Panne beim Versand der Zürcher Wahlunterlagen

Für den Urnengang vom 4. März sind Doubletten im Umlauf. Nun warnt die Stadt.

Stimmberechtigte der Stadt Zürich haben die Wahl- und Abstimmungsunterlagen zweimal erhalten.

Stimmberechtigte der Stadt Zürich haben die Wahl- und Abstimmungsunterlagen zweimal erhalten. Bild: Urs Jaudas

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Reto Hunziker* staunte nicht schlecht, als er vor wenigen Tagen seinen Briefkasten öffnete. Darin lag ein Wahl- und Abstimmungscouvert für den 4. März, lautend auf seinen Namen. Zum zweiten Mal. Denn er hatte die Wahl- und Abstimmungsunterlagen bereits erhalten. «Kann ich jetzt doppelt wählen und abstimmen?», fragte sich Hunziker.

In der Stadt Zürich gibt es 230'000 Stimmberechtigte. Dazu kommen 20'000 im Kanton Zürich stimmberechtigte Auslandschweizer, deren Unterlagen in der Stadt gesammelt werden. Total 250'000 Personen bekamen fristgerecht ihr Stimmcouvert per Post zugeschickt. Dabei kam es zu einer Panne, wie Stadtschreiberin Claudia Cuche-Curti einräumt. «Fünf Personen haben einen Doppelausdruck erhalten und uns dies gemeldet. Es sind zwar nur fünf Fälle, aber das sind fünf zu viel», sagt Cuche-Curti, welche die Panne bedauert. Der Fall sei einmalig, ihres Wissens sei noch nie eine Doppelzustellung vorgekommen.

Stromunterbruch als Ursache?

Als die Stadtkanzlei von den Doppelausdrucken Kenntnis erhielt, läuteten dort alle Alarmglocken. «Wir haben mit allen Beteiligten sofort eine Sitzung anberaumt und sämtliche Schritte auf alle erdenklichen Eventualitäten untersucht und nachgestellt», so die Stadtschreiberin.

Es hat sich herausgestellt, dass der doppelte Druck beim Druckvorgang selbst geschehen sein muss. Cuche-Curti: «Es könnten strombedingte Unterbrechungen von Millisekunden gewesen sein, die den Drucker dazu bewogen haben, einen Ausweis ein zweites Mal zu drucken.» Aber auch dies sei nur eine Vermutung, da die seit zwölf Jahren eingesetzte Druckmaschine keine Angaben über die Anzahl der effektiv gedruckten Exemplare mache.

Dies wird sich bald ändern: Ab der zweiten Jahreshälfte setzt die Stadt einen neuen Drucker ein, der die gedruckten Exemplare zählt und ausweist.

Wer doppelt abstimmt, macht sich strafbar

Mehrfache Stimmabgabe ist strafbar, es droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldbusse. Würde ein Stimmbürger, der doppelt abstimmt, überhaupt entdeckt? Am Wochenende des Urnengangs nicht, weil dann gemäss Cuche-Curti die personellen Ressourcen nicht reichen, das Stimm- und Wahlmaterial auf Doubletten zu untersuchen. «Wir haben aber vorgesehen, dass beim Einlesen der Stimmrechtsausweise nach dem Urnengang auch die Prüfung auf Doubletten durchgeführt wird.» Es lässt sich also herausfinden, ob und von wem Missbrauch betrieben wurde.

Wie soll jemand vorgehen, wenn er seine Wahl- und Abstimmungsunterlagen zweimal bekommt? Am besten sei es, eines der Exemplare zu vernichten und die Stadtkanzlei zu informieren, rät Claudia Cuche-Curti. Doppelzustellungen sind absolute Ausnahmen. Was hingegen vorkommen kann, ist eine unvollständige Zustellung des Materials für den Urnengang. «Deshalb sollten die Stimmberechtigten beim Erhalt ihrer Unterlagen schnell prüfen, ob diese vollständig sind», sagt die Stadtschreiberin.

Sollte etwas fehlen, kann beim Kreisbüro Ersatzmaterial angefordert werden. «Auch diese Fälle sind sehr unangenehm für uns, lassen sich beim maschinellen Verpacken aber leider nicht hundertprozentig ausschliessen», sagt Cuche-Curti.

* Name geändert (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.02.2018, 10:52 Uhr

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