Mit der Vespa auf der Überholspur

Filippo Leutenegger als Verkehrsminister – wäre das gut für die Stadt? Machen kann er wenig, aber einiges verzögern.

Schnell am Start: Filippo Leutenegger und seine Vespa. Foto: Sophie Stieger

Schnell am Start: Filippo Leutenegger und seine Vespa. Foto: Sophie Stieger

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Die Weichen scheinen gestellt, der Pfad gebahnt, der Weg gepflastert und was sich sonst noch für Analogien zur Fortbewegung formulieren lassen:­ Filippo Leutenegger, am 9. Februar zum Zürcher Stadtrat gewählt, könnte am 9. April das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement und damit den Verkehr übernehmen.

Damit würde die rot-grün dominierte Stadtregierung ein ebenso wichtiges wie umstrittenes Dossier einem Freisinnigen überlassen, der nicht zum schonenden Anhalten neigt. Insider schliessen nicht aus, dass es bei den Departementen zu einer Rochade kommen könnte, doch von anderer Seite hört man Bestätigendes: Leutenegger wolle, und er werde.

Auf der Gegenfahrbahn

Wäre das gut für Zürich, dieser Vespa­fahrer auf der Überholspur? Was kann die rot-grüne Mehrheit der grössten Schweizer Stadt für ein Interesse haben, einem Kollegen das Verkehrsdossier zu überlassen, der im Wahlkampf überklargemacht hat, dass er «gegen die Behinderung des Privatverkehrs» ankämpfe und nichts halte von den «parareligiösen Debatten über Velowege»? Wieso sollte die Linke das Departement freigeben, in dem sich eine rot-grüne Politik besonders wirkungsvoll umsetzen lässt?

Zunächst: Bei der Departementsverteilung lässt sich eine Regierung besonders wenig dreinreden, egal, wie viel Druck die Parteien aufsetzen, wie viel Lärm die Medien veranstalten. Das hat schon mit Eigennutz zu tun. Wem es in seinem Departement gefällt, wird auch dann nicht wechseln wollen, wenn er damit einen politischen Gegner verhindern kann.

Dazu kommt, dass Zwangsversetzungen nicht ohne Not vollzogen werden. Sie können zu Verletzungen führen und trüben die Zufriedenheit am Arbeitsplatz. Der grüne Stadtrat Daniel Leupi wechselte mit äusserstem Widerwillen von der Polizei zu den Finanzen, Adolf Ogi tat sich sehr schwer damit, vom Verkehr in das Militär umgetopft zu werden, der Wechsel von Eveline Widmer-Schlumpf in die Finanzen auf Kosten von Simonetta Sommaruga, die als Nichtjuristin das Justizdepartement übernehmen musste, sorgte im Bundesrat für Streit und liess die SP toben.

Was für die Sozialdemokraten im Bundesrat gilt, erleben die Bürger­lichen in den rot-grün regierten Städten: Sie sind in der permanenten Minderheit. In Zürich dominiert Rot-Grün mit sechs zu drei und wird Leutenegger keine Chance lassen, in der Verkehrspolitik Rechtskurven zu fahren. Dafür wird er zur Umsetzung der Städteinitiative gezwungen, die 30 Prozent weniger Verkehr verlangt. Diese Vorstellung des Überwachens und Strafens eines Kontrahenten wird in diesen Tagen oft erwähnt. Sie unterschätzt den Handlungsspielraum des Nicht­handelns. Ein Departementschef kann ungeliebte Reformen nicht verhindern, aber hinauszögern.

Was er noch beweisen muss

Was beim rituellen Reden vor der ­Departementsverteilung oft vergessen geht: wie sich Persönlichkeit und Potenzial des Neuen auf die Geschäfte auswirken. Einige Politiker sind in der Exekutive gewachsen, andere haben versagt. Monika Weber, für blass gehalten, erwies sich als engagierte Schulvorsteherin der Stadt. Ruedi Aeschbacher begann als Sportwagenfahrer und endete als Verkehrsberuhiger. Bundesrat Otto Stich, von den Bürgerlichen als braver Sozialdemokrat gewählt, wurde ein hartnäckiger Finanzminister. Hans-Rudolf Merz, als neoliberaler Finanzexperte gewählt, produzierte ein Desaster nach dem anderen.

Filippo Leutenegger gilt als Anreisser, der Details meidet. Das reicht nicht für die schwere Zürcher Verkehrspolitik. Er sei ein Macher, sagt er. Schnell am Start, so viel ist klar, ist er auf jeden Fall.

Erstellt: 25.03.2014, 20:26 Uhr

Artikel zum Thema

Leuteneggers Gestaltungsraum als Zürcher Verkehrsminister wäre klein

FDP-Stadtrat Filippo Leutenegger soll Ruth Genners Tiefbau- und Entsorgungsdepartement übernehmen, heisst es. Links-Grün würde ihn damit zurückbinden. Mehr...

Leutenegger als Verkehrsminister?

Der künftige Stadtrat werde die Nachfolge von Ruth Genner antreten, schreibt die «NZZ am Sonntag» – allerdings mit einem Vorbehalt. Mehr...

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Leser-Reporter

Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Tagesanzeiger.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS).
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...

Das Ressort Zürich auf Twitter

Das Zürich-Team der Redaktion versorgt Sie hier mit Nachrichten aus Stadt und Kanton.

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Leser-Reporter

Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Tagesanzeiger.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS).
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...

Kommentare

Die Welt in Bildern

Hochwasseralarm: Touristen im Gänsemarsch auf einem Laufweg auf dem Markusplatz in Venedig. (13. November 2019)
(Bild: Stefano Mazzola/Getty Images) Mehr...