Langer Applaus und ein steifer Händedruck für Daniel Frei

Die kantonale SP hat am Montagabend ihren abgetretenen Präsidenten verabschiedet. Der Eklat hinter seinem Abgang war nur am Rand ein Thema.

Nette Abschiedsrede nach dem Eklat: Die SP würdigte ihren Ex-Präsidenten Daniel Frei.

Nette Abschiedsrede nach dem Eklat: Die SP würdigte ihren Ex-Präsidenten Daniel Frei. Bild: Sabina Bobst

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Daniel Frei hätte eigentlich zur Lage der SP sprechen wollen, zu ihren Siegen, ihrer Zukunft. Doch es kam anders: Frei sagte an der Delegiertenversammlung seiner Partei am Montagabend nichts mehr, ausser ein knappes «Danke» für die lobenden Abschiedsworte seiner Parteikollegen und den minutenlangen Applaus der Anwesenden.

Frei lächelte etwas verhalten, als er vom vorübergehenden Co-Präsidenten Andreas Daurù ein Abschiedsgeschenk entgegennahm. Co-Präsidentin Andrea Arezina schüttelte ihm förmlich und steif die Hand.

Es war die erste Versammlung nach dem Eklat vor einem Monat, der die Geschäftsleitung der SP erschüttert hat. Der Streit hatte zu Freis sofortigem Rücktritt geführt. Damit ist auch seine Rede vor den rund 140 Delegierten überflüssig geworden. An seiner Stelle sprach Andrea Arezina, die politische Aufsteigerin der SP, die die Kantonalpartei zurzeit co-präsidiert.

Kurze Auskunft über Eklat in der SP-Spitze

Arezina skizzierte den Konflikt in der Geschäftsleitung kurz: «Eine Mehrheit hat sich dafür ausgesprochen, die weiteren Verschärfungen im Asylbereich im Kanton Zürich auch öffentlich zu kritisieren.» Damit sei man der Meinung der Delegierten gefolgt. Arezina sprach kämpferisch und erntete Spontanapplaus.

Aber Arezina erwähnte nicht, dass die Geschäftsleitung Frei mit diesem Entscheid überstimmte, und er sich weigerte dafür hinzustehen. Mit der öffentlichen Kritik griff die Partei ihren eigenen Regierungsrat Mario Fehr an. Daniel Frei war stets dafür, mit Fehr die kritischen Punkte direkt anzugehen. Fehr war gestern an der Versammlung anwesend – schwieg aber genauso wie Daniel Frei.

Delegierte wollen Aufklärung des Konflikts

Wer Daniel Frei künftig ersetzen wird, ist noch unklar. Eine Findungskommission unter der Leitung von Nationalrätin Priska Seiler Graf sucht zurzeit geeignete Führungspersonen. In dieser Kommission sitzt auch Ständerat Daniel Jositsch.

Jositsch brachte in der Versammlung ein ungewöhnliches Anliegen ein: Gemeinsam mit Kantonsrat Moritz Spillmann forderte er, dass der Konflikt innerhalb der Geschäftsleitung genau analysiert und aufgearbeitet wird. Das sei nötig, damit die Partei die richtigen Schlussfolgerungen aus dem Scheitern der letzten Wochen ziehen könne. Und nur so sei ein Blick in die Zukunft möglich. Die SP-Delegierten stimmten diesem Antrag gestern spätabends zu.

Auch Juso sucht neuen Präsidenten

Nicht nur die kantonale SP sucht zurzeit nach geeigneten Führungspersonen, auch die Juso muss ein Spitzenamt neu besetzen. Co-Präsident Lewin Lempert (20) tritt zurück, bereits am 8. April sind Neuwahlen. Anders als in der Mutterpartei liegt seinem Rücktritt aber kein Eklat zugrunde, sondern seine politische Karriere. Lempert ist im letzten Herbst in die Geschäftsleitung der Juso Schweiz gewählt worden. Daneben arbeitet er als politischer Sekretär der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und studiert Religionswissenschaften.

Lempert sagt: «Ein Doppelmandat für die Juso auf nationaler und kantonaler Ebene würde meine Kapazität überschreiten.» Ab heute läuft die Bewerbungsfrist für interessierte Jungpolitikerinnen und -politiker. Die jetzige Co-Präsidentin Nina Hüsser will ihr Amt weiterführen.

Für Lempert ist die kantonale SP nun endlich wieder auf dem richtigen Weg. Er findet es sehr gut, dass sich die Geschäftsleitung der Mutterpartei getraut, auch in der Öffentlichkeit zu ihren Werten zu stehen – und deshalb vielleicht auch mal einen Regierungsrat wie Mario Fehr öffentlich kritisiert. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 20.03.2017, 23:17 Uhr

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