Wie viel bezahlt die Stadt an das Sechseläuten?

Die Stadt Zürich lässt sich ihre Feste einiges Kosten: Noch vor sieben Jahren bezahlte sie für sechs Veranstaltung 1,2 Millionen Franken. Wie viel es heute sind, weiss niemand so genau.

Während die Street Parade der Stadt rund 250'000 Franken bezahlt, ist das Sechseläuten von den Gebühren befreit.

Beat Marti

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Die Street-Parade möchte der Stadt weniger Gebühren bezahlen und deshalb als Volksfest anerkannt werden. Nach eigenen Aussagen überweisen die Veranstalter 250 000 Franken an Abgaben. Das Sechseläuten hat längst den Status eines Volksfestes. Wie viel muss der Traditionsanlass der Stadt überweisen? Dazu will sich Jürg C. Scherz, Präsident des Zentralkomitees der Zünfte Zürichs (ZZZ), nicht äussern. «Das ist eine Sache zwischen uns und der Stadt», sagte er gestern.

Typische Antwort

Die Antwort ist typisch: Von acht schriftlich angefragten Veranstaltern von Grossanlässen haben gerade einmal zwei reagiert. Er wolle sich nicht in die Karten blicken lassen und noch mehr Gebühren bezahlen, sagt ein Festorganisator, der anonym bleiben will. Auch die städtische Verwaltung mauert bei der Frage nach Gebühren und begründet dies mit dem Datenschutz.

Die aktuellsten Zahlen, die Aufschluss geben über den Aufwand und Ertrag der Volksfeste, sind über sechs Jahre alt (siehe Tabelle). Sie stammen aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP-Gemeinderäte Theresa G. Hensch und Alexander Jäger. Drei Monate hatten die Behörden Zeit für ihre Antwort, was offenbar nicht ausreichte. Wegen der umfangreichen Abklärungen sei in der kurzen Zeit keine lückenlose Erfassung möglich, schrieb damals der Stadtrat.

Abrechnung mit Fragezeichen

Jäger war mit dem gelieferten Zahlenmaterial trotzdem zufrieden. Endlich habe er einen Überblick über Kosten und Aufwand bei Volksfesten erhalten. Ein Anruf aus dem Präsidialdepartement stimmte ihn allerdings nachdenklich. Das sei wirklich eine interessante Frage, sagte ihm ein Beamter, nachdem Jäger die schriftliche Anfrage deponiert hatte. Die Reaktion war für ihn ein klarer Hinweis, dass die Stadt keine Ahnung habe, wie viel sie für Volksfeste ausgebe und einnehme. Wie richtig er mit seiner Beobachtung liegt, zeigt sich auch an der Schlussabrechnung für die Euro 2008. Aus Sicht der Rechnungsprüfungskommission des Gemeinderates (RPK) ist sie «mit Fragezeichen behaftet, weil der Kommission ein Überblick über nicht verrechnete interne Leistungen fehlt».

Die RPK verlangt deshalb in einer im April eingereichten Motion, dass die Stadt im Zusammenhang mit einmaligen oder wiederkehrenden Grossanlässen die Finanzverordnung ändere. Die Weiterverrechnung von Eigenleistungen solle für die Stadtverwaltung verbindlich geregelt werden. Die jetzigen Vorgaben würden zu viel Raum für Interpretationen zulassen und seien ungenügend, begründet die RPK ihre Motion.

Im Ermessen der Stadt

Hinter vorgehaltener Hand spricht auch ein leitender städtischer Angestellter von einem Tarifdschungel. Ob überhaupt Gebühren erhoben werden, liegt im Ermessen der Stadt. «In begründeten Ausnahmefällen können die Gebühren und der Aufwand für die städtischen Dienstleistungen durch die zuständigen Departementsvorsteher teilweise oder ganz entlassen werden», steht in der Gebührenordnung. Balthasar Glättli (Grüne), Präsident der Spezialkommission Polizeidepartement, Verkehr, will darum das Thema mit Polizeivorsteher Daniel Leupi (Grüne) besprechen. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.08.2010, 11:12 Uhr

Grossanlässe 2003 Kosten Erträge

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