Wechselt Filippo Leutenegger das Departement?

Die neuen Stadträte treten ihr Amt Mitte Mai an. Nun wird über einen Wechsel des FDP-Stadtrats spekuliert.

Wird er wechseln? Der FDP-Stadtrat Filippo Leutenegger lässt sich nicht in die Karten schauen.

Wird er wechseln? Der FDP-Stadtrat Filippo Leutenegger lässt sich nicht in die Karten schauen. Bild: Samuel Schalch

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Nach den Wahlen ist vor der Ämterverteilung: Wer bekommt welches der neun Departemente in der Zürcher Stadtregierung? Bleiben die Bisherigen? Wird jemand zu einem Wechsel verdonnert? Der neu gewählte Stadtrat wird seine Arbeit voraussichtlich Mitte Mai aufnehmen, wie Christina Stücheli, Sprecherin des Stadtrates, erklärt.

Das genaue Datum der konstituierenden Sitzung und damit der Ämterverteilung ist noch nicht definitiv. Naheliegend wäre der 16. Mai, weil an diesem Mittwoch auch der neu gewählte Gemeinderat die Legislatur 2018–2022 beginnt. Auf das Datum der Konstituierung geben auch die zurücktretenden Stadträte Andres Türler (FDP), Claudia Nielsen (SP) und Gerold Lauber (CVP) ihr Amt ab.

Nach acht Jahren freie Wahl

Durch die drei Rücktritte werden das Departement der Industriellen Betriebe, das Gesundheits- und Umweltdepartement sowie das Schul- und Sportdepartement frei. Die Departementsverteilung ist Sache des Stadtrates. Das Gremium beschliesst, wer welches Department weiterführt oder neu übernimmt – mit Ausnahme des Präsidialdepartements, das der gewählten Stadtpräsidentin untersteht. Wird keine Einigung erzielt, entscheidet der Stadtrat mit Mehrheitsentscheid.

Die Zürcher Gemeindeordnung legt fest, dass ein Mitglied des Stadtrates nicht verpflichtet ist, länger als zwei Amtsdauern dem gleichen Departement vorzustehen. Wer also bereits acht Jahre dasselbe Departement führt, darf wechseln. Derzeit trifft dies ausser auf Corine Mauch (SP) nur noch auf André Odermatt (SP) zu, seit acht Jahren Vorsteher des Hochbaudepartements.

Doch von den bisherigen Stadtratsmitgliedern der Linken hat niemand Wechselgelüste geäussert. Auch die Spitzen von SP, Grünen und AL gehen davon aus, dass Odermatt weiter für den Hochbau, Golta fürs Soziale, Leupi für die Finanzen und Wolff für die Sicherheit zuständig sein werden.

Links-grüner Appetit aufs TED

Etwas anders sieht die Sache bei Filippo Leutenegger (FDP) aus, seit vier Jahren Vorsteher des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements (TED). Er soll sich ernsthaft einen Wechsel ins Schul- und Sportdepartement überlegen, wie es von verschiedenen Seiten heisst. Der FDP-Mann verfüge schliesslich auch über Know-how im Tagesschul- und Hortbereich. In der SP-Spitze fragt man sich bereits gut vernehmlich, «ob Leutenegger im TED wirklich noch am richtigen Ort ist». Filippo Leutenegger selber bestreitet Wechselabsichten, wie er gestern verlauten liess.


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Tatsächlich würde die FDP das Schlüsseldepartement im Bereich Verkehr aus der Hand geben, was mit einem weiteren Machtverlust in der Stadtpolitik verbunden wäre. Schule und Bildung seien auch sehr wichtig, heisst es bei der FDP wie zum Trost. Zudem wäre die Bewältigung der Krise im Entsorgungsamt ERZ nicht mehr länger Sache der FDP, sondern wohl der Linken. Denn sollte Leutenegger wechseln und kein Bisheriger das TED übernehmen, könnte die Grüne Karin Rykart zum Zug kommen. Sie wurde am Sonntag mit einem Glanzresultat gewählt, und das links-grüne Lager wirft schon seit langem ein Auge aufs TED. Ein realistisches Szenario, heisst es bei SP, Grünen und AL.

Rykart selber hält sich bedeckt: «Als Allrounderin kann ich mich mit jedem Departement anfreunden. Es ist überall etwas Spannendes dabei.» Klar sei, dass sie Mitte Mai ihre Arbeit als Stadträtin aufnehmen könne. Ihren Job als Co-Leiterin einer Waldkrippe hat Rykart inzwischen gekündigt.

Tendenz: Baumer ersetzt Türler

Der neu gewählte FDP-Stadtrat Michael Baumer sagt auf Anfrage: «Ich bin für alles offen, als Unternehmer und Ingenieur liegen mir gewisse Departemente natürlich näher als andere.» Das deutet darauf hin, dass er einer Übernahme des Departements der Industriellen Betriebe nicht abgeneigt wäre. Auch er könnte Mitte Mai loslegen, eine Lösung für seine Softwarefirma, die er abgeben muss, sei gefunden.

Und wie sieht Baumer die künftige Rolle der FDP in der links-grün dominierten Stadtregierung? «Das ist eine echte Herausforderung.» Er wolle dafür sorgen, dass auch jener Teil der Bevölkerung gehört werde, der bei den Wahlen nicht zu den Siegern gehörte.

Andreas Hauri (GLP), derzeit Geschäftsführer der KV-Bildungsgruppe, wird diese Woche Gespräche führen, damit er Mitte oder Ende Mai sein Stadtratsamt übernehmen kann. Im Vorfeld hatte sich Hauri bereits für das Gesundheitsdepartement in Stellung gebracht. Gestern gab er sich vorsichtig: «Ich bin offen für alle Departemente, am Schluss entscheidet der Stadtrat.»

Dass der durchaus für Überraschungen gut ist, zeigte sich 2013, als er das Polizeidepartement an den Alternativen Richard Wolff vergab.


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(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 06.03.2018, 10:48 Uhr

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