Das Bettenhaus im Triemli ist nur noch halb so viel wert

Die Stadt schreibt 176 Millionen Franken ab, damit das Spital rentabler wird und nicht von der Spitalliste fliegt.

Prekäre Finanzsituation: Der Stadtrat greift zu einer ausserplanmässigen Abschreibung.

Prekäre Finanzsituation: Der Stadtrat greift zu einer ausserplanmässigen Abschreibung. Bild: Samuel Schalch

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Auch an einem grau-trüben Tag wie gestern glänzt die Fassade des neuen Bettenhauses des Triemlispitals vom Hügel in ­Wiedikon. Der Stadtrat lässt das immense Gebäude mit einem buchhalterischen Kniff auch finanziell glänzen: Die Stadtregierung hat beschlossen, 175,7 Millionen Franken beim erst vor vier Jahren eröffneten Haus mit 550 Betten und der dazugehörenden Energiezentrale abzuschreiben. Die Bauten kosteten etwa 400 Millionen Franken.

Überlebenswichtig

Diese Wertberichtigung, wie der Stadtrat sie nennt, wird nötig, damit das Triemlispital sicher Platz findet auf der Spitalliste 2023, die der Kanton erstellen wird. Nur wenn Spitäler auf dieser Liste ­stehen und Leistungsaufträge haben, dürfen sie zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung abrechnen und erhalten vom Kanton für die ­stationäre Behandlung den Kantonsbeitrag. Das ist für die Spitäler überlebenswichtig.

Bei den beiden Stadtspitälern Triemli und Waid glänzt allerdings nur die Fassade des Betten­hauses. Dass sie finanziell in einer schwierigen Situation stecken, ist seit einiger Zeit bekannt. So stieg unter anderem ­deswegen der Druck auf Stadträtin Claudia Nielsen (SP) an. Kurz vor den Wahlen 2018 gab sie von einem auf den anderen Tag ihren Rücktritt als Stadt­rätin und Gesundheitsvorsteherin bekannt. Die SP verlor ihren Sitz an die GLP, deren Stadtrat Andreas Hauri seit Frühsommer 2018 für die Gesundheitspolitik zuständig ist.

Stadtrat Andreas Hauri. Foto: Urs Jaudas

Hauri sagte gestern vor den Medien, dass beide Spitäler mittlerweile auf gutem Weg seien, da die Stadt verschiedene Massnahmen ergriffen habe und die Fallzahlen am Steigen seien. Aber: «Die Anlagenutzungskosten am Standort Triemli durch das ­Bettenhaus und die Energie-­Medienzentrale sind zu hoch.» Dass Handlungsbedarf mit einer Wertberichtigung vorliege, hätten verschiedene Seiten erkannt. Die Finanzkontrolle fordere diese, die AL lancierte zudem einen Vorstoss, den der Gemeinderat überwiesen hat.

Bei der Planung und beim Bau des Bettenhauses sei vieles, was heute gelte, nicht bekannt gewesen, sagte Hauri. Zum Beispiel das neue Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz. Und das Gesundheitssystem verändere sich grundsätzlich. So sei an vielen Orten die ambulante an die Stelle der stationären Pflege gerückt. Die Aufenthaltsdauer habe sich deswegen im Triemli von 10 auf 5 Tage halbiert, sagte Spitaldirektor André Zemp.

Die Neubewertung sei für das ganze Areal vorgenommen worden, sagte Hauri. Die Verantwortlichen hätten festgestellt, dass die Wertberichtigung nur für das Bettenhaus inklusive Zentrale nötig sei. Aus heutiger Sicht werde es keine weiteren solcher Korrekturen mehr brauchen, weder am Triemli noch am Waid.

Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne) sagte, die Wertberichtigung werde rückwirkend auf den 1. Januar 2019 vorgenommen. Sie fliesst also in die Rechnung 2019 ein. Diese hätte ohne diesen Abschreiber besser abgeschlossen als das Budget, das ein Plus von 40 Millionen Franken vorsieht. Ob die Rechnung schliesslich positiv bleibt, konnte er nicht sagen. Mit dem Eigenkapital von 1,5 Milliarden Franken könne sich die Stadt die Abschreibung aber leisten, sie führe weder zu höheren Steuern noch zu Sparmassnahmen. Die Wertberichtigung nehme quasi die Abschreibungen der nächsten 10 bis 15 Jahre vorweg.

Stadtrat Daniel Leupi. Foto: Urs Jaudas

Die Parteien reagieren unterschiedlich auf das Vorgehen des Stadtrats. Die FDP schreibt: «Bilanzkosmetik ersetzt keine Strategie.» Der Stadtrat sei mit der Führung der Spitäler überfordert. Die Partei stellt die ­Frage, wo das Projekt zur Ausgliederung der Spitäler aus der Verwaltung stehe. Für die SVP hat der Stadtrat «einmal mehr zu hoch gepokert» und einen Prunkbau erstellt. Das Nachsehen hätten die Steuerzahlenden.

Lob erhält der Stadtrat von der linken Seite. Für die Grünen ist die Abschreibung notwendig, sie fordern jedoch grundsätzliche Reformen im schweizerischen Gesundheitswesen. Die AL weist darauf hin, dass die Wertberichtigung zur langfristigen Stabilisierung des Stadtspitals beitrage. Die SP schreibt, die Massnahme stelle sicher, dass die ohnehin zu tief bemessenen Erträge der Spitäler in die medizinische Behandlung flössen und Patienten und Mitarbeitenden zugutekämen. Die GLP begrüsst die Neubewertung, die die Stadt finanziell verkraften könne.

Erstellt: 22.01.2020, 14:00 Uhr

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