Streit mit SBB: Calatrava zieht Beschwerde zurück

Beim Ausbau des Bahnhofs Zürich-Stadelhofen ist ein Streitpunkt ausgeräumt. Es gibt aber noch mehr.

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Der 1990 in Betrieb genommene Bahnhof Stadelhofen ist das wichtigste Frühwerk des renommierten spanisch-schweizerischen Architekts Santiago Calatrava. Der künstlerische Wert des Bauwerks zeigt sich daran, dass der Bahnhof bereits heute unter Denkmalschutz steht.

Weil der Bahnhof verkehrstechnisch ein Nadelöhr darstellt, möchten die SBB die heute drei Geleise um ein viertes erweitern. Dieses Ansinnen ist der Ursprung der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Architekt Calatrava und den SBB. Calatrava wandte sich mit einer Beschwerde gegen die Ausschreibung des Erweiterungsprojekts ans Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen. Diese Beschwerde hat er nun aber zurückgezogen, wie aus einem heute Mittwoch publizierten Abschreibungsentscheid des Gerichts hervorgeht.

Sorge um Urheberrecht

Hintergrund von Calatravas Beschwerde waren urheberrechtliche Bedenken. Aus Sicht des Bahnhofschöpfers geniesst der Bau urheberrechtlichen Schutz – dieser werde durch den laufenden Architekturwettbewerb potenziell verletzt. Calatrava befürchtet, dass ein Projekt obsiegen könnte, das «seinen» Bahnhof entstellt. Die naheliegendste Lösung aus Calatravas Sicht wäre gewesen, den Auftrag direkt an sein Büro zu geben. Doch davon wollten die SBB nichts wissen. Sie luden acht Teams zum Wettbewerb ein – unter ihnen auch das in Zürich ansässige Büro von Santiago Calatrava.

Calatrava verlangte in seiner Beschwerde, dass die Ausschreibung aufgehoben werde. In einem Zwischenentscheid von Mitte Februar verwies das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführer für sein Hauptanliegen – das Urheberrecht – an das Zivilgericht. Das Gericht verwehrte der Beschwerde eine aufschiebende Wirkung.

«Vielleicht werden wir überrascht»

Dass Calatrava seine Beschwerde nun zurückzieht und so den Weg für den Wettbewerb freimacht, erklärt der Anwalt des Architekten, Felix Hollinger, so: «Uns ging es darum, Klarheit über die Zuständigkeiten der Gerichte zu schaffen, da zu dieser Frage noch kein Leitentscheid existierte.» Konkret sei es um die Frage gegangen, ob für eine allfällige Klage wegen Urheberrechtsverletzung ein Zivilgericht oder das Bundesverwaltungsgericht zuständig sei. Diese Frage habe das Gericht geklärt: «Das Bundesverwaltungsgericht hält sich nur für begrenzt zuständig. Wir müssten also vor ein Zivilgericht.»

Ob es jemals zu einem Prozess komme, sei offen, so Rechtsanwalt Hollinger. «Aus unserer Sicht ist es kaum vorstellbar, dass jemand anders als Santiago Calatrava diese Erweiterung machen kann.» Denn: «Würde ein anderes Team Calatravas Formensprache kopieren, wäre das ein Plagiat. Würde es dagegen umfangreich in den bestehenden Bau eingreifen, würde das Urheberrecht verletzt.»

Gleichzeitig betont Felix Hollinger: «Möglich ist aber auch, dass wir alle überrascht werden.» Calatrava und sein Büro würden das Projekt eines Alternativteams genau, aber ergebnisoffen prüfen.

Entscheid B-6588/2018 vom 15.5.2019

Erstellt: 22.05.2019, 12:00 Uhr

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