Wenn die SP den Stadtrat bekämpft

Die besondere Konstellation führt zu einem emotionalen Abstimmungskampf um das Stadion. Das könnte in einem seltenen Stadtzürcher Polit-Ereignis enden: einer SP-Niederlage.

«Ensemble» im Hardturm: Das geplante neue Fussballstadion mit seinen Wohntürmen sorgt für Streit im linken Lager. Visualisierung: Nightnurse Images

«Ensemble» im Hardturm: Das geplante neue Fussballstadion mit seinen Wohntürmen sorgt für Streit im linken Lager. Visualisierung: Nightnurse Images

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Lange dümpelte die Stadionfrage vor sich hin. Jetzt geht es plötzlich um alles oder nichts. Zuerst sagten die Stimmbürger im Jahr 2003 Ja, dann rekurrierten die Anwohner, Aktivisten besetzten den Hardturm, die Stadt riss den Hardturm ab, sie baute den Letzigrund neu, das erste Stadionprojekt scheiterte, ein neues wurde lanciert, dann an der Urne abgelehnt, währenddessen spielten die Zürcher Vereine im neuen Letzigrund Fussball, der FCZ stieg einmal ab und wieder auf, holte vier Titel, GC einen, ein neues Stadionprojekt gedieh, es trägt den Namen «Ensemble» und bald, am 25. November, kommt es zur Abstimmung.

Und nun brennen Hochhäuser auf Flyern. In seiner Plumpheit wird das Sujet noch getoppt vom flankierenden Wortspiel «Nein-11». Im Netz streitet sich die Linke, laut und in aller Öffentlichkeit. Niggi Scherr, Alt-AL-Gemeinderat, bloggt gegen die SP-Stadion-Initiative an. Jacqueline Badran schreibt eine Replik («Hey Kumpel, seit wann ist die AL für Luxuswohnungen?»). Scherr bloggt eine Duplik («Hey Jacqueline, gahts no?»).

Nur 7 von 135 Vorlagen

Ein Katalysator für den gehässigen Abstimmungskampf ist die Ausgangslage. Gemäss Umfragen (öffentlichen und unter Verschluss gehaltenen) lagen die Befürworter Ende Oktober noch in Führung. Eine Niederlage der Sozialdemokraten ist möglich. Und zu verlieren, das ist die Stadtzürcher SP nicht mehr gewohnt. In den vergangenen 15 Jahren unterlagen die Stadtzürcher Sozialdemokraten nur bei 7 von 135 Vorlagen, wie eine Auswertung der Parteiparolen zeigt. Vier dieser Niederlagen erlitt sie, als die SP den Stadtrat bekämpfte, wie jetzt in der Stadionfrage.

Da war die hoch emotionale Abstimmung über die Villa Winkelwiese im Jahr 2008, als die SP verhindern wollte, dass die Stadt die Villa im Baurecht abgibt. Mit dabei: Jacqueline Badran und ein Plakat, das den Milliardär Frank Binder als Monstrum zeigte, das die Altstadt bedroht. Am Ende unterlagen Badran und die SP knapp mit 48,7 Prozent.

Zwei der drei übrigen Duelle zwischen SP und Stadtrat verliefen gesittet und endeten mit relativ knappen SP-Niederlagen – 2010 der Verkauf der Stadtküche und 2015 die Velo-Initiative. Nur im Spätherbst 2010 wurde die SP von den Stimmbürgern abgestraft. Die Sozialdemokraten stellten sich hinter die grüne Volksinitiative für ein Rosengarten-Tram und scheiterten deutlich (67 Prozent Nein).

Zeit, sich zu beruhigen

Die Stimmen nach der Abstimmung ähnelten jenen, die jetzt vor der Stadionabstimmung laut werden: Die Genossen, euphorisiert durch einen Wahlsieg, hätten sich verrannt. Die SP «sollte wieder auf ihre Stadträte hören», mahnte der Kommentator im «Tages-Anzeiger» nach der Watsche, «die wissen nämlich, wie man ökologischer Politik zur Mehrheit verhilft: ‹süüferli›».

Zurück in die Gegenwart, zum Stadionabstimmungskampf. Auf Twitter staucht AL-Fraktionspräsident Andreas Kirstein den stellvertretenden SP-Generalsekretär Stefan Rüegger zusammen. «Sackprimitiv!», schimpft er. Badran eilt zu Hilfe: «egoistische, unsolidarische Haltung», wirft sie Kirstein vor, der Vizepräsident der ABZ ist, die bei einem Ja auf dem Hardturmareal gemeinnützige Wohnungen bauen dürfte und die Anti-Kampagne der SP immer wieder kritisiert. «Verrannt», ruft Badran. Walter Angst, Gemeinderat AL, schaltet sich ein: «– auch du drehst im Orbit». Und dann Samuel Dubno (GLP-Stadionbefürworter 2013 und Alt-Gemeinderat): «Seid ihr schon fertig, oder soll ich noch Popcorn holen?»

Zwei Wochen vor der Abstimmung wäre es an der Zeit, sich langsam wieder zu beruhigen. Stattdessen verrennen sich linke Politiker im Ton, Hobbygrafiker vertun sich mit Photoshop, und der Höngger Freisinn und überhaupt so ziemlich alle fühlen sich ungerecht behandelt, wenn nicht über jede Zuckung ausführlich berichtet wird. Aber eben, da ist diese besondere Situation, SP gegen Stadtrat, und die ungewisse Ausgangslage. Hinzu kommt: Es geht um Fussball. Das macht alles noch etwas spezieller.

Club of Rome, «Nagelhaus»

Beim letzten Mal hörte die SP beim Stadion auf den Stadtrat, kämpfte (in einem deutlich weniger gehässigen Abstimmungskampf) mit SVP und CVP für ein über 200 Millionen Franken teures städtisches Stadion – und scheiterte. Dass SP und Stadtrat gemeinsam unterlagen, gab es seit 2004 nur zwei weitere Male. 2008, als die Stadt die wachstumskritische Organisation Club of Rome nach Zürich holen wollte (49,1 Prozent Nein) und 2010, als die Stadtzürcher das 5,9 Millionen Franken teure «Nagelhaus» unter der Hardbrücke, besser bekannt als «Goldigi Schiissi», ablehnten.

Die Stadionabstimmung war die letzte, bei der Stadtrat und Sozialdemokraten gemeinsam eine Niederlage eingestehen mussten. Die Reaktionen damals? Die SP bedauerte das Resultat. Die Chance für ein richtiges Fussballstadion sei verpasst. SP-Stadtpräsidentin Corine Mauch sagte an der Pressekonferenz: «Der Hardturm ist als Standort für die Stadt kein Thema mehr.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 11.11.2018, 20:18 Uhr

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