Strengere Regeln für Polizeikontrollen

Die Zürcher Stadtpolizei wurde kritisiert, weil sich Mädchen bei Kontrollen nackt ausziehen mussten. Neue Anweisungen sollen nun unverhältnismässige Leibesvisitationen verhindern.

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Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Zürcher Gemeinderats hat umstrittene Leibesvisitationen der Stadtpolizei untersucht. In einem heute publizierten Bericht begrüsst die GPK eine neue Dienstanweisung, die Übergriffe verhindern soll. Laut dem Bericht hat die Stadtpolizei nach öffentlich kritisierten, teils unverhältnismässigen Leibesvisitationen die entsprechende Dienstanweisung überarbeitet.

So muss künftig über Leibesvisitationen, die über ein Abtasten hinausgehen, ein Vorgsetzter entscheiden. Ferner werden Visitationen nicht mehr durch dieselben Polizisten durchgeführt, die bereits bei der Festnahme dabei waren. Dies soll zur Deeskalation beitragen. Die GPK begrüsse, dass die Dienstanweisung per 1. Oktober 2008 geändert wurde, heisst es im Bericht.

Mangelnde Professionalität

Sie nahm ein halbes Dutzend Vorfälle unter die Lupe. So mussten sich Personen im Zuge von Leibesvisitationen wiederholt nackt ausziehen, unter anderem zwei 15-jährige Mädchen, die 2006 beim Kiffen erwischt worden waren.

Die Schwachstellen seien in der Zwischenzeit bei der Stadtpolizei erkannt, räumt die GPK ein. Die Verantwortlichen räumten ein, dass die Visitationen zum Teil unverhältnismässig waren. Mangelnde Professionalität sei als Hauptursache bezeichnet worden.

Kritik übt die GPK aber auch an der «defensiven Kommunikation» im Zusammenhang mit den nachträglich bekannt gewordenen Fällen. Viel zu lange habe ein Sprecher der Stadtpolizei im Fall der 15-jährigen Mädchen das Vorgehen der Polizei in der Öffentlichkeit verteidigt, wird kritisiert. (vin/sda)

Erstellt: 11.09.2008, 20:10 Uhr

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