Gradlinig bis zur Halsstarrigkeit

Verena Diener (GLP) hinterlässt in der Politik einige Feinde, wenige Freunde und viele, die sie respektieren.

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Sie hat es wieder getan, sie hat die meisten überrascht. Jetzt verabschiedet sich Verena Diener doch schon aus der Politik. Dabei hatte sie angedeutet, ja fast schon offensiv kommuniziert, dass sie nicht loslassen will, dass sie als Präsidentin der Staatspolitischen Kommission im Ständerat das Initiativrecht noch reformieren will. Eine Arbeit von Jahren stehe bevor, sagte sie. Und jetzt ist eben doch alles anders.

Verena Diener wird im März 66 Jahre alt. Im Herbst, wenn ihr Mandat ausläuft, wird sie acht Jahre im Ständerat gesessen haben. Zuvor war sie von 1995 bis 2007 Zürcher Regierungsrätin, zuständig für das Gesundheitswesen. 1982 gehörte sie zu den Gründerinnen der Grünen Partei, für die sie schon 1987 bis 1998 im Nationalrat sass und deren nationale Präsidentin sie von 1992 bis 1995 war. Das sind 33 Jahre Politik, dauernd an vorderster Front.

Unsentimentale Macherin

Dabei sind es drei Ereignisse, die aus dieser langen Zeit hervorstechen und die das Bild von Verena Diener in der Öffent­lich­keit heute prägen: Erstens die Schliessung von 13 Spitälern im Kanton Zürich, zweitens die Trennung von den Grünen mit dem Neuanfang als Grün­liberale und drittens die Wahl in den Ständerat, bei der sie sich im Macht­poker gegen die SP durchsetzte, die mit Chantal Galladé im ersten Wahlgang eigent­lich gesiegt hatte.

Diener übernahm 1995 mit der Gesundheitsdirektion auch einen Brocken, der als unverdaulich galt. Sie musste das neue Gesundheitsgesetz im Kanton Zürich durchsetzen, was das Ende vieler Regionalspitäler bedeutete. Es gab Proteste, Demonstrationen, Petitionen. Ärzte, Pflegepersonal, Lokalpolitiker, das Volk – alle hingen an den bewährten Krankenhäusern. Sie ging in die Gemeindesäle, hörte zu – aber ihre Reformbotschaft war immer unmissverständlich.

Am Schluss zog sie die Reform durch, schneller und konsequenter als andere Kantone. Das Zürcher Gesund­heits­wesen sei «weniger sozial, dafür liberaler» geworden, hiess es hinterher. Dass die Gesundheitskosten dennoch stetig weiter stiegen, konnte zwar auch Verena Diener nicht verhindern. Aber sie hatte sich den Ruf einer unsentimentalen Macherin erarbeitet, einer, die sich nicht so schnell irre machen lässt und ihren eigenen Weg geht.

Öko-sozial gegen öko-liberal

2004 kam der Bruch mit ihrer Partei. Diener, die sich gern als «bürgerliche Grüne» bezeichnet, befeuerte den Streit mit den «Fundis» in der Grünen Partei. Als sich der «öko-soziale» Balthasar Glättli zum Präsidenten der kantonalen Grünen wählen liess, kam es in der «langen leidvollen Geschichte» (Diener) der beiden Parteiflügel zur unwider­ruf­lichen Abspaltung. Die Regierungsrätin verlieh der neuen grünliberalen Bewegung Gewicht und Glaubwürdigkeit. Der abgewählte «öko-liberale» Präsident Martin Bäumle war der Dynamo, der nach der Gründung die erfolgreiche Ausdehnung der grünliberalen Idee im ganzen Land vorantrieb.

Drei Jahre später trat Verena Diener an, um der SVP einen Ständeratssitz abzuringen. Im ersten Wahlgang war sie abgeschlagene Dritte im Kampf um den Sitz neben Felix Gutzwiller (FDP), 50'000 Stimmen hinter dem späteren SVP-Bundesrat Ueli Maurer, immer noch 10'000 Stimmen hinter SP-Frau Chantal Galladé. Diese schien also die Nase vorn zu haben.

Aber Diener pokerte, blieb eiskalt im Rennen, bis Galladé nach nervenaufreibenden Tagen von sich aus klein beigab und Diener die Stimmen von Mitte-links überliess. Der damalige SP-Präsident Martin Naef sagte öffentlich, er sei «sauer» auf die Grünliberalen. Diener behielt aber recht: Im zweiten Wahlgang überflügelte sie Maurer locker und zog in den Ständerat ein. Das Kalkül der Grünliberalen war aufgegangen.

«Ich bin gradlinig» sagt Diener von sich selber. Gegner, Verletzte und Überflügelte, die sie auf ihrem politischen Weg zurückliess, bezeichnen sie auch als halsstarrig. Dabei ist ihre Karriere reich an überraschenden Wendungen – bis hin zu ihrem Rücktritt. Aber auch hier ist Kalkül mit im Spiel: So schafft sie beste Voraussetzungen dafür, dass Martin Bäumle ihr Nachfolger werden könnte im «Stöckli». «Nahtlos» soll das geschehen, finden die Grünliberalen.

Erstellt: 02.02.2015, 18:42 Uhr

Verena Diener 1989 im Parlament mit FDP-Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz. Foto: Keystone

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