Wie gefährlich ist Carlos?

Die Entwicklungen in dieser Woche rund um den landesweit als Carlos bekannt gewordenen jugendlichen Straftäter haben für Verwirrung gesorgt.

Welches Risiko tragbar ist, muss eine Gesellschaft als Ganzes für sich beantworten. Illustration: Robert Honegger

Welches Risiko tragbar ist, muss eine Gesellschaft als Ganzes für sich beantworten. Illustration: Robert Honegger

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Das Bundesgericht hat am Montag bekannt gegeben, dass die Unter­suchungs­haft für Carlos zu Recht besteht. Nur 24 Stunden später teilte das Zürcher Obergericht mit, Carlos müsse umgehend aus der Sicherheitshaft entlassen werden. Und: Während der psychiatrische Gutachter von einer ungünstigen Rückfallprognose ausgeht, attestiert der Führungsbericht des Gefängnisses dem mittlerweile ­19-Jährigen eine positive «Distanz zu physischen Drohungen». Was gilt denn jetzt?

Zu den verwirrenden Haft­entscheiden: Carlos wurde Ende Oktober 2014 verhaftet, weil er an der Langstrasse eine Person mit einem Messer bedroht haben soll. Die vom Zwangs­mass­nahmen­gericht damals angeordnete Untersuchungshaft wurde nach Ablauf von drei Monaten im Januar um weitere drei Monate bis zum 22. April 2015 verlängert. Beschwerden dagegen wiesen das Obergericht und das Bundesgericht ab.

Unterschiedliche Faktenbasis

Laut dem Bundesgericht muss aufgrund der Vorgeschichte von Carlos und der neuen Anklage wegen der Messerdrohung «ernsthaft befürchtet» werden, dass er «in Freiheit bei der geringsten, auch nur vermeintlichen Provokation erneut entgleisen und ein Gewaltdelikt begehen könnte». Dies könne bei einem Mann von seiner Postur «fatale Folgen haben».

Übersetzt heisst das: Es besteht Wiederholungsgefahr. Ihn deshalb in Haft zu halten, sei nicht zu kritisieren, «solange nicht durch ein schlüssiges Gutachten erstellt ist, dass (Carlos) seine Aggressionen nunmehr unter Kontrolle hat und für die öffentliche Sicherheit keine erhebliche Gefahr mehr darstellt», so das Bundesgericht.

Am 27. März 2015 reichte die Staatsanwaltschaft die Anklageschrift gegen Carlos beim Bezirksgericht Dietikon ein. Wegen mehrfacher Sachbeschädigung, Drohung und Hinderung einer Amtshandlung sei er mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von elf Monaten und einer unbe­dingten Geldstrafe von 450 Franken zu belegen. Die Freiheitsstrafe sei zugunsten einer ambulanten Behandlung aufzuschieben.

Mit der Einreichung der Anklageschrift endete die Untersuchungshaft und ging über in eine Sicherheitshaft. Erneut stellte Carlos ein Haft­ent­lassungs­gesuch. Denn laut Straf­prozess­ordnung hat eine beschuldigte inhaftierte Person das Recht, «jederzeit» ein Gesuch um Haft­entlassung zu stellen. Das zuständige Zwangs­mass­nahmen­gericht Dietikon wies das Gesuch am 1. April ab. Es bestehe weiterhin Wieder­holungs­gefahr. Nun wandte sich Carlos ans Obergericht, welches seine Beschwerde am 21. April guthiess und die sofortige Entlassung anordnete.

Wie kommt es zu diesen unterschiedlichen Beurteilungen? Zwischen der Urteilsfällung des Bundesgerichts und dem Beschluss des Obergerichts liegt zwar bloss exakt eine Woche. Der Entscheid des Bundesgerichts basiert aber auf der Faktenkenntnis von Mitte Februar, der Beschluss des Ober­gerichts berücksichtigt den Kenntnisstand von Mitte April.

Zur Frage der Rückfallgefahr: Die unterschiedliche Faktenlage führte inhaltlich zu einer anderen Be­­­ur­teilung. Das Bundesgericht hatte keine Kenntnis vom neuen psychiatrischen Gutachten. Das Zwangs­mass­nahmen­gericht Dietikon kannte zwar dieses Gutachten, hatte aber keine Ahnung vom aktuellen Führungsbericht des Gefängnisses Limmattal.

«Starke Verbesserung»

Das Zwangsmassnahmengericht ging deshalb am 1. April noch von einer sehr ungünstigen Rückfallprognose aus. Es sah sich auch durch das psychiatrische Gutachten bestätigt. Dieses attestiert dem jungen Mann eine «hohe allgemeine prognostische Belastung». Laut dem Gutachten besteht statistisch betrachtet eine recht hohe Rückfallwahrscheinlichkeit – und zwar bezogen auf Vergehen wie Sachbeschädigung, Drohung, Körperverletzung oder Tätlichkeit. Als ungünstige Faktoren müssten auch berücksichtigt werden, dass Carlos schon in jungen Jahren strafrechtlich in Erscheinung getreten sei und seine Persönlichkeitsentwicklung eine schwere Störung aufweise.

Das Gutachten hat allerdings einen Schönheitsfehler: Der Psychiater hatte mit Carlos gar nicht sprechen können, weil dieser eine Mitwirkung verweigert hatte. So musste der Fachmann sein Gutachten aufgrund von Akten erstellen.

Dem Obergericht lag bei seinem Entlassungsbefehl zusätzlich ein Führungsbericht des Gefängnisses vor, in dem Carlos schon zum wiederholten Mal einsass. Dieses stellte fest, Carlos habe sich mit provokativem Verhalten zwar einige «kleine Regelverstösse» zuschulden kommen lassen. Im Vergleich zu seinen diversen früheren Aufenthalten im Gefängnis sei aber eine «starke Verbesserung seines Sozialverhaltens und seiner Alltags­bewältigungs­strategien» zu beobachten. Im Gegensatz zu früher falle ins­besondere auch seine «Distanz zu physischen Drohungen» positiv auf.

Der Führungsbericht äussert sich also explizit positiv zu Verhaltens­weisen des jungen Mannes, die der Gutachter aufgrund seines Akten­studiums aus früheren Verfahren gerade als prognostisch ungünstige Faktoren erwähnt hatte. Mit anderen Worten: Bei Einbezug des Führungsberichts lässt sich das sehr hohe Rück­fall­risiko «aus gegenwärtiger Sicht nicht recht­fertigen», so das Obergericht.

Damit ist die Frage nicht be­ant­wortet, welche Gefahr Carlos aktuell für die öffentliche Sicherheit darstellt. Sie lässt sich auch nicht mit letzter Sicherheit beantworten: Rückfall­prognosen sind sogenannte Wahrscheinlichkeitsaussagen. Risiko­kalkulationen können in der Regel nicht mit 100-prozentiger Sicherheit ein zukünftiges Verhalten voraussagen.

Welches Risiko ist tragbar?

Dabei ist ein weiterer Aspekt zu beachten: Nicht jede Rückfallprognose, die sich nachträglich als angeblich falsch herausstellt, war auch wirklich falsch. Ein Beispiel: Würde bei einer Person korrekt festgestellt, dass die Gefahr eines Rückfalls bei 5 Prozent liegt, bedeutet dies konkret, dass von 100 Personen mit der gleichen ­Prognose 5 rückfällig werden und 95 straffrei bleiben.

Bloss: Niemand kann sagen, welche 5 der 100 Personen rückfällig werden. Gehört der Täter unseres Beispiels zu den 5 Rückfälligen, war die Prognose richtig, obwohl behauptet worden war, er werde mit 95-prozentiger Sicherheit nicht rückfällig. Wer ein 5-prozentiges Rückfallrisiko als zu hoch für eine Entlassung ansieht, nimmt im Kauf, dass 95 Personen mit der gleichen Prognose im Gefängnis bleiben müssen, obwohl sie nicht rückfällig würden. Welches Risiko tragbar ist, können nicht die Fachleute ent­scheiden, sondern muss die Gesellschaft als Ganzes für sich beantworten.

Ein letzter Aspekt: Selbst wenn Carlos aktuell psychisch so weit stabilisiert sein sollte, das sich seine Haftentlassung verantworten lässt, kann passieren, was jedem Menschen geschehen kann: ein völlig unerwarteter, nicht vorhersehbarer Einschnitt im Leben, der einen komplett aus der Bahn wirft und damit schlagartig die Risikobeurteilung ändern kann. Allein diese Möglichkeit rechtfertigt eine weitere Inhaftierung allerdings nicht – vor allem dann nicht, wenn die Dauer der Untersuchungs- und Sicherheitshaft sich der beantragten Freiheits­strafe nähert.

Erstellt: 23.04.2015, 23:38 Uhr

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