Kreise 1 und 2 stimmen per Mausklick ab

Die elektronische Stimmabgabe kommt in Zürich an. Am 30. November können 22'400 Zürcher via Internet stimmen.

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Immer weniger Stimmberechtigte nehmen am Abstimmungssonntag gern den Weg zum Stimmlokal unter die Füsse. Das hat auch der Bund erkannt und schon 1994 die briefliche Stimmabgabe eingeführt. Um es den Wählern im Computerzeitalter noch bequemer zu machen, gibt es E-Voting. In den Kantonen Genf, Zürich und Neuenburg wurden 2005 erste Pilotversuche lanciert. In zwölf Gemeinden und im Winterthurer Stadtkreis Altstadt ist es derzeit möglich, via Internet abzustimmen. Das Echo kann sich sehen lassen: Bis zu 30 Prozent stimmen so ab.

In der Stadt Zürich ist es am 30. November so weit. 22'400 Stimmberechtigte der Kreise 1 und 2 können erstmals über Internet ihre Stimme abgeben. «Unsere Mitarbeiter sind geschult. Für uns ist die elektronische Stimmabgabe keine grosse technische Umstellung», sagt Reto Zumstein, von der Stadtkanzlei, «es erleichtert uns die Arbeit, denn der Aufwand für das Auszählen verringert sich.» Er hofft, dass möglichst viele neugierig geworden sind und per Internet mitstimmen.

Lasche aufreissen, Code freirubbeln

Welches sind die Voraussetzungen für das E-Voting? «Ein Computer mit Internetzugang», so Zumstein. Alle Stimmberechtigten der Kreise 1 und 2 erhalten Ende Oktober speziell hergestellte Ausweise. Neu darauf ist das Feld mit dem persönlichen Pincode. Um per Mausklick abzustimmen, muss man die Lasche aufreissen und den darunterliegenden Code mit einer Münze freirubbeln. Wer das nicht machen will, kann den Ausweis wie bisher per Post abschicken oder an der Urne einwerfen. Die Mehrkosten sind laut Zumstein gering. Die neuen Stimmrechtsausweise kosten zwar etwas mehr als die alten, dafür fällt ein Teil des Portos weg, denn der Internet-Wähler muss das Stimmcouvert nicht mehr zurücksenden. Zumstein: «Eine Hauptaufgabe der Stadtkanzlei ist es, sicherzustellen, dass niemand doppelt abstimmt.» Aus diesem Grund wird bei jedem Ausweis geprüft, ob die Lasche mit dem Code aufgerissen ist.

Das Interesse der Gemeinden, beim E-Voting-Pilotversuch dabei zu sein, ist im Kanton Zürich gross. 2009 sollen bereits 100'000 Stimmberechtigte per Internet ihren Wählerwillen bekunden. Warum beschränkt man sich in der Stadt auf die Kreise 1 und 2? «Weil Zürich mit seinen 12 Kreisen als Ganzes zu gross ist», erklärt Reto Zumstein. Für die Kreise 1 und 2 spricht neben der überschaubaren Bevölkerungszahl noch ein weiterer Grund. Da 2009 auch Auslandschweizer mit E-Voting abstimmen können, wurde der Kreis 1 für den Versuch ausgewählt, wo die Auslandschweizer registriert sind. Hinzu kommt, dass der Bundesrat Grenzen setzt, indem er maximal zehn Prozent der eidgenössischen Stimmberechtigen an den Versuchen teilnehmen lässt.

E-Voting-System ist sicher

E-Voting hat auch Gegner. Kritiker sind der Meinung, der Datenschutz sei beim neuen Verfahren nicht gewährleistet, und man könne auf diese Weise Abstimmungen manipulieren. Der kantonale E-Voting-Projektleiter Felix Bosshard beruhigt: «Die Sicherheit ist gewährleistet.» Man habe alles unternommen, um das System so sicher wie möglich zu machen. Er ist gespannt, wie die beiden Stadtkreise an der elektrischen Urne abschneiden. Bosshard: «Das Ziel ist, so viel Erfahrungen wie möglich zu sammeln. Es ist für uns ein Erfolg, wenn 20 Prozent der Zürcher ihre Stimme per E-Voting abgeben.» Eine positive Reaktion sei wichtig für die nächsten Schritte, obwohl sich der Ausbau in der Stadt vorläufig auf zwei Kreise beschränkt. Bosshard dämpft übereilte Reaktionen: «Eine flächendeckende Einführung des E-Voting ist frühestens 2012 realistisch.»

Auch in den Wahlbüros der Kreise 1 und 2 ist das Personal vorbereitet, und die Quartiervereine Enge, Leimbach und Wollishofen veranstalten einen Informationsabend. Jean-Marc Hensch, Präsident des Quartiervereins Enge: «Die Bevölkerung kann sich an diesem Abend aus erster Hand informieren.» Eine Prognose über die Beteiligung am 30. November will er nicht abgeben. «Vielleicht 100, vielleicht weniger, wir haben absolut keine Erfahrungswerte.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.10.2008, 08:31 Uhr

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