Ihre Strategie ging nicht auf

SP-Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen will über alles Bescheid wissen. Das ist ihr bei den Stadtspitälern zum Verhängnis geworden.

Im Wahlkampf unter Druck geraten: SP-Stadträtin Claudia Nielsen. Foto: Samuel Schalch

Im Wahlkampf unter Druck geraten: SP-Stadträtin Claudia Nielsen. Foto: Samuel Schalch

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Gemessen an ihren eigenen Massstäben, macht Claudia Nielsen erfolgreich Politik. Sie stehe für eine gute Gesundheitsversorgung für alle Menschen in dieser Stadt, sagt sie oft und gerne, und ihre Partei, die SP, macht mit diesem Versprechen Wahlkampf für die Stadträtin, die seit acht Jahren das Gesundheits- und Umweltdepartement führt. Sie haben recht: In Zürich muss keiner befürchten, in einer städtischen Institution nicht aufgenommen oder ungenügend behandelt zu werden, weil sich mit ihm kein Geld verdienen lässt.

Die Ärztinnen und Ärzte entscheiden nach medizinischen Kriterien, was ein Patient braucht, und berücksichtigen auch die soziale Situation. Die Stadtspitäler seien selbstverständlich bemüht, gute Zahlen zu liefern, sagt ein Chefarzt, doch gebe es keinen ökonomischen Druck auf die einzelne Behandlung. «Wenn das beste Medikament für eine Patientin das teuerste ist, bekommt sie dieses. Und wenn ein Patient Angst hat, nach Hause zu gehen, darf er einen Tag länger im Spital bleiben.» Das Gesundheitspersonal schätzt die Behandlungsfreiheit. Auch über die städtische Versorgungskette äussert es sich lobend: Hausärzte, Spitäler, die Pflegeheime mit der Übergangspflege und die Spitex arbeiten in Zürich gut zusammen, was auf dem Land nicht immer der Fall ist.

Video: Der Zürcher Schandfleck von Stadträtin Claudia Nielsen

An der sogenannten «Haschgasse» in Zürich zeigt die SP-Stadträtin, warum sie Cannabis legalisieren will. Video: Lea Blum

Die Bevölkerung kann also zufrieden sein, und wer sich nicht näher mit Nielsens Gesundheitspolitik befasst, ist dies auch. So sagt der grüne Gemeinderat Markus Knauss, ein überaus engagierter Stadtpolitiker: «Claudia Nielsen ist für mich die Garantin einer umfassenden Gesundheits- und Altersversorgung. Da können wir uns ganz auf sie verlassen.» Für sein Kernthema, Verkehr und Umwelt, sei sie zudem eine verlässliche Ansprechpartnerin im Stadtrat. «Da spüre ich ein echtes Engagement.»

Dominant und wankelmütig

Weit weniger positiv beurteilen Leute die Gesundheitsvorsteherin, die mit ihr direkt zu tun hatten oder haben. Sie sei ein Kontrollfreak, könne nicht delegieren, rede überall ins Operative hinein. Die Arbeit mit ihr sei mühsam, es gebe bei allem ein langes Hin und Her, auch einfache Dinge könne sie nicht rasch entscheiden. Dass Nielsen entscheidungsschwach ist, zeigt sich auch in den Resultaten der Mitarbeiterbefragung von 2017: Mehr als die Hälfte der Angestellten im Departementssekretariat, das heisst im engsten Umfeld der Stadträtin, gaben an, ihre Arbeit werde durch wechselnde politische Prozesse und Entscheidungen beeinträchtigt.

Zur Unberechenbarkeit kommt ein teilweise rüder Umgangston hinzu. Nielsen reagiere oft gehässig und kanzle ihre Leute ab, berichten mehrere Personen übereinstimmend. Das alles ist schwierig auszuhalten für ihr Umfeld, was sich in einer überdurchschnittlichen Personalfluktuation niederschlägt. Von ihren engsten und wichtigsten Kaderleuten, den Departementssekretären, sind in sieben Jahren sechs gegangen. Mit ihnen ging auch viel Wissen verloren. «Der Braindrain im Departementssekretariat ist ein Problem», sagt ein Insider.

Unzufriedene Ärzte

Nielsens Führungsstil hat weitreichende Auswirkungen. Besonders die beiden Stadtspitäler Triemli und Waid leiden darunter. So mussten deren Oberärzte jahrelang auf marktgerechte Arbeitsbedingungen warten; erst auf massiven Druck des Berufsverbandes war Nielsen bereit, die Arbeitszeiten zu reduzieren. Das Gleiche bei den leitenden Ärzten: Seit einem Jahr verhandeln sie über ein neues Kaderreglement. «Das Projekt wird immer wieder verzögert», sagt ein Betroffener. Dabei gehe es um die Existenz, denn die leitenden Ärzte sind das Rückgrat eines Spitals.

Auch die Frage der Rechtsform hat Nielsen verschleppt. Triemli und Waid sind noch immer Dienstabteilungen der Stadt und damit Exoten in der Schweizer Spitallandschaft. Die Spitalführungen drängen schon lange auf eine Änderung. Sie wollen nicht mehr die Bewilligung durch den Gemeinderat abwarten müssen, wenn sie ein grösseres Gerät anschaffen oder einen Operationssaal renovieren möchten. Das Gesundheitswesen ist in einem raschen Wandel, der Kanton ändert die Rahmenbedingungen für die Spitäler laufend. Eben hat er verfügt, dass sie eine Reihe von Eingriffen in der Regel nur noch ambulant durchführen dürfen. Um die Vorgabe wirtschaftlich umzusetzen, sollten die Spitäler nun raschestmöglich ihre OP-Trakte neu organisieren und baulich anpassen.

Bis es nicht mehr anders ging

Claudia Nielsen weiss, dass Änderungen unabdingbar sind. Doch sie hat sie hinausgezögert, bis es nicht mehr anders ging – bis sie zum Handeln gezwungen wurde. Als alle Parteien des Gemeinderates, selbst die SP, Nielsens schwammige Spitälerstrategie zurückwiesen und konkrete Schritte forderten, schlug sie, sekundiert vom Gesamtstadtrat, endlich die Verselbstständigung der Stadtspitäler vor. Ein politisches Risiko geht sie damit nun nicht mehr ein. Doch könnte ihre zögerliche Spitalpolitik sie das Amt kosten.

Seit dem Sommer 2017 stand Nielsen wegen der steigenden Spitaldefizite unter Dauerkritik der Bürgerlichen. So sehr, dass Stadtpräsidentin Corine Mauch, eine Parteikollegin, ihr schliesslich eine vierköpfige Stadtratsdelegation zur Seite stellte. Sie tat dies vor versammelter Medienschar. Nie erschien die sonst so selbstbewusste Claudia Nielsen schwächer als an jenem Nachmittag Ende November im Stadthaus. Ihre Strategie ist nicht aufgegangen. Weil sie die politische Niederlage fürchtete, hat sie die Rechtsformänderung der Spitäler hinausgeschoben. Nun wird sie verantwortlich gemacht für das massive Defizit des Triemli, das vor allem eine Folge des überdimensionierten neuen Bettenhauses ist. Wäre das Triemli selbstständig, wäre die Stadträtin diese Verantwortung los. Und das Spital schriebe wohl weniger Defizit, weil es über Eigenkapital verfügte und bei Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt tiefere Zinsen zahlen müsste.

«Claudia Nielsen hat eine gute politische Grundhaltung, das Wohl der Patienten liegt ihr sehr am Herzen», sagt der ehemalige Triemli-Direktor Erwin Carigiet. Dasselbe liesse sich auch über jede andere linke Politikerin sagen.


«Wer austeilt, muss auch einstecken können» Zum Interview mit der SP-Stadträtin.


(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 21.01.2018, 19:15 Uhr

Steckbrief

Claudia Nielsen (SP)

Geboren 1962 in Südafrika
Ausbildung Promovierte Ökonomin, Mediatorin
Berufliche Stationen
Forschung Universität Zürich
Parteisekretärin der SP Stadt Zürich
Selbstständige Ökonomin, Büro für Schnittstellen, Mediation
Geschäftsführerin Oikocredit Deutsche Schweiz
Verwaltungsratspräsidentin Alternative Bank Schweiz
Diverse Aufsichtsgremien von Stiftungen und Genossenschaften
Politische Stationen SP-Gemeinderätin (1994–2010), dreimal Präsidentin einer Spezialkommission
Seit 2010 Stadträtin, Vorsteherin des Gesundheits- und Umweltdepartements
Familie Verheiratet
Haustier Keines
Auto Keines
Vereinsmitgliedschaften Diverse; von Amnesty International bis Kaufmännischer Verband Zürich
Verwaltungsratsmandate Kernkraftwerk Gösgen AG (von Amtes wegen)

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