann man sich kaum entziehen, wenn man in seiner Nähe ist. Interessant ist, dass die Bevölkerung auf solche Figuren ambivalent reagiert. Man applaudiert, wenn sie es dem Establishment «zeigen». Man will diese Leute als Korrektiv, als Verhinderer, als Watchdog . . .

Albert Rösti gibt am Abstimmungshöck der SVP Schweiz in Winterthur ein Interview. (Bild: Gian Ehrenzeller, Keystone)

Also als Oppositionskraft.
Ja. Die Bevölkerung reagiert aber allergisch, wenn solche Figuren quasi exekutive Macht erlangen wollen. Man will nicht, dass Exponenten, die derart von sich und ihrer Mission überzeugt sind, die Politik gestalten. So wie seinerzeit eine Fehlüberlegung in der SVP der Grund war, dass Christoph Blocher Bundesrat werden konnte, so war jetzt eine Fehlüberlegung in der SP der Grund, dass Badran die Deutungshoheit über die Stadtpartei erlangen konnte.

Allerdings ist das Leibthema von Jacqueline Badran – die Wohnbaupolitik – in Zürich nicht einfach Oppositionsrhetorik, sondern das politische Zentralthema schlechthin.
Tatsächlich ist in den Städten mit ihrer Wohnungsknappheit die Sympathie für den gemeinnützigen Wohnungsbau sehr gross. Badrans Furor gegen private Investoren teilen viele dennoch nicht. Der pragmatische Ansatz der Zürcher Genossenschaften, welche sich für das Projekt ausgesprochen haben, war offenbar näher bei den Leuten.

Hat die Zürcher SP nun ein Glaubwürdigkeitsproblem?
Die Zürcher SP hat ihre Rolle und ihre Verantwortung aus den Augen verloren. Geschadet hat ihr zudem der flagrante Wechsel von einer Befürworterin des Stadionprojekts ins Nein-Lager. Die städtische SP wurde gross und erfolgreich als ausgesprochen pragmatische und zuverlässige Partei. Insofern hat sie in der Stadionfrage die bewährte städtische SP-Tradition verraten.

Neben dem Ja zum Stadion fiel auch das Nein zur Selbst­bestimmungsinitiative der SVP klarer als prognostiziert aus. In beiden Fällen gewann die pragmatische Mitte. Ein Trend?
Für die Stadtzürcher SP wie für die SVP Schweiz gilt, dass sie sich offenbar von ihren Erfolgen blenden liessen und das Mass nicht mehr finden. Das rächt sich jetzt. Dass sich diese Parteien derart vergaloppieren, ist für mich schon etwas Neues.

Beide haben die politische Realität falsch eingeschätzt.
Ja. In diesen Zusammenhang passt auch das erfolglose Referendum gegen die Sozialdetektive, das linke Gruppen lanciert hatten. Für alle drei Fälle gilt: Es gab – sehr unterschiedliche – Bubbles, die zu Selbsttäuschungen geführt haben. Bei den Sozialdetektiven war es die Bubble der Internetgemeinschaft. Un­ter Netzaktivisten wurde massiv Stimmung gemacht gegen die Vorlage. Dann gab es die Bubble der SP-Delegierten mit ihrer antikapitalistischen Logik. Und schliesslich kam die Blase der Wirtshaussaal-Community hinzu. Die SVP hat mit ihrer Initiative landauf, landab die Säle gefüllt und dabei den Eindruck bekommen, es gebe einen breiten Hass aufs Establishment und einen ebenso breiten Support für die Vorlage. Aber so war es eben nur in der eigenen Blase. Man darf sich nie von der Stimmung im Heim-Biotop täuschen lassen. Wenn man die Leute ausserhalb der eigenen Blase nicht mehr spürt, kommt es zu Niederlagen wie am Sonntag.

Im Kanton Zürich wird in vier Monaten gewählt. Sagen die Resultate vom Sonntag etwas über den Wahlausgang aus?
Sie bestätigen den Trend, der schon die kommunalen Wahlen vom Frühjahr geprägt hat. Seit den Wahlen 2015 hat insbesondere das Zuwanderungsthema markant an Bedeutung verloren. Bei den Wählenden zeigt sich ein gewisses Bedürfnis, den Rechtsrutsch der vergangenen Jahren zu korrigieren. Allerdings profitieren davon im Moment weniger die Sozialdemokraten als die Grünen. Die SP muss aufpassen, dass ihr die Grünen nicht den Rang ablaufen.

Wer läuft der SVP den Rang ab?
Im bürgerlichen Spektrum ist die FDP wieder deutlich besser aufgestellt. Während die SVP schwächelt, treten die Liberalen mit breiter Brust auf. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 27.11.2018, 08:31 Uhr

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