Hier wird nachgezählt

Im Stadthaus läuft die offizielle Nachzählung aller Wahlzettel des Kreises 9. Die EVP-Präsidentin ist vor Ort und bibbert, weil ihre Partei aus dem Parlament fallen könnte.

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«Guten Morgen. Schön, dass Sie kommen konnten.» Heute Donnerstag um 8 Uhr begrüsst Stadtschreiberin Claudia Cuche-Curti die rund 60 Frauen und Männer, die im grossen Musiksaal des Stadthauses eintrudeln. Sie sind alle Mitglieder eines der neun Wahlbüros der Stadt und vom Gemeinderat für vier Jahre gewählt. Es sind viele Rentner darunter. Sie haben unter der Woche eher Zeit für einen Spezialeinsatz, der mit 30 Franken in der Stunde entlöhnt wird. Zeit für etwas Historisches: Noch nie ist in der Stadt nach einer Wahl oder Abstimmung nachgezählt worden. Zumindest kann sich niemand daran erinnern.

Am Dienstag hatte das Zentralwahlbüro mit Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) an der Spitze beantragt, die Wahlzettel des Kreises 9 nachzuzählen. Grund: Die EVP hatte einzig in diesem Kreis das nötige 5-Prozent-Quorum erreicht – und das auf die Stimme genau. Hätte sie 8615 statt 8616 Parteistimmen erzielt, wäre sie aus dem Gemeinderat gefallen. Das knappe Resultat bewog auch den Gesamtstadtrat gestern, die Nachzählung anzuordnen.

Acht-Augen-Prinzip

Inzwischen sitzen 56 Personen an den 14 Tischen, und Rolf Eggenberger erklärt das Vorgehen. Eggenberger ist ansonsten Wahlbüroleiter des Kreises 3, heute ist er im Stadthaus der Platzchef. «Alle Bögen mit den veränderten Listen werden zweimal kontrolliert», instruiert Eggenberger. Das machen jene an den Tischen auf der rechten Saalseite. Es gilt das Acht-Augen-Prinzip. Eine Person kontrolliert den Stempel «gültig» auf der Rückseite der Liste und liest die handschriftlichen Veränderungen vor, der Nachbar oder die Nachbarin prüft die Angaben anhand des EDV-Auszugs vom Sonntag. Dieses Prozedere wird einmal von zwei anderen Personen wiederholt.

Auf einem Tisch, an dem die Stadtschreiberin, eine Protokollantin der Stadtkanzlei und der interimistische Leiter Wahlen und Abstimmungen sitzen, hats eine kleine rote Kiste. Darin werden die Listen mit den falsch ausgezählten Stimmen gesammelt. «Hoffentlich bleibt sie leer», sagt Eggenberger.

Absolutes Handyverbot!

Auf der linken Seite des Saals werden die 100er-Stapel mit den unverändert eingelegten Listen kontrolliert. Eine Person zählt und übergibt dem Nachbarn zum Nachzählen. Danach zählt noch die Maschine zweimal. Jeder Tisch hat eine Aufsicht. Sie bringt und holt die Listenbündel und klärt Fragen. Nur sie dürfen im Saal zirkulieren. Einer ist etwa Andreas Ammann, Leiter der Parlamentsdienste.

Nach 20 Minuten ergreift Eggenberger nochmals das Wort. Er stellt klar, dass die Person mit der Liste vorliest und jene mit dem EDV-Ausdruck kontrolliert. Und nicht umgekehrt. Weitere 20 Minuten später erinnert Eggenberger die Anwesenden, dass ein absolutes Handyverbot gilt. Es sollen keine Informationen nach aussen dringen.

Die EVP kontrolliert

Eggenberger betont, man habe den ganzen Tag Zeit. Man soll langsam und genau arbeiten. Das Resultat wird erst morgen Freitag bekannt gegeben. Die Ergebnisse müssen zunächst vom elfköpfigen Zentralwahlbüro erwahrt werden. Und falls es Abweichungen gibt, müssen die Computer gestartet werden, weil Änderungen einen Rattenschwanz an Folgen nach sich ziehen. Schafft die EVP das Quorum nicht, ist sie in den nächsten vier Jahren erstmals nicht im Gemeinderat vertreten. Die drei Sitze werden auf die SP, SVP und Al verteilt, in den Wahlkreisen kommt es allenfalls zu personellen Verschiebungen.

Auch EVP-Präsidentin Claudia Rabelbauer ist vorbeigekommen. Aus Neugier und aus Nervosität, wie sie sagt. Für sie geht es um viel. Verwirrend findet sie, dass Wahlhelfer an den Tischen immer wieder Erklärungen brauchen. Was geschieht bei unleserlichen Namen? Nach wie vor ist Rabelbauer der Meinung, der Stadtrat hätte Gnade vor Recht ergehen lassen sollen, zumal niemand die Ergebnisse angezweifelt hat. Immerhin stellt Rabelbauer nach einer Weile fest: «Es wird hier sicher alles Menschenmögliche gemacht, um Fehler auszuschliessen.»

Eine Stunde nach Beginn der Auszählung ist das ominöse rote Kistli noch leer. Dann wird der Journalist freundlich aus dem Saal komplimentiert. Jegliche Störung soll vermieden werden.

(Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 13.02.2014, 15:12 Uhr

Volk für Sperrklausel

Die kleinen Parteien haben das 5-Prozent-Quorum stets kritisiert, weil es die grösseren Parteien bevorteilt. In den letzten zehn Jahren ist die Sperrklausel allerdings zweimal vom Volk bestätigt worden. 2004 wurde sie im Rahmen der Wahlkreisreform mit 81 Prozent Zustimmung gutgeheissen.
Und 2011 lehnte das Volk eine Einzelinitiative von Jacqueline Rizzo mit 65 Prozent ab, welche das Quorum in mindestens einem Kreis auf 2 Prozent senken wollte. Der Gemeinderat hatte den Vorstoss Rizzos übrigens mit 64:54 Stimmen gutgeheissen, weil sich ein Teil der SP mit den kleineren Parteien solidarisierte. (pu)

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