Der lange Gärungsprozess im Hagenholz

Die Akteure, die Deals, die Kosten: Wie die ERZ-Affäre um den freigestellten Chef Urs Pauli ihren Anfang nahm.

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Marc Gerber* sitzt kerzengerade. Die breite Brust gespannt, die Schultern gestrafft, der Blick ernst, die Fingerbeeren weiss vom Aufeinanderpressen: «Ich traue niemandem mehr», sagt er. Zu viel sagen will der Mann, Handwerker mit Hochschulweiterbildung, nicht. Nur so viel: «Ich habe viel bewegt – im Rahmen meines Korsetts.»

Marc Gerber wird seit bald vier Jahren von seiner eigenen Geschichte verfolgt. Eine Geschichte, die er erst richtig zu verstehen begann, als sie in den letzten Monaten die Zeitungen füllte. Eine Geschichte, die heute Donnerstag weiterdreht, wenn der anonymisierte Bericht der Geschäftsprüfungskommission über Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ) präsentiert wird.

Doch Marc Gerber interessiert nur das Warum. Warum musste er vor vier Jahren ERZ verlassen? Warum muss er für seine neue Arbeit durch die halbe Schweiz pendeln? Warum hat er in Zürich nie wieder einen Job gefunden? Diesen Mann brauchte es, um die Aufklärung des Falls ERZ mit schwarzen Kassen, BMWs und Verschleierungsbuchungen ins Rollen zu bringen. Doch der Kopf Marc Gerbers, der rollte mit.

Ein neuer Geist

Mitte der 90er-Jahre erfasste die Idee des New Public Management die Schweiz. Sie schwappte aus Neuseeland hierher. «Wirkungsorientierte Verwaltung», «Effizienz», «unternehmerischer Staat» waren ihre Schlagworte. Chefbeamte sollten mehr Verantwortung bekommen, die Gemeinderäte bloss Zielvorgaben und keine Budgetprüfung ins Kleinstdetail mehr machen. Unternehmer sollten ans Werk.

Die Bürgerlichen waren beseelt von der Idee. Auch FDP-Stadträtin Kathrin Martelli, damals Vorsteherin des Tiefbaudepartements, Gottfried Neuhold, der frühere ERZ-Direktor, den Martelli von einer Spitzenposition bei der ABB zu ERZ geholt hatte, und der inzwischen freigestellte Direktor Urs Pauli. Bei seiner Abschlusspräsentation im November 2008 erwähnte Neuhold auf einer der letzten Folien, was er nicht erreicht habe: «Status Eigenbetrieb» steht da, ergo: die Ausgliederung von ERZ aus der Stadtverwaltung. Die Entfernung von der Kontrolle durch die Politik war beim Entsorgungsamt auch ohne schon sehr weit fortgeschritten.

Urs Pauli führte ERZ im Sinne Neuholds weiter. Mit Stolz erklärt er Jahre später – gerade frisch entlassen – in seinem Verteidigungsinterview mit der NZZ denn auch, wie er «so ein bisschen an den Gemeinderäten vorbei» gewirtschaftet habe.

«Wir haben den Braten noch 
gerochen, aber nicht gesehen.»

Niklaus Scherr, Ex-AL-Gemeinderat

Bei solchen Sätzen läuft Alt-Gemeinderat Niklaus Scherr vor Wut rot an. Scherr, der frühere Gewerkschafter, Poch-Parteisekretär, Mieterschützer und AL-Mitbegründer, feierte einen seiner grössten politischen Erfolge mit der Verhinderung der Privatisierung der städtischen und kantonalen Elektrizitätswerke. Scherr, dieses Jahr zurückgetreten, nahm seine Aufsichtsfunktion als Parlamentarier ernst, nahm den Umgang mit öffentlichen Geldern persönlich und wurde mit den Jahren zum Intimfeind Urs Paulis.

Das merkte der Chefbeamte schon früh. 2007, nach einer hitzigen Kommissionssitzung um hohe Abfallgebühren – Scherr verlangte Zusatzunterlagen –, versuchte Pauli, ihn an Bord zu holen: «Erlauben Sie mir eine ganz persönliche Anmerkung», schrieb ihm der damalige Finanzchef und durchbrach damit die natürliche Schranke, welche Kontrollinstanz und ausführendes Amt normalerweise trennen sollte: «Ich schätze Sie als Parlamentarier sehr. Entgegen anderer Kommissions- und Ratsmitglieder erlebe ich Sie stets sehr gut vorbereitet und ins jeweilige Thema eingelesen. Hingegen wünschte ich mir, dass Sie sich hin und wieder daran erinnern, dass wir als Repräsentanten des ERZ nicht vom Volke gewählt dieses Unternehmen führen, sondern weil wir uns für diese Aufgabe qualifiziert haben.» Bald darauf wurde Pauli Chefbeamter und ERZ-Direktor. In seiner Mail-Signatur und bei Interviews nannte er sich CEO.

Mit dem Neubau des Logistikzentrums Hagenholz, der später das Budget um Millionen überschreiten sollte, lief es schon ganz zu Beginn schief. Als verantwortlicher Präsident der Sonderkommission empfahl Niklaus Scherr 2009 im Gemeinderat den Kredit von 72,1 Millionen zur Annahme.

Verhinderte Kontrolle

«Wir haben viele kritische Fragen gestellt, vor allem punkto Kosten», ruft Scherr 2009 in den Rathaussaal. Der Wandteppich, auf dem die Zürcher Löwen stolz das blau-weisse Wappen halten, kann die Lautstärke im Raum nicht dämpfen. Ratspräsidentin Marina Garzotto bittet um Ruhe, das Audioprotokoll der Gemeinderatssitzung läuft mit. «Wir haben festgestellt», rasselt Scherr weiter, «dass entgegen der üblichen Budgetierung die Kostenreserven für Unvorhergesehenes von 15 Prozent im Kostenvoranschlag nicht ersichtlich sind. Doch wir haben uns überzeugen lassen, dass sie in den einzelnen Positionen eingebaut sind. Eine Kostenüberschreitung ist gemäss dem heutigen Erkenntnisstand nicht absehbar.»

Der Gemeinderat wurde reingelegt. «Wir haben den Braten noch gerochen, aber nicht gesehen», sagt Niklaus «Niggi» Scherr heute. Er sitzt in einer Beiz im Kreis 4 und haut auf den Tisch. Heute weiss er, dass seine Kommission über einem veralteten Kostenvoranschlag brütete. «Während wir noch Kommission spielten, war die Sache schon geritzt!», empört er sich. Dass sich der Bau des Hagenholzes wegen der Verschiebung des ebenfalls darin beheimateten Rechenzentrums verteuern würde, war längst klar. Grund dafür war ein Deal mit «Organisation und Informatik Zürich» und einer Bank als Mieterin, die das Hagenholz ebenfalls als Datenspeicher nutzen. Ob die Stadträte Martin Waser (SP) und Martin Vollenwyder (FDP) diesen Deal eingefädelt haben oder die spätere Departementsvorsteherin Ruth Genner (Grüne), ist unklar. Im September 2010 stimmte das Volk dem Baukredit auf Basis des falschen Voranschlags zu. Bald würde man bei ERZ beginnen, die Kreditüberschreitungen auf anderen Kreditkonten abzubuchen.

«So läuft das halt bei uns»

Marc Gerber stösst mitten im Bau des neuen Hagenholzes zu ERZ. Obwohl das Projekt in seinen Bereich fällt, wird es ihm nicht übergeben. «Bei uns läuft das ein wenig anders» und «So läuft das halt bei uns» sind Sätze, an die sich Gerber in seinem neuen Job gewöhnen muss. Doch er hört nicht auf, Fragen zu stellen: «Wie kommt es zu dieser Verbuchungspraxis? Sind freihändige Auftragsvergaben an Firmen, deren Angestellte noch bei ERZ arbeiten, okay? Wo arbeiten die Leute, die ich zu führen habe?» Gerber bekommt Probleme mit seinen Vorgesetzten. Nach wenigen Monaten willigt er in eine Vertragsauflösung ein. Über den Vorgang – eine halbe Stunde dauert das Ganze – wird Stillschweigen vereinbart. Doch bei ERZ beginnen an verschiedenen Stellen anonyme E-Mails reinzuflattern, die Missstände anprangern.

Auch die Finanzkontrolle kriegt Wind von den unorthodoxen Buchungspraxen und wird im Sommer 2015 aktiv. Im September sind die Fakten auf dem Tisch. Der neue Departementsvorsteher Filippo Leutenegger, Direktor Urs Pauli und die gesamte ERZ-Geschäftsleitung werden mit massenhaft fehlenden Verträgen und Offerten beim Gebäudemanagement, freihändigen Vergaben und massiven Kompetenzüberschreitungen konfrontiert. Leutenegger stoppt den Bau des Hagenholzes, der Schlussbericht der Finanzkontrolle bleibt aber geheim. An einer Pressekonferenz im Dezember 2015 informiert FDP-Stadtrat Filippo Leutenegger knapp und kündigt eine Administrativuntersuchung an. Ein grosses Echo in den Medien bleibt aus.

Die Geschichte sickert durch

Urs Pauli geschäftet derweil weiter, mit öffentlichen Geldern und geringem Risiko. Aus einer Kasse ohne Bücher macht er Angestellte mit Zustüpfen glücklich, er geniesst Sympathien von links bis rechts, seine durchgreifende Art ist beliebt. Pauli lebt in einer Stadtwohnung, belegt vier Parkplätze im ERZ, fährt einen BMW. Nur wenige ausser Niklaus Scherr stört es, dass die Geschäftsberichte von ERZ nicht öffentlich publiziert werden.

Im April 2016 sind die Resultate der Administrativuntersuchung da: «Gravierende Verstösse gegen rechtliche Vorgaben», «Pflicht zur Ausschreibung von Leistungen nicht eingehalten». Sie bestätigen, was die Finanzkontrolle schon ein halbes Jahr zuvor erkannte. Doch der Stadtrat hält den Bericht geheim. Dann beginnt die Geschichte durchzusickern. Anfang Sommer 2016 landet ein Couvert ohne Absender auf der Redaktion der WOZ. Am 9. Juni zitiert die Zeitung aus dem bis heute geheim gehaltenen Finanzkontrollbericht: «Das Entsorgungsamt hat mal eben 132 Verträge entsorgt», titelt sie.

Am 15. August 2016 erreicht Pauli das Alter, ab dem er frühpensioniert werden könnte. Leutenegger zögert. Im Oktober ruft er wieder zur Pressekonferenz. Endlich informiert er über die Kreditüberschreitung beim Hagenholz um fast 15 Millionen Franken. Die Buchungspraxis nennt er eine «Nachlässigkeit». Pauli wird getadelt, aber nur sanft. Der Direktor erhält eine Ermahnung. Die sanfteste personalrechtliche Methode.

Da platzt Niklaus Scherr der Kragen: «Filippo, es reicht!», publiziert der AL-Gemeinderat auf seinem Blog, «Schluss mit der Verzögerungs- und Verharmlosungspolitik.» Scherr beginnt, selber zu recherchieren. Ein paar Tage später landet eine anonyme Mail mit detaillierten Informationen in seiner Box: «Wenn man sich dies so vorstellen würde, wäre es auch nachvollziehbar, wenn der Departementsvorsteher in dieser Angelegenheit den Ball tief halten möchte», steht darin. Scherr füttert Journalisten mit dem Mail und seinen eigenen Rechercheergebnissen. «Seltsame Gerüche von der Müllhalde», schreibt die WOZ, «Heikle Geschäfte im Entsorgungsamt», schreibt die NZZ.

Im Gegensatz zu CEOs geniessen Chefbeamte rechtliches Gehör. Ab Februar, sagt Leutenegger, verhandle er mit Pauli über seinen Austritt. Im Frühling reichen Journalisten weitere heikle Fragen bei der Pressestelle im Tiefbaudepartement ein. Es wird brenzlig. Ende Mai telefoniert Leutenegger aufgeregt mit Scherr: «Schau, ich handle jetzt», so der Grundtenor.

Der BMW als Rettung

Ein paar Tage später: Aufregung im Kaufleuten, Dutzende Journalisten sind zur kurzfristig anberaumten Pressekonferenz erschienen. Er habe jetzt recherchiert und den Beleg für einen BMW gefunden, den Pauli möglicherweise missbräuchlich gefahren habe, erklärt Leutenegger. Strafanzeige wurde eingereicht. Wie und wann er darauf gekommen sei, fragen die Journalisten: «Es war mein Näschen», sagt Leutenegger. «Jeder Mensch hat ein paar spezielle Sinne. Ich habe diesen», sagt er. «Gab es einen Whistleblower?», fragt dann ein Journalist. Leutenegger antwortet zögernd: «Ja, der erste Kontakt war im Sommer 2015.» Eine wirre Mail aus zweiter Hand sei es gewesen. Dass er Marcel Gerber auch getroffen hat, verschweigt er.

Urs Pauli wird per sofort freigestellt. Die Empörung über den BMW schwappt – nicht wie die trockene Vergabe- und Kreditüberschreitungsmaterie – in grossen Wellen übers Land. Als auch noch eine schwarze Kasse auftaucht, wird endlich eine parlamentarische Untersuchungskommission beschlossen, deren Resultate allerdings erst kommen werden, wenn der Zürcher Wahlkampf längst über die Bühne ist.

New Public Management heisst heute Public Governance. Seine Spuren in der Verwaltung sind geblieben. Filippo Leutenegger ist mitten im Wahlkampf. Er präsentiert sich als aktiven Macher in der Stadtverschönerung. Und als er diese Woche mit seinen vier weiteren bürgerlichen «Top 5» den Wahlkampf offiziell lanciert, fordert er fast wie im Geiste der 90er eine «Reorganisation der Stadtverwaltung», fordert einen «gewissen unternehmerischen Geist im Stadtrat», fordert, dass «Zürich nicht nur ein Ort zum Wohnen, sondern auch zum Arbeiten» sein müsse.

Nur Marc Gerber, der wird nie wieder in Zürich arbeiten können. Jeden Morgen steigt er um 6 Uhr in sein Auto, nimmt dann den Zug, anschliessend den Bus und ist erst zweieinhalb Stunden später an seinem neuen Arbeitsplatz.

* Name geändert (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 06.09.2017, 22:46 Uhr

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Urs Pauli

Freigestellter ERZ-Direktor

Jetzt übernimmt die PUK

Mit 118 zu null Stimmen und ohne Diskussion hat das Stadtparlament gestern der Einsetzung einer parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zugestimmt. Diese soll die Verfehlungen in der Dienstabteilung Entsorgung und Recycling Zürich (ERZ) untersuchen. 2015 war bekannt geworden, dass dort offenbar während Jahren nicht ordnungsgemäss Buch geführt wurde. Im Mai 2017 wurde ERZ-Direktor Urs Pauli wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung freigestellt. Wenig später wurde in einem ERZ-Bürogebäude eine schwarze Kasse entdeckt. Der Stadtrat entschied, Pauli fristlos zu entlassen, wogegen dieser rekurrierte.

Ins Visier nimmt die PUK die Führungs- und Kontrolltätigkeiten im ERZ sowie die Zusammenarbeit mit politischen Entscheidungsträgern auf Stufe Stadtrat, Departement und Gemeinderat, wie es im PUK-Beschluss heisst. Geklärt werden soll, «wie die Organe ihre Geschäfte geführt und ihre Führungs-und Aufsichtsfunktion wahrgenommen haben». Die Öffentlichkeit frage sich, wie der ehemalige Direktor und seine Führungsmannschaft während Jahren Vorschriften missachten konnten, ohne dass übergeordnete Organe dies korrigierten.

Stadtrat Filippo Leutenegger (FDP) erklärte, er sei «sehr zufrieden, dass es die PUK gibt, damit diese Geschichte lückenlos aufgearbeitet werden kann».

Es ist nicht die einzige Durchleuchtungsaktion im Zusammenhang mit der ERZ-Affäre. Auch der Stadtrat hat eine externe Untersuchung in Auftrag gegeben, für die er Rechtsprofessor Tomas Poledna engagiert hat. Die Geschäfts- und die Rechnungsprüfungskommission des Parlaments haben ebenfalls Untersuchungen durchgeführt, über die sie heute Donnerstag informieren werden. Bereits veröffentlicht wurden zwei Berichte zu den Vorfällen bei ERZ: die Administrativuntersuchung sowie der Schlussbericht zuhanden des Stadtrats. Die PUK will ihre Arbeit mit der Untersuchung Polednas abstimmen, wie es gestern hiess. (mth)

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