Gericht bestätigt: Danowski hat Unterschriften erschlichen

«Behördenschreck» Marian Danowski blitzt auch am Verwaltungsgericht ab. Er hat Passanten bei den Gemeinderatswahlen absichtlich getäuscht.

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2002 hat der parteilose Marian Danowski zum ersten Mal für den Stadtrat kandidiert. Seither ist sein Name immer wieder auf Wahllisten inner- und ausserhalb des Kantons anzutreffen. Es scheint ein Hobby des «Literaturagenten» zu sein, sich um jedes frei werdende politische Amt zu bewerben. 2004 versuchte er gar den Sprung in den Nationalrat. Um seine Ziele zu erreichen, schreckt der gebürtige Pole auch vor illegalen Mitteln nicht zurück.

Der jüngste Fall sind die Gemeinderatswahlen vom vergangenen März. Danowski kandidierte im Kreis 9 als Gemeinderatskandidat mit der Listenbezeichnung «Parteiloser Wahlvorschlag». Die Stadtkanzlei prüfte die Unterschriften genau und beschloss, diese für ungültig zu erklären. Danowski habe Passanten unter Vorspiegelung falscher Tatsachen dazu gebracht, seine Kandidatur zu unterstützen. Es war nicht das erste Mal, dass Danowski zu unlauteren Mitteln griff, um an Unterschriften zu kommen. Schon früher sammelte er solche unter dem Deckmantel des «Tierschutzes» oder der «sozialen Gerechtigkeit».

Passanten absichtlich getäuscht

Dass der Stadtrat seine jüngste Gemeinderatskandidatur für ungültig erklärte, akzeptierte Marian Danowski nicht und zog den Fall vor das Bezirksgericht. Nachdem auch dieses den Beschluss des Stadtrats bestätigt hatte, gelangte Danowski an das Verwaltungsgericht. Auch die 2. Instanz hat seine Beschwerde jetzt abgewiesen.

Für einen gültigen Wahlvorschlag sind die Unterschriften von 30 Stimmberechtigten nötig. Doch das Verwaltungsgericht stellte fest, dass 33 der 35 Unterzeichnenden bestätigten, nicht korrekt darüber informiert worden zu sein, was sie unterschrieben. Zwar benutzte Danowski für das Sammeln der Unterschriften ein offizielles Formular der Stadt Zürich, es war aber auf der Unterschriftenseite nicht ersichtlich, dass er selber als Kandidat für den Gemeinderat vorgeschlagen wird. Das Gericht kommt zum Schluss, dass Danowski die Passanten bei der Unterschriftensammlung falsch informierte und absichtlich täuschte. Da dies nicht zum ersten Mal geschah und er gemäss Gericht sein Wahlrecht offensichtlich missbraucht habe, muss er die Gerichtsgebühr von 2000 Franken bezahlen.

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Erstellt: 04.05.2010, 21:20 Uhr

Passanten getäuscht: Danowski. (Bild: Keystone )

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