Der Fall Chilli's und die «ungesunde Nähe zum Milieu»

Lange Ermittlungen bei der Sittenpolizei haben strafrechtlich kaum Folgen. Personell jedoch wird sich nach dem Fall Chilli's einiges ändern.

Hier wurden bei einer Razzia fünf Sittenpolizisten verhaftet: Der Zürcher Nachtclub Chilli's. <nobr>Foto: Sabina Bobst</nobr>

Hier wurden bei einer Razzia fünf Sittenpolizisten verhaftet: Der Zürcher Nachtclub Chilli's. Foto: Sabina Bobst

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Seit eineinhalb Jahren untersucht die Zürcher Staatsanwaltschaft den Fall Chilli’s; die Aktenberge türmen sich. Und obwohl der Fall noch nicht abgeschlossen ist, ist heute schon klar: Der Berg hat eine Maus geboren – juristisch zumindest. Von den insgesamt elf involvierten Sittenpolizisten wird sich vermutlich kein Einziger vor dem Richter verantworten müssen; sie werden lediglich Strafbefehle mit bedingten Geldstrafen erhalten. Denn: Der Fall Chilli’s ist keine grosse Korruptionsaffäre – er ist ein Fall von mangelnder Führung bei der Sittenpolizei.

Zur Erinnerung: Am 11. November 2013 hatte die Stadtpolizei eine Razzia im Nachtclub Chilli’s im Langstrassen-Quartier durchgeführt. Neun Personen wurden verhaftet, darunter fünf Polizisten der Fachgruppe Milieu- und Sexualdelikte (MSD, früher Sittenpolizei). Weitere Sittenpolizisten wurden von der Staatsanwaltschaft befragt. Die Vorwürfe: sich bestechen lassen, Begünstigung und Amtsmissbrauch. Am 13. November 2013 schrieb die Oberstaatsanwaltschaft, dass bei drei Stadtpolizisten Antrag auf Untersuchungshaft gestellt worden sei.

Die Information löste eine Flut von Berichten aus: Kaum ein Medium, das nicht oft und ausführlich über den Fall berichtete. Immerhin waren gleich elf der 17 MSD-Mitarbeitenden unter Verdacht geraten, darunter auch die Chefin. Von Bestechung, «Puffpolizisten» und korrupten Beamten war nun die Rede.

Zwei Fälle, elf Polizisten

Was in der Berichterstattung völlig unterging, war die Tatsache, dass es sich um zwei separate Fälle handelt: einerseits um den Fall Chilli’s, andererseits um den Fall Bauschänzli.

Beim Fall Bauschänzli geht es um sechs Sittenpolizisten, die 2012 eine Einladung durch den Wirt des Milieulokals Schweizerdegen ans Oktoberfest auf dem Bauschänzli annahmen. Der Wirt hatte den Polizisten Essen und Trinken für je rund 70 Franken bezahlt. Diese sechs Polizisten waren nicht in die Chilli’s-Affäre verwickelt. Aber ihnen wird vorgeworfen, dass sie sich von einem Wirt beeinflussen liessen, den sie zu kontrollieren hatten. Gegen fünf der sechs hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren im März eingestellt. Der Sechste erhielt einen Strafbefehl mit einer minimalen bedingten Geldstrafe.

Der eigentliche Fall Chilli’s ist noch nicht abgeschlossen. Er betrifft fünf Polizisten. Zwei von ihnen sassen während Monaten in Untersuchungshaft und wurden aus personalrechtlichen Gründen aus dem Dienst entlassen. Sie sollen vertrauliche Informationen an Personen aus dem Rotlichtmilieu weitergegeben, sie vor Polizeikontrollen gewarnt und Verzeigungen unterlassen haben. Drei weitere Mitarbeiter, darunter die Chefin der Fachgruppe, wurden polizeiintern versetzt.

Hauptvorwurf entfällt

Laut Valentin Landmann, Rechtsanwalt eines der drei versetzten Sittenpolizisten, wird die Staatsanwaltschaft das Verfahren wegen Begünstigung aber einstellen. Damit entfällt der Hauptvorwurf, der gegen sie erhoben wurde.Der Fall hat Parallelen zu einer angeblichen Massenvergewaltigung in Zürich-Seebach 2006. Damals warf die Stadtpolizei rund einem Dutzend Jugendlichen vor, ein 13-jähriges Mädchen mehrfach vergewaltigt haben. Zur Anklage wegen Vergewaltigung kam es aber nur gegen einen der Jugendlichen – ein Zweiter wurde wegen sexueller Handlungen mit einem Kind angeklagt.

Sowohl im Fall Chilli’s als auch im Fall Seebach war Peter Rüegger verantwortlich, Chef des Kommissariats Ermittlung, zu dem die MSD-Fachgruppe gehört. Rüegger ist seit Anfang Jahr krankgemeldet. Er wird das Korps auf Ende Juni «wegen unterschiedlicher Auffassung von Führungsaufgaben» verlassen.

Die Stadtpolizei hat ihre Lehren gezogen. Daniel Blumer, Kommandant der Stadtpolizei, hat eigens eine direkt ihm unterstellte Stabsstelle «Besondere Abklärungen» eingerichtet. Ihr Auftrag ist die Klärung der Frage: Sind Vorwürfe gegen Polizisten strafbar, oder ist es ein Führungsproblem? Laut Blumer war die «ungesunde Nähe zum Milieu» der betreffenden Sittenpolizisten nicht primär ein strafrechtliches Problem, sondern schlicht unprofessionelles Verhalten.

Erstellt: 15.04.2015, 23:12 Uhr

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